Nr. 30, 29. November 2002


Die Grossmacht und der Kleinstaat
Charakterzüge amerikanischer Politik


Von Angelo M. Codevilla

In den neunziger Jahren spielte die amerikanische Aussenpolitik überall mit
dem Feuer.

Im Fernen Osten bestand die US-Politik darin, China zur Grossmacht
aufzubauen, so zu tun, als sei Nord-Korea kein Problem, zu übersehen, dass
dies die militärische Allianz mit Japan untergrub und diese Allianz vielmehr
als wirtschaftlichen Kostenfaktor statt als Grundlage für den Frieden zu
sehen. In Russland bestand die Politik der Amerikaner darin, grosse Mengen
amerikanisches Geld und Prestige in eine Regierung zu investieren, deren
Tendenz zur Korruption sie weder verstanden geschweige denn kontrollierten.
Und so wurden schliesslich die Amerikaner für die Misere Russlands
verantwortlich gemacht. Im Mittleren Osten begannen die USA die neunziger
Jahre damit, zu zeigen, dass sie trotz einer siegreichen Armee von einer
halben Million Mann ihren Erzfeind nicht entmachten konnten. Während des
gesamten Jahrzehnts setzte die US-Regierung ihre Unterstützung
Saudi-Arabiens fort, versuchte aus der Bande von Yassir Arafat eine
Regierung zu machen, obwohl diese gegen Amerika arbeitete. Die US-Politik
bestand darin, Reden zu schwingen, zu bezahlen und so zu tun, als ob Worte
und Geld zum Frieden führen könnten. Selbst als Araber Amerikaner töteten ­
einschliesslich im World Trade Center 1993 ­, bestand die US-Politik aus
harten Worten, aber niemals aus Handlungen gegen eine arabische Regierung.
Die US-Friedenspolitik bestand darin, einen «Friedensprozess» einzuleiten.
Amerikanische Politiker taten dies in Israel, Nordirland und Kolumbien. In
allen drei Ländern führte dies zur Stärkung jener, die den Krieg wollten.
«Friedensprozesse» sind eine Reihe von Konferenzen, bei denen die
Friedfertigen nach und nach ihren eigenen Widerstand verringern und den
Kriegslüsternen mehr Macht geben in der Hoffnung, den Appetit ihrer Feinde
zu befriedigen und letztlich zu stillen. In Israel und Kolumbien hat der
«Friedensprozess» Tausenden Menschen das Leben gekostet.

Warum gegen die Schweiz?
Viele Schweizer fragten sich, wie es kam, dass die Amerikaner nicht
verstanden, welch komplexe, aber offensichtliche Aufgabe die Schweiz im
Zweiten Weltkrieg zu bewältigen hatte, nämlich die Gelüste des Dritten
Reichs, in die Schweiz einzumarschieren und sie zu besetzen, so weit wie
möglich zu mildern. Wie konnten die Amerikaner die offensichtliche
Notwendigkeit der Kombination zwischen militärischer Abschreckung und
wirtschaftlicher Bestechung übersehen? Warum verstand kaum jemand, dass in
Kriegszeiten der Wert jeder Ware von militärischen Machtverhältnissen
abhängt? Wissen die Amerikaner denn nicht, dass Neutralität immer von Druck
und Gegendruck der Kriegführenden abhängt? Die Antwort ist, dass es in
amerikanischen Universitäten schon seit Jahren aus der Mode gekommen ist,
den Einsatz internationaler Machtinstrumente zu lehren oder zu studieren und
daher viele Amtsträger ­ wie in Europa ­ nur die Politik der
Interessengruppen kennen.
Nicht nur in der Schweiz haben sich viele Menschen gefragt, wie lange
Amerika noch mit der Welt so umgehen kann, als existierten die
Grundwahrheiten der internationalen Machtmechanismen nicht. Was es wohl
bräuchte, damit sich die Amerikaner auf die Realität besinnen? Mein Buch
«Eidgenossenschaft in Bedrängnis» endet mit der Hoffnung, der Herr möge
Amerika davor bewahren, durch tödliche Ereignisse an den Ernst
internationaler Angelegenheiten erinnert zu werden. Am 11. September 2001
entschied Gott anders.
Seitdem scheint sich die Frage, ob die US-Regierung die Realität in den
Griff bekommt, daran zu entscheiden, ob es ihr gelingt, das Regime von
Saddam Hussein im Irak zu zerstören. Keiner fragt mehr nach der Schweiz im
Zweiten Weltkrieg. Das ist bedauerlich. Nicht weil die Erfahrung der Schweiz
in diesem Krieg neue, überraschende und ungewöhnliche Erkenntnisse liefert,
sondern im Gegenteil, weil man aus ihr einige Lehren über alle schweren
Konflikte ziehen kann.

Militärische Macht
Militärische Macht und der Ernst militärischer Angelegenheiten beruhen
weniger auf der Zahl der Soldaten und der Qualität der Ausrüstung, als auf
der Bereitschaft, für eine Sache zu töten und getötet zu werden. Im Zweiten
Weltkrieg hatte General Guisan ­ vor allem am Anfang ­ praktisch nichts
anders in der Hand. In Vietnam, im Golfkrieg und seit dem 11. September
waren die Amerikaner militärisch immer haushoch überlegen. Dennoch warten
wir immer noch darauf, dass sich ihre Regierung dazu durchringt, ihre Feinde
tatsächlich zu beseitigen. In diesen Kriegen haben sie zahllose Menschen
getötet, deren Tod aber nicht den Sieg brachte. Irgendwie hatten sie den
Eindruck, dass es unangebracht wäre, die feindlichen Machthaber zu
beseitigen. Selbst nachdem Amerika von Arabern im Namen der von allen
arabischen Regierungen unterstützten arabischen Sache angegriffen wurde,
konnte sich die amerikanische Regierung nicht dazu durchringen, gegen
irgendeine arabische Regierung vorzugehen.

Erfahrungen
Die Schweizer Erfahrung lehrt uns, dass Teile eines politischen Gebildes
zuweilen den Einsatz militärischer Macht ablehnen, weil ihre materiellen
Interessen an den Feind gebunden sind. Manche Industrielle, deren Geschäft
dank Verträgen mit dem Dritten Reich blühte, drängten den Bundesrat, General
Guisan in seinen Anstrengungen zu bremsen, welcher versuchte, den Kampfgeist
in Armee und Bevölkerung zu schüren. Heute stellen wir fest, dass manche im
Erdölgeschäft erfolgreiche und der Familie Bush nahestehenden Amerikaner,
Personen, deren Geschäfte von der Gunst der Saudis abhängen, es durch ihren
Einfluss der amerikanischen Regierung schwer machen, gegen eine arabische
Einheit zu kämpfen. Die aus dem Konflikt zwischen privatem und öffentlichem
Interesse entstehende Zersetzung ist universell.
Aus der Erfahrung der Schweiz, ebenso wie aus jener der Vereinigten Staaten
während des Vietnam-Krieges, lässt sich eine weitere auch für unsere Zeiten
zutreffende Lehre ziehen, nämlich die Notwendigkeit, den Feind beim Namen zu
nennen. Während des Zweiten Weltkrieges wurde das politische Leben in der
Schweiz beinahe gelähmt, nachdem der Bundesrat verboten hatte, das laut zu
sagen, was alle wussten, nämlich dass der Feind Nazi-Deutschland war. Sie
machten die Wahrheit «politisch inkorrekt». Ebenso machte es die Regierung
von Präsident Johnson während des Vietnam-Krieges politisch inkorrekt zu
sagen, der Feind sei die nordvietnamesische Regierung. Statt dessen wurde
die Devise ausgegeben, dies sei ein Krieg gegen «Armut, Hunger, Krankheit
und Ignoranz». Heute sagt man uns, es sei ein «Krieg gegen Terrorismus».
Doch Terrorismus ist ein abstrakter Begriff. Streng genommen kann nur gegen
Machthaber Krieg geführt werden. Wer das nicht tun möchte, versucht die
Realität zu verwischen. Doch ein Krieg ohne echten Feind ist eine Illusion.
Der Zweite Weltkrieg lehrte uns auch Wesentliches über Allianzen und
Verbündete. Vor 1940 waren die Militärpläne der Schweiz von der Prämisse
ausgegangen, dass zu ihrer Verteidigung die Mehrzahl der Streitkräfte aus
Frankreich und Italien kommen würden. Aus diesem Grunde war ihr
militärisches Aufgebot für die 1940 entstehende Situation denkbar
ungeeignet. Es ist nicht ungewöhnlich, dass ein Land in Krisenzeiten ohne
Alliierte dasteht, denn die Verfügbarkeit von Alliierten ist umgekehrt
proportional zu ihrem Bedarf. Das heisst, je weniger man sie braucht, desto
mehr von ihnen hat man. Je mehr man sie braucht, desto weniger hat man.
Zuweilen wird vorgeschlagen, Amerika sollte seine Alliierten um Erlaubnis
bitten, bevor es für seine eigenen Interessen in den Kampf zieht. Doch für
eine noch nicht fest beschlossene Handlungsweise um Erlaubnis zu bitten,
wäre geradezu eine Aufforderung an Alliierte, sich falsch zu verhalten. Die
Verfolgung der eigenen Interessen von der Zustimmung der Alliierten abhängig
zu machen, wäre den eigentlichen Zweck von Allianzen misszuverstehen ­
nämlich die eigene Kampfkraft zu steigern und nicht zu verringern.

Die Kraft der Demokratie
Die Schweizer Erfahrung im Zweiten Weltkrieg lehrt eine weitere Lektion, die
ich auch den Amerikanern nahelegen möchte: Vertrauen Sie der Demokratie!
Zwar haben gewöhnliche Bürger nicht immer den besseren Instinkt für
auswärtige Angelegenheiten als Eliten. Doch wenn gewöhnliche Bürger
langjährige Erfahrung in der Verwaltung ihrer Gemeinde und der Entscheidung
wichtiger Fragen haben, neigen sie weniger dazu, sich von intellektuellen
Modeerscheinungen in die Irre führen zu lassen, und sind besser in der Lage,
vernünftige Entscheidungen zu treffen als Eliten. Die Schweiz und die USA
sind die ältesten und echtesten Demokratien der Welt, sie sind
Schwester-Republiken. Daher war es während des Zweiten Weltkrieges eher die
Schweizer Bevölkerung als ihre Regierung, die sich für den Widerstand
entschied und das Nazi-Regime beim Namen nannte. Ebenso findet man heute
eine realistische Haltung gegenüber dem Terrorismus und möglichen
Gegenmassnahmen wahrscheinlich eher an amerikanischen Tankstellen als in den
Führungsetagen von Unternehmen, den Zeitungsredaktionen oder der Regierung.
Wie in der Schweiz während des Zweiten Weltkrieges wird heute in Amerika
zuweilen gefordert, der Regierung ausserordentliche Befugnisse und
ausserordentliche Geheimhaltung zuzugestehen. Die Geschichte hat gezeigt,
dass die Einschränkung des freien Informationsflusses damals eine schlechte
Idee war. Meines Erachtens ist sie heute eine ebenso schlechte Idee.
Ich danke der Stiftung dafür, mich mit diesem Preis zu ehren, und befehle
die Zukunft unserer Schwester-Republiken dem allmächtigen Herrn.

Angelo M. Codevilla