Nr. 26, 9. November 2001

Bemerkungen zum «Fall Regli»
Über Giftmischer und Armee-Abschaffer
Von Nationalrat Ulrich Schlüer, Flaach

Manchmal ist es äusserst nützlich, zu längst zurückliegenden Ereignissen, die im Bundeshaus urplötzlich zu monumentalen Skandalen aufgebauscht werden, einige persönliche Erlebnisse von damals beisteuern zu können.

Dies auch heute, wenn Divisionär Peter Regli, der äusserst fähige Chef des schweizerischen Nachrich- tendienstes in den neunziger Jahren, unter Beschwörung unheimlicher, mysteriöser, längst zurücklie- gender Vorfälle zu einem «Giftmischer» im Solde des seinerzeitigen «Apartheidstaates Südafrika» gestempelt wird.

Wouter Bassons Umtriebe
Was sind die Fakten? In Südafrika steht derzeit eine äusserst dubiose Figur namens Wouter Basson vor Gericht. Mit langem Anklageregister. Er ist im Lauf seines Prozesses in schwerste Bedrängnis geraten und hat, um seinen Kopf zu retten, schon allerlei Befreiungsschläge mit zumeist phantasti- schen und abstrusen Konstruktionen und Behauptungen geführt. Das hat ihm bereits mehrere schwere Rügen des Gerichts eingetragen, weil sich all seine Stories bisher ausnahmslos als erstunken und erlogen erwiesen haben.

Dieser in Bedrängnis vor Gericht stehende Wouter Basson hat nun vor einigen Wochen eine abenteuer- liche Regli-Geschichte aufgetischt: Regli habe an Gift-Programmen mitgewirkt, deren Ziel es gewesen sei, Menschen schwarzer Hautfarbe auszulöschen. Bassons Kalkül ist ziemlich durchsichtig: Würden seine Behauptungen in der Schweiz ein Untersuchungs- oder gar Gerichtsverfahren auslösen, müsste man ihn wohl als Zeugen vorladen. Daraus könnten sich vielleicht gar Flucht-Chancen eröffnen.

Phantastische Behauptungen
Bassons Story gegen Divisionär Regli schien einigen Schweizer Medienleuten süffig genug, um daraus einen Reisser zu machen. Besonders der «Blick» liess seine Phantasie spriessen, in seinem Gefolge aber auch einige Exponenten der politischen Linken. Fleissig fügten sie allerlei hinzu. Viel, zumeist in Vermutungsform präsentiert, Erfundenes, Konstruiertes, Behauptetes, auch Geflunkertes ­ bis der gute alte Frankenstein neben dem zum veritablen Ungeheuer aufgeblasenen Regli nur noch als kleines Würmchen erschien.

Gegen einwandfreie Fakten
Nur die Wahrheit berichteten diese Medienleute nicht. Die Tatsache zum Beispiel, dass in der zweiten Hälfte der achtziger Jahre der (bis heute schwelende) Bürgerkrieg in Angola dramatische Ausmasse annahm. Weil beide Bürgerkriegsparteien von starken Verbündeten mit schweren Waffen reichlich versorgt wurden. Es kam zu grossen Schlachten, unter anderem in Cuito Cuanevale zur grössten Artillerieschlacht, die es südlich des Äquators auf diesem Erdball bis heute gegeben hat.

Eine Seite, nämlich die damals von der Sowjetunion und von Kuba massiv unterstützten sogenannten «Regierungstruppen», setzte in diesem Krieg Giftgas ein. In Feldlazaretten lagen bedauernswerte Opfer dieser Einsätze. Mit fürchterlichen Wunden, Hautverätzungen; andere mit verwirrtem Geist ­ Opfer von Nervengas. Dies alles geschah in der Endphase des Kalten Krieges ­ rund zwei bis drei Jahre vor dem Fall des Eisernen Vorhangs.

Pflicht des Nachrichtendienstes
Welche Aufgabe hat ein schweizerischer Nachrichtendienst, wenn solche Kampfmethoden erwiesener- massen angewandt werden ­ von einer Seite, die, damals massiv gerüstet, auch für Westeuropa, selbst für die Schweiz eine Bedrohung darstellte? Die Aufgabe des Nachrichtendienstes unter solchen Umständen ist klar: Er hat herauszufinden, was für Gift da eingesetzt wurde, welche Wirkung damit erzielt wurde, wie gefährlich dieses Gift ist und auch, ob es Gegenmittel gegen solche Kampfstoffe gibt, über das die Armeen des seinerzeitigen Ostblocks offensichtlich verfügten und das sie auch einsetzten.

Dies genau zu erfahren, auf dass rechtzeitig Schutz- und Abwehrmassnahmen vorbereitet und getroffen werden konnten ­ das war damals die ureigene Aufgabe des schweizerischen Nachrichtendienstes. Diese Aufgabe zu vernachlässigen hätte als Pflichtvergessenheit gerügt werden müssen. Doch wer weiss das heute noch, wo die süffige Gift-Story gegen Regli zusammengebraut wird? Wer hat damals schon ein Busch-Lazarett in Angola aufgesucht, Fotos heimgebracht, welche die Giftgaseinsätze einwandfrei dokumentierten?

Werk der Armee-Abschaffer
Auf das Nichtwissen von solchen Zusammenhängen setzen die Kampagnen-Schuster von heute. Ihnen geht es nicht um die Wahrheit. Sie sind, wenn man genauer hinschaut, ja die gleichen, die in der Volksabstimmung vom kommenden 2. Dezember die Armee abschaffen wollen. Eines ihrer Hauptziele besteht darin, den schweizerischen Nachrichtendienst ­ der heute, im Zeitalter terroristischer Krieg- führung, eine unabdingbare Notwendigkeit darstellt ­ mittels Diffamierung seiner Verantwortlichen ausser Gefecht zu setzen, auf dass die Schweiz ­ ohne Armee, ohne tauglichen Nachrichtendienst ­ jede eigenständige Verteidigungsfähigkeit verliere. Ein ebenso zwielichtiges wie durchsichtiges Manöver.

Es gibt darauf nur eine Antwort: Nein zur Armee-Abschaffungs-Initiative am 2. Dezember. Und ebenfalls Nein zur sogenannten «Friedensdienst-Initiative». Damit würde auch einigen offensichtlichen Lügenge- schichten und ihren Erfindern die ihnen einzig angemessene Abfuhr erteilt.

Ulrich Schlüer