Nr. 28, 10. Dezember 2004
Die Schweiz in Europa - Die Schweiz auf der
Weltbühne
«Es fehlt ein Gestalter ...»
Ein
letztes Gespräch mit alt Bundesrat Hans Schaffner
Das hier wiedergegebene Gespräch mit alt Bundesrat Hans Schaffner fand
vor gut drei Jahren statt. Hans Schaffner, der fähigste Kopf bei der
Ausgestaltung der schweizerischen Aussenpolitik in der zweiten Hälfte
des zwanzigsten Jahrhunderts, äusserte sich darin ausführlich über
die Stellung der Schweiz in der Welt - in der Vergangenheit und in der Gegenwart.
Körperlich schon sehr gebrechlich, beeindruckt Hans Schaffner in diesem
Gespräch durch seine klare, logische Argumentation und seine beeindruckende
Formulierungsgabe. Bis in Einzelheiten fundiert, kommentiert er sowohl die
grossen Linien als auch Einzelfragen der Politik. Hans Schaffner hat die Aufzeichnung
dieses Gesprächs persönlich überprüft. Weil darin auch
kritische Bemerkungen zu bundesrätlichen Entscheiden von
Nachfolgern abgegeben werden, machte er zur Bedingung, dass die «Schweizerzeit»
von diesem Gespräch erst nach seinem Ableben berichten dürfe.
Damit erhält die Aufzeichnung dieses Gesprächs den Charakter eines
Nachrufs auf einen grossen Schweizer, der sich für Volk und Land höchste
Verdienste erworben hat. Ulrich Schlüer
Die Schweiz und die Welt
Hat
Bundesrat Hans Schaffner zu seiner Zeit die Aussenwirtschafts- und die Aussenpolitik
der Schweiz auch klar dominiert, so beurteilt er das Handeln heutiger Verantwortungsträger
betont zurückhaltend. Dennoch sind ihm einige Grundsätze, deren
stetige Beachtung er als unabdingbar für erfolgreiche Aussenpolitik einstuft,
zu entlocken.
Bescheidenheit
Aussenpolitik - so lautet einer von Schaffners Grundsätzen - darf niemals
teuer sein. Wer sich über die Kosten seiner Aussenpolitik nie glaubt
Rechenschaft ablegen zu müssen, wird nie im Interesse des Landes handeln.
Folglich darf ein schweizerischer Bundesrat nie Selbstdarsteller sein. Seine
Funktion auf Landesebene entspricht jener des Gemeindepräsidenten auf
Gemeindeebene. Eine weltpolitische Rolle zu spielen, verbietet sich dem Vertreter
des Kleinstaats. Allein in der Haltung bewusster Bescheidenheit und Unaufdringlichkeit
kann - selbstverständlich auf der Grundlage umfassender Sachkompetenz
- Einfluss auf internationaler Ebene gewonnen werden.
Es war - davon ist Hans Schaffner zutiefst überzeugt - auch diese traditionelle,
dem Schweizer eigene Art bescheidener Zurückhaltung, die im Zweiten Weltkrieg,
als unser Land von den Achsenmächten jahrelang völlig eingeschlossen
war, entscheidend dazu beitrug, der Schweiz das Überleben in Unabhängigkeit
und Freiheit zu sichern, während um sie herum die Welt in den Schrecken
des Krieges versank.
Wirtschaftsblüte und Leistung
Die gleiche Generation, die das Land mit ihrer politisch begründeten
Haltung bescheidener Unaufdringlichkeit aus dem Zweiten Weltkrieg herauszuhalten
vermochte, legte nach dem Krieg auch den Grundstein für eine wirtschaftliche
Blüte, die in der Schweizer Geschichte ihresgleichen sucht. Jahre später
erst gesellten sich zu den Nachkriegs-Leistungserbringern einige andere, an
Zahl und Einfluss rasch gewinnende Kräfte, die von den Früchten
der von andern erbrachten Leistungen ebenfalls kosten wollten. Sie verstanden
es, unter Beschwörung moralischer Ansprüche allerlei Anliegen zu
formulieren und damit rasch anschwellende Geldflüsse in ihre eigenen
Kanäle zu lenken. Nie verschwendeten sie dabei Zeit auf die Frage, ob
die von andern erarbeitete Substanz für die von ihnen beanspruchten Geldflüsse
überhaupt ausreiche. Die Sorge, das Land könnte als Folge finanzieller
Überbeanspruchung einer allmählichen Auszehrung ausgesetzt werden,
war - so Schaffner - die Sorge dieser notorischen Forderer nie.
Der Unabhängigkeit überdrüssig?
Die gleichen politischen Kräfte, welche für die oft verantwortungslose
Abschöpfungspolitik in unserem Land verantwortlich sind, entwickelten
bezeichnenderweise kaum Abwehrwille, als in der zweiten Hälfte der neunziger
Jahre die bekannten, böswilligen Angriffe ergingen auf die Ehre der Schweiz
im Zusammenhang mit der von unserem Land während des Zweiten Weltkriegs
erfolgreich geführten Politik der Selbstbehauptung. Jene, die den Sozialstaat
bedenkenlos übernutzten, nahmen die Angriffe entweder teilnahmslos hin
- oder sie unterstützten sie gar noch. Ob sie, sich gerne als «Öffnungs-Befürworter»
in Szene setzend, auf diese Weise der Schweiz einen respektierten Platz auf
der Weltbühne glauben sichern zu können?
Zum Resultat, das die auch mit erpresserischen Mitteln gegen die Schweiz geführte
Politik erbracht hat, meinte alt Bundesrat Hans Schaffner im Rückblick
bloss: «Jene Generation, die unter grossen persönlichen Opfern
der Schweiz im Zweiten Weltkrieg Unabhängigkeit und Freiheit gesichert,
die nach dem Zweiten Weltkrieg den Grundstein für den Wohlstand der Nachkriegszeit
gelegt hat - jene Generation hat die erfahrene Ehrverletzung sicher nicht
verdient.»
Freihandel als Wohlstands-Motor
So bedeutende Verdienste sich Hans Schaffner während des Zweiten Weltkriegs
als Direktor der Eidgenössischen Zentralstelle für Kriegswirtschaft
für das Überleben der Schweiz als unabhängiges, freies Land
durch Gewährleistung ihrer Ernährung und Versorgung mit lebenswichtigen
Rohstoffen erworben hatte, so eigenständiges Profil gewann er als weltweiter
Förderer der Freihandels-Idee in den fünfziger und sechziger Jahren
des 20. Jahrhunderts. Sowohl als Direktor der Handelsabteilung als auch als
Bundesrat und Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartements verfolgte Hans Schaffner
unbeirrbar sein
eigenes Konzept. Er entwickelte ausgeprägt eigenständige Methoden,
wenn es galt, für vitale Ziele des Kleinstaates Schweiz auf den grossen
Welthandelskonferenzen Durchschlagskraft zu entwickeln: Sorgfältigste
Vorbereitung, also präzise Kenntnis der Standpunkte aller wichtigen,
insbesondere der dominierenden Teilnehmer an wichtigen Konferenzen, genaue
Festlegung des zu erreichenden Ziels, Identifizierung von «Freund und
Feind» in den Verhandlungen, bescheidenes Auftreten, hartnäckiges
Verhandeln, genaues Rekognoszieren möglicherweise nützlicher Umwege
zum Ziel, das machte den «Stil Schaffner» in damaligen Welthandels-Runden
und Konferenzen aus.
Aussenwirtschaftspolitik war - stellte Hans Schaffner im Rückblick auf
sein Lebenswerk fest - damals, als die Kriegserfahrung das Denken der Völker
noch prägte, einfacher zu führen als heute. Die Priorität des
Ökonomischen zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz von Menschen
und Völkern war kaum
bestritten. Jene Kräfte, die heute hinter dem Schutzschild sozialer und
ökologischer Anliegen ihren Anteil am in den vorangegangenen Jahrzehnten
erzielten Wirtschaftserfolg in Form von Machtteilhabe und/oder Subventionen
einfordern, erzielten zur Zeit Schaffners noch kaum Wirkung. Das Ringen um
wirtschaftliche Besserstellung verhalf der Freihandels-ldee sowohl in Europa
als auch weltweit zum Durchbruch. Die Schweiz hatte massgeblichen Anteil am
Erreichen dieses Erfolgs. Zum Beispiel im Rahmen der Kennedy-Runde der Welthandelsorganisation
Gatt, die unser Land präsidierte, wobei Bundesrat Hans Schaffner mancher
entscheidenden Verhandlungsrunde persönlich vorstand.
Erfolg und Gefährdung
Die Freihandels-ldee nutzte die Schweiz zur Regierungszeit Hans Schaffners
ganz gezielt zur Durchsetzung eigener, vitaler Interessen. Die Durchsetzung
dieser Idee befreite unser Land aus der wirtschaftlichen (und politischen)
Umklammerung durch ihre viel stärkeren Nachbarn. Es war die Weltkriegserfahrung,
also die Erinnerung an die existenzbedrohende, zeitweise totale Einkreisung
der Schweiz durch das Dritte Reich im Weltkrieg, welche die Schweiz zu einem
Motor der Durchsetzung der Freihandels-Idee werden liess. «Nie wieder
Umklammerung» war das Losungswort, das breite Kreise von Wirtschaft
und Bevölkerung breit mittrugen bei der Durchsetzung der Freihandels-Idee.
Zusätzlich konnte die Schweiz dank schrittweiser Einführung von
freiem Handel wichtige Übersee-Märkte - vor allem Japan - für
sich gewinnen. Hans Schaffner bedauert, dass sich im letzten Viertel des zwanzigsten
Jahrhunderts jene Kräfte weltweit durchzusetzen vermochten, die das Freihandels-Konzept
in eine globale Wirtschaftsordnung umfunktionieren wollen. Der Welthandel
wurde dadurch zum Spielball politischer Manöver. Weltweiter Dirigismus
entwickelt sich. Ein Ergebnis dieser Entwicklung ist das regelrechte Heranzüchten
unterschiedlichster Oppositions-Gruppierungen, die, orientiert an teilweise
widersprüchlichen Zielsetzungen, heute in einer ungeordneten Koalition
das internationale Handelssystem im Chaos teilweise gewalttätiger Demonstrationen
regelrecht lahmzulegen versuchen - nicht ohne Erfolg. Für Schaffner auch
eine Quittung für das Verlassen des erfolgreichen Prinzips «Offener
Welthandel ohne auf Vereinheitlichung bedachten, politisch motivierten Dirigismus».
US-Hegemonie
Mit Lachen quittiert Hans Schaffner die Hegemonie-Allüren der USA auf
den Welt-Konferenzen von heute. Der Florettfechter Schaffner vergleicht diese
US-Allüren mit dem sprichwörtlichen Trampeln des Elefanten durch
den Porzellanladen. Gemäss Schaffner unterschätzt die Weltöffentlichkeit
gravierend, wie weit die Gegenmachtbildung gegen diese Hegemonie-Absichten
der USA bereits in Gang gekommen ist. Als er, Schaffner, noch an internationalen
Konferenzen teilgenommen habe, seien die Amerikaner weit geschickter, subtiler,
aber auch erfolgreicher aufgetreten. Dabei selbstverständlich die Tatsache
nutzend, dass damals die weltweite Dankbarkeit den USA als den Befreiern der
Welt vor dem Nationalsozialismus gegenüber noch mit Händen zu greifen
gewesen sei. Die gegenwärtig zweifellos existierende Vorherrschaft der
USA beruht in der Sicht Schaffners auf der Bedeutung des Dollars. Um so kopfloser
habe Europa gehandelt, als es die starke D-Mark, jahrzehntelang einzige echte
europäische Alternative zum US-Dollar, dem labilen, unberechenbaren Euro
opferte. Eine Tat blinder EU-Ideologen, die Europa damit in unverantwortlicher
Weise der Übermacht der USA ausgeliefert hätten. Hans Schaffner
äusserte sich überzeugt, dass solche Kurzsichtigkeit Europa noch
einen hohen Preis abfordern werde.
Ulrich Schlüer