Nr. 27, 24. November 2000

Für eine Zukunft der Schweiz in ihrer heutigen Gestalt
Der Kleinstaat und die Ideologie des Grossräumigen
Von Nationalrat Christoph Mörgeli, Uerikon

Für uns Angehörige eines Kleinstaates ist das Bedürfnis, sich geistige Konturen zu geben und sich zu rechtfertigen, zweifellos grösser als bei jenen Nationen, deren Lebensrecht und Daseinsmöglichkeit allein wegen ihrer Grösse kaum in Frage gestellt ist. Während Gross- staaten noch lange überdauern, auch wenn sich ihre Staatsidee längst überlebt hat, bedarf unser Kleinstaat einer tragfähigen Staatsidee. Denn es einigt uns ja weder eine gemeinsame Sprache noch eine gemeinsame ethnische Herkunft, weder ein Herrscherhaus noch eine spektakuläre Politik. Daher ist das dauernde Bemühen der Schweiz um das Bewusstsein ihrer selbst notwendig, und solches Nachdenken zeugt nicht von Schwäche, sondern im Gegenteil von Lebenswillen.

Neben der gemeinsam durchlebten Geschichte verbindet uns als Nation das einigende Band des demokratischen Prinzips, der sprachlich-kulturellen Vielfalt, der Neutralität und seit Jahrhunderten der Kleinstaatlichkeit als Gegenkonzept zu grossstaatlichen europäischen Tendenzen. Diese Kleinstaat- lichkeit ist keine Idee, sondern eine blosse Tatsache, ein Gegebenheit, die wir nicht verändern können und hinzunehmen haben. Bedingt durch die europäische Integration wird aber seit einigen Jahren hier- zulande der Glaube an die Lebensmöglichkeit des Kleinstaates angefochten. Kleinstaaten erscheinen unrationell für jene, die planen, organisieren und föderieren wollen.

Grossmachtpolitik der EU
Wir brauchen hierzulande im Zusammenhang mit der EU weder überhebliche Schulmeisterei noch eine generelle Verteufelung der Brüsseler Institutionen. Gefragt wäre aber eine nüchterne Analyse der gegen- wärtigen Vorgänge und die entsprechenden Konsequenzen für unser künftiges politisches Handeln. Grundsätzlich sind angesichts der letztjährigen Krise der EU-Kommission, unglaublicher Korruptions- affären, der widerrechtlichen Vorgänge nach dem demokratisch herbeigeführten Regierungswechsel in Österreich, der Ausweitung von Mehrheitsentscheiden anstelle der Einstimmigkeit, des Gedankens vom Europa der zwei Geschwindigkeiten bzw. der Schaffung von Kern- und Randstaaten mit der Zwillings- spitze von Deutschland und Frankreich zwei Entwicklungsszenarien denkbar: Sollte es der EU miss- lingen, die unausweichlichen Reformen ihrer Strukturen zu bewältigen, wird sie immer schwer- fälliger und letztlich handlungsunfähig. Sie würde dann an Bedeutung für die Mitgliedstaaten verlieren, und für die Schweiz könnte ein Beitritt kaum noch Vorteile bringen.

Sollte die EU aber in der Lage sein, sich grundsätzlich zu reformieren, würde dies den Prozess der Integration verstärken. Die Verwirklichung des Binnenmarktes bedeutete eine weiter zunehmende Zentralisierung durch die gemeinsame Aussen- und Währungspolitik. Die Mitgliedstaaten verlieren damit ihren souveränen Status, die EU wird zur globalen Grossmacht, vergleichbar mit dem Bundesstaat USA. Sie betreibt herkömmliche Grossmachtpolitik, sie strebt nach einer Weltgeltung Europas, die dem Ideal des europäischen Kleinstaates fremd ist. Somit sollten gerade wir Schweizer jeden falschen Moralismus, der im Zusammenhang mit der EU so pathetisch und überlaut daherkommt, durchschauen und bekämpfen.

Wo das äusserlich Beeindruckende, Bedeutende im Vordergrund steht, hat der uns Schweizern eigene «Hang zum Unbedeutenden» einen schweren Stand. Soziologen haben festgestellt, dass alte Werte wie Verdienst und Leistung immer weniger zählen gegenüber dem Image und der Sozialkompetenz. Dieser Trend bedeutet für uns Schweizer eine Doppelbelastung: Helvetische Tugenden wie Fleiss, Beschei- denheit und Gründlichkeit wiegen zunehmend leichter. Und was das Ansehen betrifft, besitzt der Klein- staat weder Glanz und Gloria noch kulturelle oder historische «Grandeur». Wir kennen keine Seehelden auf Siegessäulen, keine Triumphbögen oder Könige auf bronzenen Pferden. Viele Kultur- schaffende leiden ebenso wie zahlreiche führende Persönlichkeiten in Politik und Gesellschaft an der Schicksals- losigkeit unseres kleinen Landes. Der Kleinstaat sorgt immer wieder schmerzlich für die Begrenzung ihrer grossangelegten Pläne und Ideen. Sie sehnen sich nach einer «Sendung», einer Vision, einer angeblich befreienden Tat - auch dieses «Unbehagen im Kleinstaat» ist keineswegs neu. Die Kritiker beurteilen diesen Kleinstaat nicht als unser Schicksal, sondern als unsere Schuld. Der Kleinstaat - so sagen sie - sei der Ort, wo man auch klein denkt. Unsere Neutralität sei nichts anderes als die feige Haltung von ängstlichen, egozentrischen Rentnern. Ich erlebe in Bern Politiker, die in fast religiöser Hingabe auf die «Erlösung durch die Integration» hoffen, auf die Erlösung aus der Vereinze- lung, vom Komplizierten, Langwierigen, auch Mühsamen der direkten Demokratie, indem wir in einem grossen Ganzen Unterschlupf finden, indem wir das geschichtlich Gewordene durch das Organisierte ersetzen.

Vergessen wir nicht: Der weltweite Trend ist ein anderer: Niemals zuvor in der Geschichte sind so viele neue Staaten - gerade auch Kleinstaaten - gegründet worden wie in den letzten zwanzig Jahren. Nach wie vor bildet die Nation für die Menschen das wichtigste Bindeglied zwischen Heimat und Welt. Ohne schwere Eingriffe an den politischen Grundsäulen unseres Staates, an Föderalismus, Neutralität, Souveränität und direkter Demokratie ginge die Integration in die EU nicht ab.

Allüren der Regierenden
Wie aber reagiert unsere Regierung, wie reagieren unsere Diplomaten, Funktionäre und Politiker auf die grossstaatlichen Herausforderungen? Auch sie leiden an ihrer relativen Bedeutungslosigkeit und reden vom Einbringen unser aller Interesse beim sogenannten «Bau des EU-Hauses» oder vom «Mitreden da, wo entschieden wird». Von selbstbewusstem Einstehen für die kleinstaatliche Besonderheit ist keine Rede, vielmehr will man den Grossen möglichst nacheifern und auch zu Grösse gelangen. Dabei erle- ben wir als mehr oder weniger amüsierte Zuschauer, wie sich unsere politischen Vertreter in einen höchst eigenartigen Widerspruch verwickeln: Sie beklagen einerseits, niemand auf der ganzen Welt nehme unsere Schweiz noch zur Kenntnis, um gleich danach zu jammern, die ganze Welt zeige mit dem Finger auf uns, wie wenn sie nichts anderes zu tun hätte, als unser kleines Land ununterbrochen zu beobachten. Welch unwürdige Selbsterniedrigung und gleichzeitig welch masslose Überschätzung!

Unser aktueller Bundespräsident sieht sein Amt nicht mehr als «Primus inter pares», als auf ein Jahr beschränkter Vorsitzender eines Gleichen unter Gleichen, sondern als das eines Staatspräsidenten nach ausländischem Vorbild. Er will, dass der Bundespräsident länger im Amt bleibt und behauptet: «Das Ausland identifiziert uns mit einem Kopf, einer Persönlichkeit. Heute kennt man mich, ich kann überall anrufen. Aber mein Nachfolger wird zuerst alle die Beziehungen knüpfen müssen.»

Das seit einer Reihe von Jahren vielbeklagte Malaise unseres Kleinstaates kommt wohl hauptsächlich daher, dass wir uns in zwanghafter Weise mit den grossen Nationen und deren noch grösseren Zusam- menschlüssen messen. Beständig werden wir von den Politikern, aber auch von Wirtschaftsführern aufgefordert zum gleichgeschalteten Wettbewerb mit den grossen Mächten. Viel Ungeduld auf der einen, viel Widerborstigkeit auf der andern Seite blieben uns erspart, wenn sich die Schweiz endlich da als anders empfinden würde, wo sie wirklich anders ist. Unser Land ist weltweit einzigartig, was die direkte Demokratie, den föderalistischen Staatsaufbau, die Gemeindeautonomie und die dauernd bewaffnete Neutralität betrifft. Wer das Gegenteil behauptet, will diese Staatsmaximen nicht mehr, sondern möchte im grossen Ganzen aufgehen und durch die Integration erlöst werden. Ich kann nicht begreifen, weshalb die Integration als mutige Tat der Schweiz gepriesen wird, als ob es den geringsten Mut erforderte, um als zwanzigster oder dreissigster Staat auch noch der Europäischen Union beizu- treten. In Wirklichkeit zeugt es von Mut, der EU gerade nicht beizutreten. Ich glaube nicht der Behaup- tung, nur übernationale Gebilde könnten den Frieden zwischen den europäischen Nationen sichern. Denn ich weiss, dass in der Realität die Kriege der Gegenwart nicht zwischen Staaten entstehen, sondern zwischen Bevölkerungsgruppen mit verschiedenen Ideologien, Ethnien, Interessen oder Reli- gionen. Ob die Grenzen zwischen diesen Bevölkerungsgruppen mit Staatsgrenzen parallel laufen, ist dafür völlig unerheblich.

Ich glaube, ein neutraler Kleinstaat ist ganz besonders geeignet, dem Ideal einer Gesellschaft freier Menschen nahezukommen. Der Liberalismus ist nichts anderes als die beständige Verteidigung der Freiheit des Einzelmenschen, der Achtung vor dem einzigartigen, unverwechselbaren Individuum. Hier trifft sich der Liberalismus vollständig mit der Lehre des Christentums und darüber hinaus mit jedem echten Humanismus. Gleichzeitig ist der Liberalismus nichts anderes als ein beständiger Kampf gegen die Allmacht des Staates. Freiheit der Bürger bedeutet, dass sich der Staat in seiner Tätigkeit und in seinem Machtanspruch beschränkt.

Gefahren
Neben der Gewaltenteilung, dem Föderalismus und der direkten Demokratie bildet dazu die von unse- rem kleinstaatlichen Wesen bedingte aussenpolitische Neutralität eine besonders gute Voraussetzung. Genauso zurückhaltend, wie sich unser Staat ins Leben der Bürger einmischt, soll er sich aussen- politisch ins Leben anderer Menschen einmischen. Das Ende der kleinstaatlichen Neutralität bedeutet eine Aufblähung des Staatsapparates, denn Aussenpolitik im Sinne der multinationalen Gremien ist ja nicht Sache der einzelnen Bürger, sondern Vorrecht einer bestimmten Schicht von Politikern, Diplo- maten und Funktionären.

Unser neutraler Kleinstaat, der sich freihält von Einbindungen in zentralistische Grossgebilde, ist der beste Schutz vor der Massengesellschaft und die beste Garantie für die Freiheit des Einzelnen. Zu viele sagen heute, unsere Sicherheit lasse sich nur durch Abtretung von Freiheitsrechten gewährleisten. Es gibt aber auch die Sicherheit eines Gefängnisses. Wenn wir Schweizer zwischen Freiheit und Sicher- heit wählen können, werden wir - so hoffe ich - wie seit jeher auch künftig die Freiheit wählen!

Die grösste Gefahr droht unserem Kleinstaat mit seinen umfassenden Mitgestaltungsmöglichkeiten für die Bürger, wenn diese die Besorgung des Staates, das «Politische» aus der Hand geben und einer bestimmten Schicht von Regierenden, Diplomaten, Funktionären oder von Parlamentariern anvertrauen. Unsere Vorfahren haben schwere Kämpfe ausgefochten und mitunter das Leben aufs Spiel gesetzt, um politische Mitwirkungsrechte zu erlangen. Sie wollten nicht frei sein von Sorgen und Verantwortung des politischen Mitwirkens und würden sich wundern, wenn wir Nachgeborenen heute wieder eine Refeu- dalisierung zuliessen, indem wieder wenige über viele herrschen sollen. Wir sollten jeder Machthäufung misstrauen, weil wir wissen, dass jede Macht, die nicht durch Gegengewichte in Schranken gehalten wird, früher oder später missbraucht wird.

Der heute lautstark vorgetragenen Ideologie des Grossräumigen dürfen wir die ruhige Überzeugung entgegenstellen, dass es in der Geschichte letztlich auf Tatsachen, nicht auf Ideologien ankommt. Zweimal hat im 20. Jahrhundert die bedrohliche Macht des Grossen an die schweizerischen Grenzen geklopft, jedesmal ist der Kleinstaat geweckt worden. Er ist dabei nicht zerdrückt worden, sondern hat im Gegenteil neu aufgeleuchtet. Noch vermögen wir die Richtung, die unser Land einschlagen wird, nicht exakt zu überblicken. Viel wäre gewonnen, wenn wir zu erkennen vermöchten, dass uns die kleinstaatliche Organisation politisch wie wirtschaftlich neben einigen Nachteilen unvergleichlich grössere Vorteile gewährt. Europa ist längst nicht mehr der alleinige Lebensraum unserer Volkswirt- schaft.

Was aber unsere uns nicht immer nur freundlich gesinnten grösseren Nachbarn betrifft, so mögen sie sich und wir uns gelegentlich an ein Wort von Samuel Freiherr von Pufendorf erinnern. Dieser bedeu- tende Publizist hat im ausgehenden 17. Jahrhundert im Buch «Die Verfassung des deutschen Reiches» geschrieben: «Kein Nachbar ist angenehmer als die Schweiz, für die es ein Grundsatz ist, ihr Eigentum zu schützen, nichts Fremdes zu erstreben und lieber zu nützen als zu schaden.»

Christoph Mörgeli