Nr. 27, 24. November 2000

Amerikas Israel-Politik
Gescheiterter Schiedsrichter
Von Richard Anderegg, Washington

«Einen umfassenden Frieden» habe Amerika in den vergangenen Jahren dem Nahen Osten gebracht, meinte in einem soeben veröffentlichten Artikel ein hoher Beamter der Clinton- Administration. Diese Aussage, die angesichts der bürgerkriegsähnlichen Zustände in Israel und in den von ihm besetzten Gebieten zynischer und unzutreffender nicht sein könnte, zeigt, wie sehr der Realitätssinn der scheidenden Regierung der grössten Weltmacht in aussen- politischen Fragen getrübt war.

Samuel Berger, der wichtigste Mitarbeiter Präsident Clintons für nationale Sicherheit, hat in einem in diesen Tagen erschienenen Beitrag in der Dezember-Nummer der Zeitschrift «Foreign Affairs» eine eigentliche Laudatio auf die Aussenpolitik der Präsidialzeit seines Chefs veröffentlicht. In seiner Lobrede kommt Berger unter anderem zum Schluss, dass «einige der positivsten Entwicklungen in der Welt der letzten Jahre zustande kamen, weil wir wählten, wie wir die Globalisierung nutzen konnten (...). Wir haben den Nahen Osten einem umfassenden Frieden näher gebracht, dies als Folge des israelisch- palästinensischen Interims-Abkommens, des Vertrags zwischen Israel und Jordanien, der Vereinba- rungen von Wye Mills und der Camp-David-Gespräche, bei denen grundlegende Probleme erstmals auf den Tisch kamen». Nach Bergers Beurteilung sind die Bemühungen der USA für den Nahen Osten vergleichbar mit der amerikanischen Vermittlung bei der Annäherung der Türkei und Griechenlands. Was in Israel zur Zeit geschehe, sei eine «momentane Krise». Dennoch ist Berger überzeugt: «Der Frieden rückt näher.»

Seit der Gründung Israels waren die Vereinigten Staaten von Amerika faktisch Verbündete Israels. Sie pflegten den Kontakt mit den Israelis insbesondere über amerikanische Juden, von denen viele einen zweiten Wohnsitz und Verwandte in Israel haben. Nie haben die USA ein Hehl daraus gemacht, dass sie die Palästinenser als störenden Faktor empfinden, als Urbevölkerung, vergleichbar mit den nord- amerikanischen Indianern und den australischen Aborigines, die man am liebsten in mehr oder weniger entwickelten «Bantustans» unterbringen möchte. Nach Ansicht der Amerikaner seien den Palästinen- sern bei den Verhandlungen in Camp David die «besten und bisher nie gebotenen» Bedingungen offeriert worden.

Nicht ernst genommen
Die Palästinenser wollen einen eigenen Staat. Dabei sind sie bereit, sich mit einem kleineren Gebiet zufrieden zu geben, als was sie von 1948 bis 1967 im damaligen Jordanien am rechten Jordanufer besiedelten. Aber ein souveräner, voll anerkannter Staat muss es sein. Als Hauptstadt verlangen sie Ostjerusalem, wo ihre heiligsten - islamischen - Stätten liegen. Den Israelis gehen diese Forderungen zu weit. Sie gestehen den Palästinensern bloss ein autonomes Gebiet zu, in dem auch israelische Siedler wohnen sollen und das von israelischen Truppen jederzeit kontrolliert werden darf - ein «Bantu- stan» eben.

Seit mindestens zwei Jahren machen die Palästinenser, die seit nunmehr einem halben Jahrhundert herumgeschoben werden, bei jeder Gelegenheit deutlich, dass ihnen demnächst der Geduldsfaden reissen werde, wenn ihre Forderung nach einem vollwertigen Staat und nach Gleichheit mit den Israelis nicht erfüllt wird. Amerikanische Leitartikler, mehrheitlich voll auf Israels Seite, schenkten diesen Drohungen kaum Beachtung und wunderten sich zuweilen sogar darüber, dass sich die US-Regierung überhaupt auf Vermittlungsgespräche mit den Palästinensern einliess.

Debakel Camp David
So haben - von anderen Gesprächen wie dem Plan von Oslo ganz zu schweigen - die Vereinigten Staaten jahrelang die Rolle des Schiedsrichters gespielt und, an der Seite der Israelis sitzend, den Palästinensern immer wieder Pläne vorgelegt, bei denen es sich um nichts anderes als um überarbei- tete Vorschläge Israels zu «Bantustans» handelte. Die Palästinenser, die auf niemanden wirklich zählen können - es wäre denn auf einige «Jihad»-schreiende Extremisten in Jemen, Afghanistan oder Libyen -, machten jedesmal mit, konnten sie es sich doch nicht leisten, den «Goodwill» Washingtons zu verlieren.

Das Spiel hätte noch eine Zeitlang weitergehen können, hätte der scheidende US-Präsident am Ende seiner zweiten Laufbahn nicht plötzlich das Bedürfnis verspürt, doch noch ein geschichtliches Resultat zu verbuchen. Zu diesem Zweck arrangierte Clinton hastig ein Treffen in Camp David und setzte die Parteien am Verhandlungstisch unter einen so grossen Druck, bis Arafat nur noch mit einem Nein antworten konnte. Dieses dilettantische Vorgehen nennt Berger offenbar «den Friedensprozess voran- bringen». Statt einer Verhandlungslösung brachte Camp David die Erkenntnis, dass die Standpunkte der Kontrahenten völlig unvereinbar und die Fronten verhärteter denn je sind.

Heute stehen im Nahen Osten alle vor einem Scherbenhaufen. Schuld an dem totalen Scheitern sind unter anderem die Verkehrtheit der amerikanischen Schiedsposition und die sture Weigerung, denje- nigen, der nicht der alte Freund ist, richtig anzuhören und ernst zu nehmen. Aber in den Augen der stets optimistischen Amerikaner ist alles nur eine Panne, die man beheben muss - notfalls mit Hilfe der Araber oder sogar der verachteten Uno. Irgendwann wird man die Palästinenser schon wieder beruhigen können. Es besteht kein Grund zur Sorge, denn wie sagt Berger so schön: «Der Frieden rückt näher.»

Richard Anderegg