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Der
aktuelle Frontseitenkommentar von Chefredaktor Ulrich Schlüer vom 5.
Dezember 2003
12
Tage vor der Bundesrats-Wahl
Der
Schlüssel liegt bei Schmid
Eines stand am Abend des
19. Oktober 2003 zweifelsfrei fest: Zum dritten aufeinanderfolgenden Mal konnte
die SVP in Eidgenössischen Wahlen einen erdrutschartigen Sieg verbuchen.
Der Wähler machte die SVP zur nunmehr klar stärksten Partei in der
Schweiz. Der Wähler honorierte die von Christoph Blocher geprägte
SVP. Niemand findet seither irgendeinen auch nur annähernd überzeugenden
Grund, Christoph Blocher den Schritt in die Regierungsverantwortung zu verwehren.
Nur: Nicht das Volk, nicht die Wähler vom 19. Oktober bestimmen die Zusammensetzung
des Bundesrats. Und zu Bern, bei den wahlberechtigten Gewählten vom 19.
Oktober ist die Bereitschaft, Christoph Blocher freiwillig in den Bundesrat
zu wählen, nicht übertrieben gross. Führungsqualitäten,
wie sie Blocher zeitlebens bewiesen hat und täglich beweist, sind bei
Exponenten der Verliererparteien vom 19. Oktober nicht allzu gefragt.
Es sind diese Voraussetzungen, welche die SVP-Fraktion zu Bern, ganz dem am
19. Oktober zum Ausdruck gekommenen Wählerwillen verpflichtet, zur Offerte
des Entweder-Oder bewogen haben: entweder Blocher in den Bundesrat oder
die SVP geht in die Opposition.
Eine Gradlinigkeit, die zwar die Wähler verstehen, die man zu Bern allerdings
nicht gewohnt ist.
Eine Woche vor der Wahl steht fest: Der Schlüssel zur Umsetzung des Wählerwillens
vom 19. Oktober liegt bei Samuel Schmid: Findet er die Kraft, sich als erneut
Kandidierender vorbehaltlos hinter das SVP-Konzept für die Bundesratswahl
zu stellen, dann wird sich der am 19. Oktober sichtbar
gewordene Wählerwille am 10. Dezember in der Bundesversammlung mit Sicherheit
durchsetzen. Wird dagegen auch durch sibyllinisch-beschwörende
Leerformeln auf der Gegenseite, also bei SP und CVP Hoffnung wachgehalten,
bei der SVP würden im entscheidenden Moment schon noch einige umfallen,
weil ihnen Gradlinigkeit und Durchhaltevermögen für überzeugende
Oppositionspolitik fehlt, dann werden die Blocher-Gegner weiterhin daran glauben,
dass auch 2003 ein «Bundesrat aus Schwachen» wieder eine Chance
hat.
Den Schlüssel für die Wende hat Samuel Schmid in der Hand. Er müsste
ihn bloss drehen.
Ulrich Schlüer
