Nr. 24, 22. Oktober 2004

Antwort finden auf neue Bedrohungen
Unsere Verwundbarkeiten liegen in der Schweiz
Von Divisionär aD Hans Bachofner, Uitikon-Waldegg
(Referat an der SVP-Delegiertenversammlung am 16. Oktober 2004 in Schaffhausen)


In ihrem Bericht über die Anschläge vom 11. September 2001 kommt die Untersuchungskommission des amerikanischen Kongresses
zu folgenden Schlüssen:

1. Die USA waren wehrlos und unvorbereitet. Die Verantwortungen waren nicht klar geregelt. Die Regierung hat in ihrer wichtigsten Aufgabe, das Volk zu schützen, versagt. Das Parlament hat in seiner Aufsichtspflicht versagt. Nachrichtendienste, Einwanderungs- und Luftfahrtbehörden und Grenzschutz
versagten.

2. Der Staat mit den stärksten Streitkräften der Weltgeschichte, mit denen er die Meere, den Luftraum, den Weltraum zu beherrschen glaubte, war in Wirklichkeit wehrlos.

3. Der Bericht beschreibt in Einzelheiten das Versagen der Politik vor dem 11. September, das Versagen der Führung am 11. September und die fehlenden Fähigkeiten der verantwortlichen Instanzen. Als Hauptursache aller Fehler nennt der Bericht das mangelnde Vorstellungsvermögen: Die Verantwortlichen der USA haben das Ausmass der Bedrohungen, die über die Jahre hinweg
herangewachsen sind, nicht erkannt.

Am Abend des Massakers an Schulkindern in Beslan trat der russische Präsident Wladimir Putin vor die Kameras und sagte: «Wir haben die drohende Gefahr nicht richtig erkannt. Auf jeden Fall konnten wir nicht richtig reagieren. Wir müssen ein viel wirkungsvolleres System schaffen. Unsere Kräfte müssen der Grössenordnung der neuen Bedrohungen entsprechen. Wir brauchen eine wirkungsvollere Führung im Krisenfall. Wir zeigten Schwäche, und der Schwache wird bestraft.»

Wehrlose Schweiz
Wir Schweizer sind nicht weniger wehrlos als die Militärgiganten USA und Russland. Auch wir verkennen die Gefahr, beschäftigen uns mit Ladenhütern aus den friedenseuphorischen neunziger Jahren, verzetteln unsere Kräfte. Auch uns fehlt es an modernen Szenarien und angemessenem
Bedrohungsbewusstsein. Wir haben die Organisation der Gesamtverteidigung zerfallen lassen. Überall sind einzelne Ämter und Organisationen am Werk, aber es fehlt die eingespielte Führung auf der entscheidenden obersten Stufe.

Massaker statt Schlachten
Wir sind eingetreten in eine radikal veränderte Sicherheitslandschaft, deren Kennzeichen Terrorismus, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und gescheiterte Staaten sind. Das modische Schlagwort «Asymmetrische Kriegführung» wird nicht richtig verstanden. Symmetrische Kriege sind Kriege unter Gleichartigen. Streitkräfte in Uniformen, kaserniert, diszipliniert, durch Kriegsrecht gebändigt, suchen
die Entscheidungsschlacht. Symmetrische Kriege gleichen dem Duell. Die Chancen, zu töten und getötet zu werden, sind ähnlich. Diese Kriege haben ein Ende mit ritualisierten Formen des Waffenstillstandes und Friedensschlusses.
Asymmetrische Kriege, wie sie das 21. Jahrhundert prägen, meinen Gewalt unter Ungleichen. Nicht David gegen Goliath, nicht unterschiedliche Quantität, sondern unterschiedliche Qualität sind ihr Merkmal. Die Zivilbevölkerung ist Angriffsziel. Massaker an Schulkindern, Theaterbesuchern und Hotelgästen ersetzen die Schlachten. Selbstmordattentate, Entführungen und Enthauptungen
vor laufender Kamera kennen kein Völkerrecht. Der Feind ist unsichtbar, oft unbekannt, «ein Netz».

Der asymmetrische Krieg
Zeit und Raum, die Grundelemente aller Strategie, haben eine völlig neue Bedeutung: In den bekannten symmetrischen Kriegen trachtete man danach, die Kampfhandlungen zeitlich und räumlich zu beschränken. Die neuen asymmetrischen Kriege kennen keine Grenzen und kein Ende. AI-Kaida schlägt weltweit zu, die Kriege der Warlords in Afrika finanzieren sich selbst und können ewig dauern.
Die Folgen für die Weltpolitik sind dramatisch. Die Institutionen sind ratlos. Die Uno versteht sich als ein System von verantwortlichen Staaten mit funktionierendem Gewaltmonopol. Dem entstaatlichten Krieg ohne völkerrechtlich fassbare Akteure begegnet sie hilflos.
Die imperial auftretende Weltmacht USA ist mit ihrer neuen strategischen Doktrin in Afghanistan wie im Irak gescheitert, vor allem nachrichtendienstlich. Der Anschluss an die Schutzmacht USA hat seinen
gestrigen Glanz verloren. Die strategischen Atomwaffen sind noch Restposten aus der Zeit der symmetrischen Kriege. Die Rumsfeld-Doktrin von High-Tech-Streitkräften mit kleinen Beständen wird korrigiert.

Verwundbarkeiten prüfen
Es gibt keinen Grund, der alten Zeit der symmetrischen Kriege nachzutrauern, sie brachte unsägliches Leid über die Menschheit. Aber wir haben allen Grund, unsere eigenen Verwundbarkeiten zu prüfen, Umschau zu halten, wer uns wo was antun könnte, und eine neue Doktrin auf strategischer, operativer und taktischer Stufe zu entwickeln und anzuwenden. Hysterie ist sowenig angebracht wie Vernachlässigung und gemütliche Verwaltung der Mängel der Armee XXI. Zwei Stichworte müssen genügen: Der Kleinstaat braucht im asymmetrischen Krieg - im Gegensatz zur Grossmacht - eine defensive Strategie und eine operativ/taktische Doktrin der Redundanz, der Überlappung, der
Dezentralisierung. Terroristen schlagen dort zu, wo wir am verwundbarsten sind, wo wir mit einem Schlag gelähmt werden können. Landesverteidigung erhält ein neues Gesicht. Wir sind zurzeit auf dem falschen Weg.

Die Schweiz wird nicht am Hindukusch verteidigt
Was in den neunziger Jahren als humanitäre Militärintervention gedacht war - die Verhinderung von Völkermord z. B. -, hat längst eine Eigendynamik entwickelt und ist ausser Kontrolle geraten. Mit Militär soll nun «nation building» betrieben werden. Die Versuche stecken weltweit in der Sackgasse. Darfur steht für die neue Zurückhaltung, der Irak für das Scheitern, Afghanistan für die wachsenden Zweifel. Der Aufbau von gescheiterten Staaten in fremden Kulturen mit Hilfe des Militärs ist kaum zu bewältigen. Die militärischen und zivilen personellen Mittel fehlen ebenso wie die finanziellen. Der Wille der Völker
zu Hause erlahmt bald einmal.

Auch die Schweiz hat eher peinliche Erfahrungen mit gut gemeinten Auslandeinsätzen der Armee: Namibia (Krieg fand nicht statt), Westsahara (Abstimmung fand nicht statt), Löschhelikopter in Portugal (Feuer war schon gelöscht) und vor allem bei den März-Unruhen im Kosovo. Regierung, militärische Führung und Nachrichtendienste haben offensichtlich versagt. Die beteiligten Wehrmänner sind kaum zu tadeln, wohl aber die Verantwortungsträger. Die Abrechnung hat in der Schweiz noch nicht stattgefunden. In andern Ländern ist zu diesem Thema die Rede von hemmenden Einsatzregeln, fehlenden Krisenplänen, nicht abgestimmter Zusammenarbeit von KFOR und Uno, Unkenntnis der Verantwortlichkeiten, unzureichenden Fähigkeiten in multinationalen Stäben, fehlenden Reserven, falschen Kräfteverhältnissen zwischen Kampftruppen und Unterstützungstruppen, ungenügendem Nachrichtendienst, Defiziten in der mentalen Einstellung in bezug auf die latente Bedrohung.

Militäreinsätze dürfen nicht zum Ersatz für Politik werden. Stabilisierung ist kein Selbstzweck: Sie muss politische Lösungen ermöglichen. Die fehlen zurzeit überall, wo Schweizer Militär in Langzeiteinsätzen steht. Unabhängige Beobachter vor Ort melden aus Afghanistan wie aus dem Kosovo, dass die Bevölkerung nichts mehr wünscht als den Abzug fremder Truppen, also
auch der Schweizer.

Eine deutsche Stimme
«Wir sehen seit dem Jugoslawienkrieg, dass die Dinge, die wir angefangen haben, sich politisch als unlösbar herausgestellt haben. Das darf nicht dazu führen, dass wir auf Jahrzehnte immer mehr in militärische Dinge hineingezogen werden, ohne dass etwas in Bewegung gerät. Die Auslandeinsätze
drohen zu Fässern ohne Boden zu werden. Das ganze deutsche Engagement droht aus dem Ruder zu laufen.»

Militärisch zu schützende Schweizer Interessen in Afrika, im Nahen Osten, im Kaukasus, in Zentralasien? Überall sind wir interessiert. Als Kleinstaat sind wir weder in der Lage noch verpflichtet, weltweit militärisch für Ordnung zu sorgen. Als Mitläufer anderer, die ihre eigenen Interessen verfolgen, haben wir keinen Platz. Unsere Verwundbarkeiten liegen in der Schweiz selbst. Hier sind die neuen asymmetrischen Kriege zu führen. Hier sind unnötige Schwachpunkte zu vermeiden und nötige zu schützen. Hier ist eine reibungslose Führung im Ereignisfall einzutrainieren, hier sind Verantwortungen, Kompetenzen und Dienstwege zu klären. Hier sind alle Mittel, die intellektuellen, finanziellen und personellen zu konzentrieren. Der netzartig operierende Feind des 21. Jahrhunderts ist nicht lokalisierbar im Ausland. Er hat eine neue Qualität. Vielleicht ist er schon da. Auch in Madrid konnte man sich das Grauen der Anschläge nicht vorstellen.


Divisionär aD Hans Bachofner