Spalte rechts
Der
aktuelle Frontseitenkommentar von Chefredaktor Ulrich Schlüer vom 5.
Oktober 2007
Komplott gegen Blocher zusammengebrochen
Etwas bleibt
Das Komplott,
das Christoph Blocher aus dem Bundesrat hätte hieven sollen, ist kläglich
in sich zusammengebrochen. Jene Politikerinnen und Politiker, die in begeisterter
Erblindung bereits den raschen Abgang des ungeliebten Tüchtigen von der
Politbühne gefeiert hatten, stehen buchstäblich "mit abgesägten
Hosenbeinen" vor einer aufatmenden Öffentlichkeit.
Und dieses Aufatmen der Öffentlichkeit ist hörbar: Mit blosser, perfide aufgezogener Kabale kann ein überdurchschnittlich tüchtiger Departementsvorsteher in der Schweiz doch nicht aus seinem Amt gekippt werden...
Vom ganzen Wust öffentlich ausgebreiteter Vorwürfe an die Adresse Blochers - Verletzung der Gewaltentrennung, verschwörerisch aufgezogener Versuch zur Absetzung Roschachers, Missachtung der Kollegialität, Missachtung der Gerichtsbarkeit, Abfindungs-Deal mit Roschacher usw. - bleibt rein nichts übrig. All diese Vorwürfe, die Politiker und Medien in Erwartung des schon vorschnell als "unausweichlich" eingestuften politischen Absturzes von Christoph Blocher triumphierend in die Welt geschleudert hatten, fielen gnadenlos auf ihre Urheber zurück. Diese entlarven sich selbst als willkürliche Instrumentalisten zweckdienlich zurechtgebogenen Verfassungsrechts. Der Bundesrat, die Fakten endlich korrekt analysierend, will derweil die zuvor weitgehend herrenlos und unkontrolliert in der Bundesverwaltung umherirrende Bundesanwaltschaft - dem Justizminister unterstellen. Damit endlich die läppische Behauptung aus der Welt schaffend, wonach der Ankläger im Namen der Öffentlichkeit (das ist die Rolle des Bundesanwalts) Teil des Gerichts und nicht der staatlichen Justizverwaltung sei.
Eine Frage bleibt noch
aufzuklären: Wurde tatsächlich, wie die "Weltwoche" behauptet,
eine "geheime elektronische Korrespondenz" in der Bundesverwaltung
eingerichtet, die es der Bundesanwaltschaft dann ermöglichte, den über
sie von der nationalrätlichen Geschäftsprüfungs-Kommission
zu erstellenden Untersuchungsbericht direkt zu manipulieren und - an der parlamentarischen
Kommission vorbei - in ein Komplott zur Absetzung Blochers umzufunktionieren.
Stimmt diese - bis jetzt nicht widerlegte - Behauptung der Aushöhlung
und Umfunktionierung eines Parlamentsauftrags durch zwei Verwaltungsstellen,
dann müsste rasch und entschieden gegen solch mehr als nur alarmierende
Verwaltungsmanipulationen eingeschritten werden. Andernfalls würde politischer
Korruption in der Verwaltung Tür und Tor geöffnet.
Ulrich Schlüer
