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Der aktuelle Frontseitenkommentar von Chefredaktor Ulrich Schlüer vom 6. Oktober 2000
Das dänische
Nein zum Euro wird in Brüssel ignoriert
Nichts
passiert
Eigentlich sei, vernimmt man aus Brüssel, vernimmt man aus Paris, vernimmt man aus Berlin, aus Rom, aus Madrid und andern Hauptstädten von EU-Ländern - eigentlich sei überhaupt nichts passiert in diesem Europa. Zugegeben, da sei - meinen die Euro-Turbos - zwar irgend- wo im hohen Norden ein kleines Völklein kurz zu irgendwelchen Abstimmungsurnen gepil- gert. Die Leute hätten dann so Stimmzettel in Urnen geworfen. Diese seien danach ausgezählt worden - und das Resultat habe nicht ganz den Erwartungen, die man in Europas Haupt- städten hegte, entsprochen.
Aber so ernst müsse man dieses dänische Nein denn auch wieder nicht nehmen, meinen die EU- Architekten. Mit dem Euro gehe jedenfalls alles so weiter, wie es die Brüsseler - die über grosse Zusammenhänge bekanntlich weit besser im Bild seien als irgendwelche Nordlichter - zuvor geplant hätten. Das wäre noch schöner, wenn auf so ein paar Stimmbürger in einem Kleinstaat Rücksicht zu nehmen wäre. Kurze Zwischenfrage: Wie wäre Brüssels Reaktion wohl ausgefallen, wenn die Dänen dem Euro ihren Segen erteilt hätten? «Wegweisende Weichenstellung» wäre wohl das Zurückhaltendste gewesen zur Untermalung des - jetzt eben nicht Tatsache gewordenen - Triumphes.
Aber jetzt spielen die EU-Machthaber das Resultat herunter: Gar nichts sei passiert! Nur gab's da noch einen Deutschen, seines Zeichens EU-Kommissar: Der forderte - zumindest vorübergehend, bis seine Genossen über ihn herfielen - doch tatsächlich eine Volksabstimmung. Und zwar über die Osterwei- terung der EU. Er brannte allerdings bös an: Da sollen - meint Brüssel, meint insbesondere auch Deutschlands grüner Aussenminister - irgendwelche Leute einen Entscheid fällen zu EU-Vorhaben «von historischer Dimension»? Von einer Dimension, die doch nur Brüssel allein - meinen jedenfalls die Brüsseler - zu überblicken vermöge. Die Lektion von Kopenhagen könnte eindrücklicher nicht sein: Stimmbürger sind in der EU nur dann genehm, wenn sie die Entscheide der Grossen kritiklos abseg- nen. Ein Nein zu Entscheiden dieser Grossen - das haben Stimmbürger gefälligst bleiben zu lassen, da erweisen sie sich als «überfordert». Weshalb Brüssel das Nein auch nicht beachten zu müssen glaubt. Denn Demokratie hat in der EU nichts verloren!
Ulrich Schlüer
