Nr. 22, 13. September 2002
sifa-Petition «Schluss
mit Asyl-Missbrauch»
Papier-Vernichter zurück in Herkunftsregion
Seit Jahren gelingt es jährlich Tausenden von illegalen Einwanderern, mittels Passfälschung, Passvernichtung sowie Verweigerung jeglicher Herkunftsangaben den langfristigen, oft dauernden Verbleib in der Schweiz unrechtmässig durchzusetzen.
Seit Jahren wird diese Entwicklung von den für das Asylwesen verantwortlichen Behörden bis hinauf zur Vorsteherin des Justiz- und Polizeidepartements beklagt. Seit Jahren erweisen sich diese Behörden aber als offensichtlich machtlos, diesem tausendfachen Asylrechts-Missbrauch wirksam entgegen zu treten.
Der dadurch eingetretene Zustand wird um so untragbarer, als die illegale Einwanderung in zunehmen- dem Mass gefährliche kriminelle Aktivitäten in unserem Land begünstigt.
Mit Verweis auf die geltenden Flüchtlingskonventionen, wonach niemand, der an Leib und Leben gefährdet ist, in sein Herkunftsland zurückgewiesen werden dürfe, verurteilen sich die zuständigen Behörden der Schweiz selbst zur Untätigkeit angesichts dieses um sich greifenden Missbrauchs. Die Schweiz wird gleichsam zur Gefangenen offensichtlich missbrauchter Prinzipien zum Schutz tatsäch- lich Verfolgter und Vertriebener.
Die in Flaach ZH domizilierte Vereinigung «sifa SICHERHEIT FÜR ALLE, Aktion gegen Kriminalität» stellt die in den internationalen Flüchtlingskonventionen festgelegten humanitären Prinzipien nicht in Frage. Sie stellt aber auch fest, dass diese Konventionen nirgends verlangen, dass Menschen, die nicht bedroht oder gar illegal eingewandert sind, einzig in unserem Land beherbergt werden können. Flücht- lingskonventionen werden in keiner Art und Weise verletzt, wenn die Schweiz illegal eingewanderte und abgewiesene Asylbewerber aus kulturfremden Gebieten ab sofort nicht mehr in der Schweiz, sondern in von anerkannten internationalen Organisationen (UNHCR, IKRK) geführten Flüchtlingslagern in der Region ihres Herkommens (Afrikaner in Afrika, Lateinamerikaner in Lateinamerika usw.) unterbringen lässt. Wird eine solche Beherbergungspraxis endlich eingeführt, so stossen Missbrauchsversuche mittels Passvernichtung und Identitätsverweigerung ins Leere.
Aus dieser Erkenntnis richtet die Vereinigung «sifa SICHERHEIT FÜR ALLE, Aktion gegen Krimina- lität» eine Petition an den Bundesrat. Diese Petition verlangt, dass abgewiesene Asylbewerber sowie illegale Einwanderer aus kulturfremden Ländern ab sofort nicht mehr in der Schweiz, sondern in von anerkannten internationalen Organisationen geleiteten Flüchtlingslagern in der Region ihrer Herkunft beherbergt werden.
Damit würden selbst die tatsächlich bedrohten unter den tausendfach nach Westeuropa drängenden illegalen Immigranten ausreichend geschützt. Auch wäre für ihr materielles Wohl gesorgt. Gleichzeitig würde die Schweiz von zunehmend untragbar werdenden finanziellen Lasten und insbesondere von den negativen Auswirkungen des notorischen Asylmissbrauchs spürbar entlastet. Die sifa-Petition ist Anfang September lanciert worden. Die in der Petition enthaltene Forderung wird in der bevorstehenden Herbst-Session der Eidgenössischen Räte auch als parlamentarischer Vorstoss deponiert.
sifa/S
Anmerkung: Alle «Schweizerzeit»-Abonnenten werden demnächst einen Unterschriftenbogen zur sifa- Petition erhalten.
