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Der
aktuelle Frontseitenkommentar von Chefredaktor Ulrich Schlüer vom 7.
September 2007
Markus Notter und die Islamisten
Er kriecht
Vor vier
Jahren wollte er muslimische Körperschaften den christlichen Landeskirchen
gleichstellen und dabei islamische Koranschulen aus Steuergeldern finanzieren.
Das Volk hat seine Pläne freilich mit überdeutlicher Mehrheit bachab
geschickt.
Seither sinnt Zürichs Justizdirektor, Salon-Sozialist Markus Notter auf Rache. Die Methode seiner Rache hat er bereits ausprobiert - im Einbürgerungsverfahren. Systematisch werden die Stimmbürger jeglicher Mitsprache zu Einbürgerungsentscheiden beraubt. In kaum einem anderen Kanton werden unabdingbare Informationen - z.B. Vorstrafen - zu Einbürgerungsgesuchen rigoroser zurückgehalten als in Zürich. Nirgends anderswo hat der Justizdirektor den Gemeindebehörden per Weisung verboten, Integrationsvoraussetzungen - etwa Kenntnis der deutschen Sprache - bei Einbürgerungsverfahren auch nur in Betracht zu ziehen. Notter will offenbar nur eines: Masseneinbürgerungen. Deshalb unterbindet er Volksentscheide. Damit selbst Bewerber mit krimineller Karriere "Schweizer" werden können.
Gleich - nämlich unter systematischem Ausschluss der Stimmbürger - will Notter jetzt bezüglich der Muslim-Frage vorgehen. Unter überschäumendem Medienlob zieht er - ohne Gegenredner zuzulassen - öffentlich über jene her, die Minarette (und den mit dem Minarett zum Ausdruck gebrachten Herrschaftsanspruch für das islamische Scharia-Recht) hier nicht zulassen wollen. Weil Scharia-Recht die Gleichheit aller vor dem Gesetz verneint, Reine (Muslime) von Unreinen (Nicht-Muslime) trennt, Zwangsehen (selbst von Minderjährigen) billigt, persönliche Rache duldet. Wer solch totalitäres Denken und Handeln, das unseren demokratisch geschaffenen Freiheitsrechten diametral widerspricht, nicht hinnehmen will, steht im Visier von Notters Diffamierung.
Was aber unternimmt dieser oberste Hüter des Rechts im Kanton Zürich, wenn notorische Leisetreter in Zürichs Schulen Weihnachtslieder und Weihnachtsfeiern untersagen wollen - aus "Rücksicht auf Nichtchristen"? Notter hüllt sich in Schweigen. Was unternimmt dieser Sachwalter des Rechtsstaats angesichts der Tatsache, dass auch im Kanton Zürich jährlich Dutzende islamischer Mädchen Zwangsehen ausgesetzt werden? Notter schaut weg. Und was unternimmt der Justizdirektor angesichts der markant auch von (muslimischen) Balkan-Ausländern mitverschuldeten Zunahme der Jugendgewalt? Notter bleibt stumm.
Jene, die sein Verhalten
kritisieren, diffamiert Notter. Vor denen, die unser freiheitliches Recht
unterminieren, kriecht er. Welch feiner Demokrat!
Ulrich Schlüer
