Nr. 27, 23. November 2001
Innere Stärke
ist wichtiger als äussere Grösse
Mut zur schweizerischen Kleinwelt
Von Dr. Hans Letsch, alt Ständerat, Aarau
Anfang der siebziger Jahre hat der bekannte Historiker und Philosoph Rudolf von Salis in einem Aufsatz «Die Schweiz als Kleinwelt» geraten, wir sollten gewisse menschliche und politische Eigenschaften (er sprach von Tugenden) nicht abschätzig als überlebte Kleinwelt bezeichnen. «In ihrem positiven Sinn sind Provinz und Kleinwelt eine biologische und soziale Lebensform, die sich dadurch auszeichnet, dass sie Bestand hat und nicht irre geworden ist an bestimmten Wertmassstäben.» Wer glaubt, dass der mündige Mensch zu Freiheit und persön- licher Verantwortung gegenüber sich selber und seiner Umwelt berufen sei, tut gut, sich gele- gentlich über diese Wertmassstäbe Rechenschaft zu geben.
Ausgangspunkt bilden wichtige menschliche Tugenden, wie Bescheidenheit (nicht Arroganz), Mass (nicht Gigantismus), Rücksichtnahme (nicht Egoismus), Selbsthilfe und Chancennutzung (nicht Trägheit und Vollkasko-Mentalität) sowie spontane Hilfsbereitschaft (nicht staatlich erzwungene Solidarität). Solch individuelle Wertmassstäbe sollten auch die Ordnungen in Wirtschaft und Staat prägen. Im Rahmen unserer freiheitlichen Wirtschafts- und Sozialordnung ist das Ziel jeder unternehmerischen Tätigkeit der langfristige Erfolg. Das setzt den Ansprüchen und Forderungen der Arbeitnehmer Grenzen und verpflichtet die Arbeitgeber, ihre Verantwortung umfassend, d. h. gegenüber den Kapitalgebern, den Mitarbeitern und einer weiteren Umwelt wahrzunehmen. Kurzfristige Gewinn-Maximierung und der Ver- zicht auf ausreichende Reserve sind ebenso verwerflich wie der Herr-im-Haus-Standpunkt als Führungs- stil. Nachhaltigkeit und Wachstumsziel heisst: Innere Stärke ist wichtiger als äussere Grösse; Phasen des Wachstums müssen durch Phasen der Konsolidierung abgelöst werden; die verfügbaren Kräfte sind konzentriert, nicht zersplittert einzusetzen.
Klein- und Mittelbetriebe (KMU) bieten gute Voraussetzungen für die erfolgreiche Durchsetzung dieser Philosophie. Sie sind überschaubar, flexibler, risikobewusster und stehen weniger im Rampenlicht auf- sässiger Medien. Auch wenn die KMU mehrheitlich ihre Chancen nutzen, kann unternehmerisches Fehlverhalten nie ganz ausgeschlossen werden. Doch löst dieses gesamtwirtschaftlich kaum grosse, unberechenbare Flächenbrände aus. Sie sollten deshalb das Rückgrat unserer Wirtschaft bleiben.
Repräsentative
Demokratie genügt nicht
Welche Konsequenzen
ergeben sich aus dem skizzierten Menschenbild für die Staatsordnung?
Je viel- gestaltiger (pluralistischer) eine Gesellschaft ist, um so wichtiger
wird es, dass die Regeln des staatli- chen Zusammenlebens auf möglichst
breite Akzeptanz stossen. Dazu braucht es direkt-demokratische Institutionen.
Die repräsentative Demokratie genügt nicht. Allzu leicht werden
gewählte Repräsentanten von der Lust an der Macht getrieben. Sie
verlieren gleich wie viele Manager die Bodenhaftung und das Augenmass.
Sie verfallen dem «Führer-Kult», frönen dem Machbarkeitswahn
und tun so, als hätten sie die Weisheit für sich gepachtet. Aber
auch die starke Stellung von Gemeinden und Kantonen im Bund, also der Föderalismus,
verbunden mit dem Grundsatz der Subsidiarität, bietet wirksamen Schutz
gegen zentralstaatliche Willkür und Bürokratie sowie gegen Macht-Missbrauch.
Gleich wie die KMU schaffen kleinstaatliche Strukturen gute Voraussetzungen
für die Entfaltung des Einzelnen, für Selbsthilfe, frei- willige
Solidarität im kleinen, überschaubaren Raum sowie für die interessierte
Mitwirkung und Über- nahme von Verantwortung am öffentlichen Geschehen
auf allen Stufen. Hier wird «Heimat» (im Zeitalter des multikulturellen
Taumels bald ein Schimpfwort!) nicht bloss zelebriert, sondern erlebt und
im Rah- men unseres breit abgestützten Milizsystems gelebt. Natürlich
erfordert die zunehmende Komplexität aller Probleme die Zusammenarbeit
auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene. Einbindung in oder gar
Unterwerfung unter fremdbestimmte Institutionen ist jedoch mit der Souveränität
des schwei- zerischen Kleinstaates nicht vereinbar.
Die genannten individuellen Wertmassstäbe und die darauf basierenden Strukturen scheinen heute da und dort bedroht. Viele Menschen sind satt und träge geworden. Sie meiden die eigene Leistung und jagen im Lottofieber dem schnellen Geld nach. Weil sie sich nirgends geborgen fühlen, suchen sie in Shows und Festivals aller Art Zerstreuung. Manager und Unternehmer flüchten unter dem Druck eines falsch verstandenen Erfolgszwangs in wenig überlegte Vorwärts-Strategien und Fusionen. Sie opfern Nachhaltigkeit und Substanz kurzfristigen Gewinnen und halten auch mit übertriebenen persönlichen Bereicherungen oft nicht zurück.
Wertezerfall in Wirtschaft
und Politik
Schon während
der Konjunkturüberhitzung in den ersten siebziger Jahren (und seither
immer wieder) wurden jene Unternehmer mitleidig belächelt, die rechtzeitig
Umstrukturierungen in die Wege geleitet hatten, um so die sich abzeichnende
Rezession besser zu überstehen und für einen nächsten Wach-
stumsschub gerüstet zu sein. Ähnlich blieben auf der politischen
Ebene rechtzeitige Mahnungen einzel- ner Politiker vor der Überforderung
der Wirtschaft und des Staates ungehört. Wer zu mehr Mass und Bescheidenheit
in den Ansprüchen riet (nicht zuletzt in der Aufblähung des sozialstaatlichen
Gemischt- warenladens), galt als konstanter Nein-Sager und Staatsverketzerer.
Kein Wunder, dass die Steuer- schraube laufend angezogen werden musste, die
Staats- und Fiskalquote (also die Kennziffer für die «Enteignung»
der Bürger) sich erhöhte und der Schuldenberg trotzdem ebenso gigantische
Ausmasse annahm wie der Staatsapparat und die Gesetzessammlung. Zwei aktuelle
Beispiele mögen den Zerfall zeitloser Werte in Wirtschaft und Politik
veranschaulichen.
Swissair und Aussenpolitik
Besonders tragisch
ist das Swissair-Debakel. Ohne hier in Details zu gehen, hat sich der Eindruck
erhärtet, dass die skizzierten unternehmerischen Grundsätze während
Jahren vernachlässigt worden sind.
Betriebswirtschaftliche und ökonomische Überlegungen erstickten im Drang nach äusserer Grösse und im Imponiergehabe auf der internationalen Ebene. Als dann die Auswirkungen dieses Missmanage- ments für die Fluggesellschaft sichtbar wurden, erging der Ruf an den Staat, als «Retter in der Not» aktiv zu werden. Doch jetzt blieb für ordnungspolitische Überlegungen angeblich keine Zeit mehr. Merk- würdig und bedauerlich ist nur, dass nicht einmal in der Botschaft an das Parlament zum Luftverkehr vom 7. November 2001 solche Grundsatzfragen vertieft erörtert werden und der Bundesrat sich weder mit dem sogenannten öffentlichen Interesse noch mit Alternativen zum Projekt Phoenix vertieft ausein- andersetzt. Es wird im wesentlichen einfach schwarz-weiss gemalt und um Verständnis für die in der Hektik getroffenen Massnahmen geworben. Was mit Blick auf die Zukunft als besonders problematisch erscheint, sind die hohe Kapitalbeteiligung (die ja erst vor wenigen Jahren von etwa 30 Prozent auf 3 Prozent zurückgenommen worden war!) und die damit verbundene unternehmerische Verantwortung, die der Staat an der neuen Gesellschaft bzw. am Projekt Phoenix übernehmen will. Dieses verrät nach wie vor einen unbändigen Drang zur Grösse. Zudem droht das finanzielle Engagement des Bundes bald einmal wie schon bei den SBB zu einem weiteren Fass ohne Boden zu werden und die versprochene Haushaltsanierung zu gefährden.
Die Macht des Staates zeigt sich indessen nicht nur in wirtschaftlich turbulenten Zeiten, sondern auch darin, dass die Behörden ganz generell wähnen, die Wahrheit für sich gepachtet zu haben. So setzen sie in Abstimmungskampagnen Beamte und eigene Medienbeauftragte in grosser Zahl ein. Diese, unterstützt durch aussenstehende Werbeagenturen und natürlich auf Kosten der Steuerzahler, sollen angeblich informieren. In Tat und Wahrheit geht es aber um die einer direkten Demokratie unwürdige Indoktrination mündiger Bürger durch die Obrigkeit. Beliebtestes Einsatzgebiet für diese Heerscharen von Trabanten der Regierung war und ist in letzter Zeit die Aussenpolitik, im Moment die bevorstehende Abstimmung über den Uno-Beitritt unseres Landes. Auf diesem Weg soll die Schweiz noch vermehrt in die internationale Staatengemeinschaft, bzw. in die grosse Welt der Diplomaten, eingebunden werden. Eigenständigkeit und Neutralität unseres direkt-demokratischen Kleinstaates gingen schrittweise verlo- ren. Warum will man uns nicht das Recht belassen, zu Fragen, deren sich die Uno annimmt, nach eigenem Abwägen ja oder nein sagen und entsprechend handeln zu dürfen?
Dieses Selbstbestimmungsrecht würden wir als Vollmitglied in der von ein paar Grossmächten (allen voran die USA) im Sicherheitsrat beherrschten Uno verlieren. Es ist geradezu unheimlich, wie sich in der Weltpolitik der Film vor unsern Augen abwickelt, den der frühere Sicherheitsberater des US-Präsi- denten, Zbigniew Brzezinski, aufgezeigt hat. Sein Buch trägt den vielsagenden Titel «Die einzige Welt- macht Amerikas Strategie der Vorherrschaft».
Indoktrination
Und da sprechen
unsere Diplomaten noch von der internationalen «Wertegemeinschaft»,
die auch unsere schweizerischen Ideale vertrete! Warum verschweigt man eigentlich,
dass, wo und wie sich unser kleines Land, d. h. wir Bürger, die Wirtschaft
und wir Steuerzahler, schon bisher, aber aus freien Stücken, sehr weltoffen
und solidarisch engagieren, und zwar durch Präsenz und mit viel Geld?
Dem Bundesrat fehlt der Geist vom Rütli kein Wunder natürlich,
wenn man weiss, was der derzeitige Bun- despräsident von diesem Symbol
der Freiheit und des Widerstandes hält!
Die Frage stellt sich, ob es überhaupt noch einen Weg zurück zur «schweizerischen Kleinwelt» mit ihren Eckpfeilern soziale Marktwirtschaft, direkte Demokratie und Föderalismus gibt. Der prominente Staatsrechtler Kurt Eichenberger hat die Voraussetzungen für eine Umkehr (er nennt es eine «restau- rative Revolution») im Sinne der Wiederherstellung eines intakten freiheitlichen Ordnungssystems u. a. wie folgt umschrieben: «Es wäre eine soziale Askese, die nur real würde aufgrund einer Verinnerlichung des Menschen. Sie müsste sich vollziehen als Folge einer radikalen Neubesinnung und einer individuel- len Umkehr.» Das mag kurzfristig als utopisch erscheinen.
Längerfristig gibt es jedoch Signale. Ich denke an die Stimmen, die sagen, dass nach dem 11. Sep- tember 2001 nichts mehr in der Welt gleich sei wie vorher. Der Einsturz des Symbols der Grösse und der Macht in New York (einem modernen Babylon) hat tatsächlich aufgerüttelt. Darüber hinaus könnte auch die für die Menschen immer spürbarer werdende Krisenanfälligkeit unseres Lebens im Zuge der modernen Technik, der wirtschaftlichen Globalisierung und der politischen Internationalisierung Ansporn sein, jene Kräfte neu zu belegen, die auf das Kleine, das Überschaubare, das Verlässliche und Bescheidene, auf innere Stärke, nicht äussere Grösse in Wirtschaft und Staat bauen. Hoffnungslos? Vielleicht! Oder doch nicht?
Dr. Hans Letsch
