Nr. 25, 26. November 1999

Ein Beispiel für den Korruptionssumpf in der EU-Verwaltung
Der verschwundene Laptop
Von Paul van Buitenen, Brüssel

Ein Paradebeispiel für die Missstände in der EU-Bürokratie, die der Brüsseler EU-
Beamte Paul van Buitenen mit seinem soeben erschienenen Buch «Unbestechlich für
Europa» einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht hat (vgl. auch den thematischen
Schwerpunkt auf den Seiten 3 und 4 der vorliegenden «Schweizerzeit»-Ausgabe), ist
die «Praxis», die in der EU-Verwaltung im Zusammenhang mit der Verwendung von
Computern geübt wird, welche bei neuen Projekten angeschafft werden. Nachstehend
wird das entsprechende Kapitel aus dem erwähnten Buch mit Einverständnis des Ver-
lags wiedergegeben.

In meiner Anfangszeit machte ich in unserer Abteilung innerhalb der Generaldirektion für Arbeit
und Soziales Bekanntschaft mit den budgetären Möglichkeiten in Brüssel. Einmal erhielt ich
die Endabrechnung eines relativ kleinen Projekts, das einer meiner Vorgänger behandelt hatte.
Ich nahm die Akte aus dem Schrank und sah sie oberflächlich ein. Es fiel mir sofort auf, dass
die Endabrechnung dem vorher eingereichten Etat glich wie ein Ei dem anderen. Für einen Kon-
trolleur kann dies ein Anzeichen dafür sein, dass die Rechnung nur deswegen geschrieben wur-
de, um die Zahlung des Endsaldos zu sichern, und dass sie mit den wirklichen Ausgaben mög-
licherweise nichts zu tun hat.

Neues Projekt, neuer Computer

Ich zog meine Augenbrauen hoch und fing an, die Akte etwas genauer zu studieren. Da wurde
als Kostenpunkt ein «tragbarer Computer» aufgeführt. Das war suspekt. Braucht man, speziell
für ein kleines Projekt, extra einen neuen Computer? Bei der Kontrolle sah ich, dass der Com-
puter in der Tat auch schon vorher im Etat aufgelistet war. Also, das stimmte wenigstens. Ich
sah noch kurz nach, ob der Computer auf die richtige Weise abgebucht war, und dabei fiel mir
noch etwas auf. Es schien, als ob der ganze Computer zulasten des Projekts eingebracht wor-
den war. Normalerweise aber ist ein Computer eine Investition, die man frühestens in drei Jah-
ren abschreibt. Nach dem Einsatz in einem derart kleinen Projekt war der Computer natürlich
noch gut für ein anderes Projekt einzusetzen. Ich beschloss deshalb, den Projektpartner anzu-
rufen.

Nach ein paar Versuchen fand ich Gehör. Ich fragte, warum der Computer ganz zulasten des
Projekts eingebracht worden war. Die Reaktion auf der anderen Seite klang ziemlich verwun-
dert: «Das war doch so abgesprochen?!» Ich antwortete, dass ich in der Tat gesehen hatte,
dass ein Teil des Einkaufspreises des besagten Computers schon im Etat vorgesehen war.
«Ein Teil? Was meinen Sie damit? Wer sind Sie eigentlich? Es war doch abgesprochen, dass
der ganze Computer zulasten des Projekts eingebracht würde?!»

Pro Bericht ein Laptop

Jetzt war ich meinerseits verwundert. Ich hatte ein banges Vorgefühl, dass da etwas nicht
stimmte. Ich erklärte dem Mann, dass ich neu in der Abteilung sei und dass ich diese ominö-
se Kalkulation nicht ganz begriff. Da ich jedoch die Endabrechnung zu machen hätte, wollte
ich natürlich zuerst wissen, ob ich auch alles richtig verstanden hatte.

Ich bat ihn, mir das Ganze noch einmal zu erklären. Der Projektpartner gab mir als Grund für
den Kauf des Laptops an, dass der Bericht darauf geschrieben werden sollte.

Einen Bericht zu schreiben auf einem speziell dafür angeschafften Laptop - das erschien mir
nicht logisch. Ausserdem, bemerkte ich, kann ein neuer Computer natürlich nur zu einem Teil
zulasten eines Projekts eingebracht werden. «Zu einem Teil? Nein, der ganze Computer, Herr
van Buitenen! Wir haben den Computer nur für das Projekt gekauft und für nichts weiter.» Ich
traute meinen Ohren nicht und sagte dies auch durchs Telefon. «Und was tun Sie jetzt mit
dem Ding?» Auf der anderen Seite ertönte Gelächter über so viel Unverstand. Offensichtlich
war ich naiv. «Aber, mein Herr, der Computer steht bei Ihnen!» «Was!» rief ich durch das Tele-
fon, «der Computer steht bei uns? Wieso?»

Daraufhin wurde mir erklärt, dass Folgendes abgesprochen worden war: Der Projektpartner
durfte das Projekt angehen, wenn er dazu bereit war, innerhalb des Projekt-Etats auch den
Einkauf eines Computers vorzusehen, der anschliessend an die Abteilung von Jenkins zu
übergeben war. Ich war sprachlos und legte verdutzt den Hörer auf die Gabel. Das musste ich
erst einmal verdauen. Wo war der Laptop denn nun? Wer benutzte ihn?

Privater Gebrauch

Ich beschloss, meinen Vorgänger anzurufen; der musste die Einzelheiten wissen. Ich rief ihn
an seiner neuen Stelle an und fragte ihn, wie es ihm ginge. Er war inzwischen befördert worden
und hatte einen Job mit mehr Verantwortung bekommen. Nach einigen weiteren Höflichkeits-
floskeln brachte ich ihm das Projekt in Erinnerung und fragte ihn auf den Punkt, ob er wisse,
wie das mit dem Laptop genau war. Es wurde einen Augenblick still auf der anderen Seite der
Leitung, und dann bekam ich zu hören, dass er den Laptop bei sich zu Hause stehen habe.
«Aber warum steht der Computer noch bei Ihnen zu Hause?» rief ich.

Mein Vorgänger gab mir kühl zu verstehen, dass dies wirklich nicht meine Angelegenheiten
seien und dass es ausserdem mit völligem Einverständnis des Kopfes der Abteilung gesche-
hen sei. Herr Jenkins sei über alles bestens informiert. Wenn ich noch weitere Fragen hätte,
dann sollte ich mich doch an ihn wenden. Ende des Gesprächs. Später stellte sich heraus,
dass noch mehr PCs via Projektpartner hereingekommen waren, in Ergänzung zu den offiziel-
len PCs, die auf der Inventarliste der Kommission standen. Diese PCs befanden sich dann tat-
sächlich auch in der Abteilung, genauso wie ein Fotokopierapparat, der offiziell ganz und gar
nicht zum Inventar gehörte.

So passierte es regelmässig, dass Projektgelder von einem Projektpartner auf Umwegen doch
auf die eine oder andere Art wieder in die Abteilung zurückflossen - in Form von Material, aber
auch in Form von Menschen. Einige Teilzeitarbeitskräfte, die in unserer Abteilung herumliefen,
waren beispielsweise in der Kommission absolut nicht bekannt. Sie wurden von Projektpartnern
unseres Abteilungsleiters Jenkins engagiert und arbeiteten dann innerhalb der Kommission in
unserer Abteilung. Ich fragte mich, ob dies eigentlich so sein dürfe, und machte gegenüber Jen-
kins eine entsprechende Bemerkung. Er gab mir jedoch mit einer knallharten Argumentation
Kontra, gegen die ich keine Einwände mehr vorzubringen wusste. Jenkins wies mich darauf hin,
dass die Kommissionsvorschriften für eine flexible Budgetverwaltung viel zu starr seien. Das
Geld würde letztendlich durchaus für die Kommission verwendet; er stecke es nicht in seine
eigene Tasche. Damit war für ihn das Gespräch beendet.

Paul van Buitenen

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