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Der aktuelle Frontseitenkommentar von Chefredaktor Ulrich Schlüer vom 19. September 2003
Einzelmaske?
Bundesrätin
Calmy-Reys Anti-Amerikanismus
Die Frage, die Frau Bundesrätin
Calmy-Rey, der Vorsteherin des Departements
für auswärtige Angelegenheiten, gestellt wurde, lautete klipp und
klar: «Wo
steht Bern im Streit USAEuropa?» Frau Calmy-Rey, gerne Aussenministerin
genannt, wurde also keineswegs in lockerem Kaminfeuer-Gespräch um eine
persönliche Meinung angegangen. Sie wurde gefragt nach der offiziellen
Haltung des Bundesrats, nach der Haltung des Landes. Ihre, der
Aussenministerin Antwort war nicht minder eindeutig: «Auf Seiten Frankreichs
und Deutschlands.» Dem Rest-Bundesrat, noch immer der Verfassung
folgend
dem Kollegialprinzip verpflichtet, blieb nur ungläubiges Augenreiben:
Da
wird die neutrale Schweiz ohne dass der Bundesrat darüber diskutiert
durch Calmy-Reys Eigenmächtigkeit und persönliche Vorlieben kurzerhand
zur
Gegnerin der USA erklärt.
Aber das ist nicht der einzige Alleingang Calmy-Reys. Im gleichen, in
Österreich gewährten Interview, gab sie nämlich auch noch ihre
Vision
bezüglich EU-Beitritt der Schweiz zum besten. Wenn, verkündete Madame
Calmy-Rey, das Volk im nächsten Jahr den Bilateralen II zustimme, könne
der
Bundesrat unmittelbar anschliessend die Verhandlungen mit Brüssel über
die
Aufnahme der Schweiz in die EU als Vollmitglied aufnehmen. Das könne
unmittelbar «nach 2004» beginnen! 2004? Also in etwas mehr als
einem Jahr!
Dass die Bilateralen II Auftakt zum EU-Beitritt sein sollen, das hat uns der
Bundesrat bislang vorenthalten. Ob Frau Calmy-Rey da wie im Fall
SchweizUSA bloss als vorlaute Einzelmaske gesprochen hat? Oder
verriet
sie in Österreich etwa, mit was für Finten der Bundesrat die Schweiz
sozusagen handstreichartig doch noch in den Brüsseler Apparat glaubt
einbinden zu können?
Nachdem in aussenpolitischen Belangen das Plappern nach eigenen Vorlieben
zum System zu werden scheint, wäre der Bundesrat wohl nicht allzu schlecht
beraten, der Öffentlichkeit vielleicht doch zu verraten, was er bezüglich
der Bilateralen II und des EU-Beitritts tatsächlich im Schilde führt.
Der nach wie vor Brüssel-besessene Bundesrat flüchtet sich
den
Profilscheuen in CVP und FDP zuliebe in die Generalausrede, die EU-Frage
«sei derzeit kein Thema». Will er mit dieser billigen Ausflucht
nicht alle
Glaubwürdigkeit verlieren, müsste er Frau Calmy-Rey endlich energisch
zurückpfeifen. Solange er das nicht tut, setzt er sich dem Verdacht aus,
den
Souverän hereinlegen zu wollen.
Ulrich Schlüer
