Nationalfeiertag mit Moll-Tönen

Nr. 22, 29. September 2000

Der deutschen Einheit wird in Vielfalt gedacht
Nationalfeiertag mit Moll-Tönen
Von Fritz Schenk, Frankfurt am Main

Der zehnte Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober wird kein Jubeltag, welcher Europa womöglich vor dem Erwachen eines neuen deutschen Nationalismus in Angst und Schrecken versetzen könnte. Wenn Kopfschütteln angebracht ist, dann eher darüber, wie Deutschland das glücklichste Datum seiner jüngsten Geschichte zu einer Pflichtübung seines politischen Establishments herunterstuft.

Mehrere Umstände führten dazu, dass schon die Vorbereitungen am Anfang dieses Jahres zu Miss- tönen Anlass gaben. Fielen sie doch in eine Zeit, in der die CDU, und darin wiederum insbesondere ihr langjähriger Vorsitzender Helmut Kohl und sein unmittelbarer Nachfolger Wolfgang Schäuble, wegen der Parteispendenaffäre in grösste Bedrängnis geraten waren. So war es eigentlich nicht anders zu erwarten, dass die Organisatoren ein Programm vorlegten, das Kohl nicht als einen der Festredner vorsah.

Die Presse hatte nicht geschwiegen. Selbstverständlich griff sie auf, dass es doch wohl nicht wahr sein könne, den zehnten Jahrestag der deutschen Einheit unter Ausklammerung ihres wesentlichsten Architekten zu feiern. Und was ebenfalls nicht ausbleiben konnte, waren Spekulationen, dass sowohl der SPD-Mann Thierse, wie der ehemalige CDU-Generalsekretär Biedenkopf, die Spendenaffäre zum willkommenen Vorwand nahmen, den Altkanzler, zu dem sie «in einem gewissen Spannungsverhältnis stehen» (wie Abneigungen in gehobenen gesellschaftlichen Rängen diplomatisch ausgedrückt zu werden pflegt), auszubooten. Darauf konterte Kohl mit der umgehenden Verlautbarung, dass er an dem Festakt überhaupt nicht teilnehmen werde. Freudenfeier - ausgerechnet zum zehnten Jahrestag der Einheit - also ohne seine deutsche Hauptperson!

Abgeflautes Interesse
Inzwischen zieht sich die Spendenaffäre wie zäher Kleister durch Untersuchungsausschüsse und die Presse, ohne auch nur noch nennenswerten Widerhall in der Bevölkerung, ja nicht einmal mehr bei den gewöhnlichen Mitgliedern aller Parteien hervorzurufen. Wissen doch alle Bürger zu gut, dass hinsichtlich der Parteifinanzen überall gemauschelt wird. Das Thema hängt allen zum Halse heraus und wird nur noch aus wahltaktischen Gründen von den oberen Parteistrategen der Regierungskoalition am Köcheln gehalten. Nachdem sich die CDU durch Neuordnung ihrer Spitze (Angela Merkel als neue Vorsitzende und Friedrich Merz als Fraktionsvorsitzender im Deutschen Bundestag) ein wenig aus ihrem Tief befreit hatte, lebte die Debatte um Helmut Kohl wieder auf. So mir nichts, dir nichts wollte sich das Parteivolk seinen langjährigen Vorreiter nun doch nicht nehmen lassen. Also kamen Vorbereitungen für Neben- veranstaltungen in Gang. Dabei haben alle ihre eigenen Süppchen gekocht und die Geschichte wie ihre Gestalter in jenes Licht gerückt, wie das auf der zentralen Hauptveranstaltung in Dresden am 9. Oktober nach ihren Meinungen wohl nicht der Fall sein wird.

Linke Fehleinschätzungen
Vor allem die SPD verspürte da besonderen «Handlungsbedarf». Immerhin sind zehn Jahre zu kurz, um zu vergessen, dass keiner ihrer führenden Genossen die deutsche Einheit wirklich gewollt hatte. So reitet sie denn jetzt auf den Willy-Brandt-Ausspruch vom November 1989 (dem Tag nach dem Mauerfall) herum, dass «nun zusammenwächst, was zusammengehört». Dabei war Brandt es gewesen, der im Zusammenhang mit der Begründung seiner «neuen» Ost- und Deutschlandpolitik 1969/70 das Wieder- vereinigungsgebot des Grundgesetzes «die Lebenslüge dieser zweiten deutschen Republik» genannt hatte. Noch peinlicher sind viele Zitate aus der Vor-Wendezeit von Gerhard Schröder, denn gerade er hatte sich den Oberen der SED mit der Unterstützung von deren «Zwei-Staaten-Theorie» penetrant angebiedert. Nun wollen sie also ihre eklatanten Fehleinschätzungen der kommunistischen Despotien und ihrer vermeintlichen Friedenspolitik umdeuten in die Richtung, dass eben gerade diese SPD-Politik Wende und Einheit herbeigeführt hätten.

Die wirklichen Probleme
So steht denn dieser zehnte Jahrestag vor allem im Zeichen typisch deutscher (parteipolitischer) Rechthaberei und nachtragender Besserwisserei. Damit wird er weitestgehend an der Bevölkerung vorbeilaufen. Sie wird halt den Feiertag auf ihre Weise nutzen und eher über das nachdenken, was sie gegenwärtig drückt, als über die Vergangenheit. Das sind die Ölpreise und wie diese wohl auf die kommende Heizkostenrechnung schlagen werden, was mit den Renten und Kosten des Gesundheits- wesen wird, was sich der Staat nach dem Feiertag womöglich wieder einfallen lässt, die Bürger direkt wie indirekt noch höher mit Steuern und Zwangsabgaben abzuzocken, wann und wie wohl der Sturz des Euro beendet werden könnte oder ob vielleicht doch die Geldwertstabilität ihr Ende nimmt - und nicht zuletzt, was ab wann und wieviel die Osterweiterung der EU den Deutschen abverlangen wird - kurzum sehr gegenwartsbezogene Probleme. Das sind nun inzwischen gesamtdeutsche Sorgen und Befind- lichkeiten. Und insofern begeht Deutschland am 3. Oktober 2000 gemeinsam den Feiertag zur zehnten Wiederkehr seines vereinten Staates.

Fritz Schenk