Nr. 26, 10. November 2000

Amerika nach den Wahlen
Apathischer Internationalismus
Von Hans Bachofner, Uitikon-Waldegg

Der nachstehende Artikel, der kurz vor den amerikanischen Präsidentschaftswahlen verfasst worden ist (das Wahlergebnis stand zum Zeitpunkt der Drucklegung der vorliegenden «Schweizerzeit»-Ausgabe noch nicht fest), befasst sich vertieft mit der Frage der zukünftigen Ausrichtung der amerikanischen Aussenpolitik. Die interessanten Gedanken des Autors zum Thema sind bemerkenswert und unabhängig vom Wahlausgang von grosser Aktualität.

Eine Demokratie, die regelmässig und in vernünftigem Rhythmus, spätestens aber nach acht Jahren ihre Führungsmannschaft auswechselt, ist stark. Wo Politiker zu lange am Steuer bleiben, fehlt dieser Schub an Vitalität. Auch wenn man wohlwollend hinwegsieht über die Auswüchse der Spass-, Event- und Marketingkultur amerikanischer Kandidatenkür, bleibt doch ein Unbehagen: Wir können die strate- gischen Kursänderungen des neuen Präsidenten nicht abschätzen. Aussenpolitik war im Wahlkampf kein Thema. Die beiden Anwärter lassen sich kaum unterscheiden. Nachdem «das Gravitationszentrum der Weltordnung von den Vereinten Nationen ausgewandert und auf die USA übergegangen ist» (Ernst Otto Czempiel), fehlt in Afrika wie in Indonesien und anderswo eine Ordnungsmacht. Die Frühwarner sind an der Arbeit.

Hauptaufgabe
Die Liste der auf den neuen Präsidenten wartenden Grossaufgaben ist wohlbekannt. In Russland ist die Demokratie zu fördern, mit China die Taiwanfrage zu regeln, der freie Welthandel ist sicherzustellen etc. Aber vor, über und hinter allen solchen Aufgaben steht eine andere: Die amerikanischen Bürger sind aufzuwecken. Zahlreiche Umfragen bestätigen es: sie sind nicht Isolationisten, sondern sie sind desinteressiert. Der Wahlkampf zeigte sie als «apathische Internationalisten». Und damit geben sie den Verantwortungsträgern falsche Signale. In Washington zählt, was die Wähler intensiv bewegt. Die Aufmerksamkeit der Politiker wird von strategischen Fragen abgelenkt. Auf dem Capitol Hill ist es schwierig geworden, Mitglieder für die beiden aussenpolitischen Kommissionen zu rekrutieren. Laut- starke Minderheiten können sich mühelos mit ihren Sonderinteressen durchsetzen, getreu der Lebens- erfahrung, dass quietschende Räder zuerst geölt werden. Und die Handlungsfähigkeit des Präsidenten wird eingeschränkt. Wo jedes Bedrohungsgefühl fehlt, wo die eigene Position als Weltmacht unanfecht- bar scheint, da lässt sich schwer mit strategischem Weitblick handeln. Braucht es eigentlich US- Truppen in 70 Ländern? Im Kosovo? In Südkorea?

Mutmassungen über die Zukunft
Die USA dominieren, aber sie herrschen nicht. Sie sind nicht unangreifbar. Die Möglichkeit, dass eine eurasische Gegenmacht heranwachsen könnte, bleibt bestehen. Dreimal griffen die USA in diesem Jahrhundert ein, um das zu verhindern: im Ersten und Zweiten Weltkrieg und im kalten Krieg. Die Nato ist ihr Instrument, diese Entwicklung zu verhindern. Russland wird wohl eine Generation brauchen, um sich in der alten Einflusszone durchzusetzen. Die Europäische Union hat in den eigenen Völkern nicht Fuss gefasst und steht vor schwer lösbaren Problemen. China ist eingezwängt zwischen Himalaya, Sibirien, dem Pazifik und schwierigen Nachbarn im Osten und Südosten. Globale Gegenmacht zu den USA wird der Riese nicht so schnell. Es wird sich einmal mehr zeigen, dass auch unter dem neuen Präsidenten die grossen strategischen Kräfte Geographie, Wirtschaft und Bevölkerung heissen.

Aussen- und Sicherheitspolitik werden nicht von Präsidenten und Ministern allein gemacht. Ihre permanente Medienpräsenz täuscht. Schwerfällige Apparate sind zu bewegen: die Diplomatie mit ihrer Zentrale in «foggy bottom», die Streitkräfte mit ihrem grossen Kopf im Pentagon, die Geheimdienste mit der CIA an der Spitze, die vielfältig mit den privaten «think tanks» verbundenen Militärs, Nachrichten- leute und Politologen im Nationalen Sicherheitsrat, der von sachkundigen Beratern wimmelnde Kon- gress. Von einer Bush-Administration ist zu erwarten, dass sie mit Schwergewicht wirtschaftliche Interessen strategisch untermauern will. Ihre Aussen- und Sicherheitspolitik wird Züge der Nixon-Zeit tragen. Kissinger gelang es damals, den Republikanern Geschmack beizubringen an Geopolitik statt Antikommunismus. Die Präsidenten Reagan und Bush blieben dabei. Sie brachten neu den freien Welthandel ins Zentrum strategischer Ziele. Freier Welthandel sei an sich moralisch und fördere die amerikanische Sicherheit, war ihr Glaube. George W. Bush dürfte anknüpfen an die Erfolge seines Vaters. Kissingers Gedankengut in strategischen Fragen und Milton Friedmans Ideen zur Wirtschaft könnten wieder aufblühen. Widersprüche liegen auf der Hand. China zum Beispiel müsste aus geostra- tegischen Gründen eingedämmt, aus wirtschaftlichen gefördert werden.

Die Verbindung der beiden Stränge Geopolitik und Weltwirtschaft gelingt, wenn keine Krisen eintreten. Dann müsste diese Regierung Farbe bekennen. Die Interessen der republikanischen Partei liegen bei der Wirtschaft, nicht der Geopolitik. Die Republikaner Eisenhower, Nixon, Reagan und Bush hatten Gelegenheit, in einer Krise Geschlossenheit zu schaffen. Sollte Bush junior in eine Krise geraten, wird er wohl ähnlich reagieren wie sein Vater und der Vordenker Kissinger.

Al Gore wird Clintons strategische Konzepte fortsetzen. Aber die Welt hat sich verändert. Das Illusions- jahrzehnt nach 1989 ist auch für eine demokratische Administration zu Ende, und ein Präsident Gore gerät ebenfalls ins Spannungsfeld von Macht und Wirtschaft. Roosevelt und Kennedy waren als Demo- kraten einer machiavellistischen Machtpolitik nicht abgeneigt. Nicht so Präsident Clinton. Uno und Nato erwiesen sich als praktische Instrumente kollektiver Sicherheit, die Streitkräfte wurden von Haiti bis Kosovo zum «Nation building» angehalten. Antimilitarismus und Interventionismus sollten vereint werden. Realpolitik ging in diesen Jahren vergessen. Ein Gemisch von Roosevelts Erbschaft (Interven- tionismus) und Vietnam-Erfahrung (keine Machtpolitik mehr) steckt seither belastend in der demokra- tischen Partei.

Präsident Clinton besiegte seinen Vorgänger, weil er sich von Machtpolitik absetzte. Für einen Präsi- denten Gore stehen Kernpunkte demokratischer Politik auf dem Spiel: die Folgen globalisierten Welt- handels, wie sie die Gewerkschaften sehen, Menschenrechte als Mittel für weltweites «Social enginee- ring» und andere. Gore müsste die Machtpolitik, die Clinton verliess, wieder aufnehmen und die Streit- kräfte wegführen von ihren derzeitigen Aufträgen, zurück zum Instrument der Macht. Der freie Handel mit feindseligen Mächten wird an Attraktion verlieren. Bei steigenden internationalen Spannungen dürften Vietnam-Erinnerungen zurückkehren. Clinton intervenierte militärisch zu geringen Kosten. Gore wird unter den neuen strategischen Bedingungen vielleicht nicht mehr gleich handeln können. Der nächste Präsident wird ein verändertes Europa vorfinden. Der amerikanische Triumphalismus im Kosovo-Krieg hat Rivalitäten geweckt. Die europäischen Nato-Mitglieder erlebten ihre Machtlosigkeit als Demütigung. Es ist, verbrämt durch schöne Worte, ein ganz gewöhnlicher Machtkampf im Gang. Die USA, die bisher die Führungsrolle in Europa beanspruchten, suchen sie jetzt in der ganzen Welt. Das marginalisiert Europa, aber gibt ihm Spielraum. Die USA werden sich den Emanzipationsbestrebungen widersetzen. Zur Zeit wird in Brüssel um Entscheidungsmechanismen für den Einsatz von Nato und/oder EU-Streit- macht gerungen. Wer hat die Definitionsgewalt: Nato (das heisst die USA) oder EU (das heisst bei Militäreinsätzen das Trio Frankreich, Deutschland und Grossbritannien, eventuell das Duo Frankreich und Deutschland)? Das neue strategische Konzept der Nato vom April 1999 schreibt den Willen der USA fest, Weltmacht zu bleiben, die amerikanische Rüstungspolitik bestätigt es. Alles ist darauf ausgerichtet, Krieg führen zu können, ohne eigene Soldaten zu verlieren. Damit wird die politische Schwelle für Militärinterventionen massiv gesenkt und der demokratische Reflex («unsere Söhne») ausgeschaltet. Der Nato droht vorschnelle Militarisierung von Konflikten, auch weitab von Europa.

Das für unabsehbare Zeit fortzusetzende Balkan-Experiment lässt die Europäer nicht aus dem ameri- kanischen Griff. Sie sind allein nicht handlungsfähig oder straucheln, wie bei den Sanktionen gegen Österreich. Deshalb will die EU-Elite in Brüssel und in den Hauptstädten jetzt dem Euro die eigene Armee folgen lassen. Der eben gegründete Europäische Luft- und Raumfahrtkonzern EADS wird als Provokation für die amerikanische Rüstungsdominanz empfunden und ist auch so gemeint. Die Prog- nosen für ein europäisches Expeditionskorps sind noch nicht sehr gut. Mit permanenten diplomatischen Kollektiven an der Spitze lassen sich Truppen in schwierigen Lagen nicht führen. Die Uno hat sich das nach dramatischen Misserfolgen kürzlich durch einen eindrücklichen kritischen Expertenbericht bestätigen lassen. Dazu kommt der Unwille der Regierungen, tatsächlich in moderne Streitkräfte zu investieren. Worte und Taten klaffen auseinander. Trotz europäischer Suche nach einem Weg aus selbstverschuldeter Unmündigkeit bleiben die USA der wichtigste Verbündete, aber sie werden auch weiterhin rücksichtslos ihre eigenen Interessen verfolgen.

Hans Bachofner

Der Artikel ist erstmals in «Infidar topics», Strategische Überlegungen aus schweizerischer Sicht, Nr. 25, Oktober 2000, erschienen. Der Abdruck erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Verlag und Autor.