Nr. 21, 17. September 2004

Schweizer Armee in der Krise
Armee-Leitbild ist überholt
Von Nationalrat Ulrich Schlüer, Flaach ZH


Die letzte der alljährlich von der ETH Zürich durchgeführten Erhebungen über die Verankerung der Schweizer Armee in der Bevölkerung zeitigte ein alarmierendes Resultat.

Einerseits wird durch diese Erhebung deutlich, dass das Bedürfnis der Bevölkerung nach Sicherheit unverändert hoch, ja sogar steigend ist. Gleichzeitig nimmt die Akzeptanz, die Unterstützung der Armee durch die Bevölkerung deutlich ab. Das heisst nichts anderes, als dass ein immer geringerer Teil der Bevölkerung in der Armee ein Instrument erblickt, das für die Sicherheit von Land und Volk unverzichtbar ist. Ein Ergebnis, das aufrütteln muss: Das von der Armee-Spitze seit Jahren gehätschelte Schlagwort «Sicherheit durch Kooperation», mit dem vor allem die Auslandeinsätze der Armee gerechtfertigt und ausgebaut werden, büsst in der breiten Bevölkerung an Glaubwürdigkeit offensichtlich ein. Einem
wachsenden Teil der Öffentlichkeit dürfte vielmehr klar werden: Das geltende, der Armee XXI zugrundeliegende Armee-Leitbild der Schweiz basiert auf politischen Vorstellungen, welche zwar die neunziger Jahre geprägt hatten, heute aber überholt sind.

Neuer Interventionismus
In den neunziger Jahren, nach dem Ende des Kalten Krieges, setzte sich in den politischen Köpfen der Glaube fest, die guten, friedliebenden Kräfte dieser Welt müssten bloss gemeinsam und entschlossen auftreten, um die skrupellosen Schurken in verschiedenen Weltgegenden zu disziplinieren und von der Macht zu verdrängen. Abgestützt auf solchen Glauben, wurde das Konzept «Sicherheit durch Kooperation» als neue Rechtfertigung für allerlei Interventionismus entwickelt. Die Schweizer Armeeführung erklärte das gleiche Konzept zum Kern des Schweizer Armee-Leitbildes: Bern glaubte offensichtlich an ein machtfreies Miteinander in einer nur Gutes wollenden Staatengemeinschaft. Nur allzubald entpuppte sich dieser Glaube als Utopie. Schon im Kosovo-Krieg, spätestens aber als Antwort auf die Anschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington setzte sich in den USA der Wille zum Alleingang im «Krieg gegen den Terror» durch. Aus der so einträchtig beschworenen internationalen Kooperation der Staatengemeinschaft wurde eine «Koalition der Willigen» unter US-Führung. Die USA und Europa drifteten auseinander. Die Nato wurde, angeführt von den USA, von einem Westeuropa sichernden Verteidigungsbündnis zu einem weltweit einsetzbaren Interventions-Instrument. «Partnership for Peace», loses Nato-Anhängsel für Nato-Nichtmitglieder, erfährt mit dem Ziel «Nato-beitrittswillige Staaten beitrittsfähig werden zu lassen» eine zielbewusste Erweiterung bis tief nach Mittelasien hinein. Die Schweiz steht als europäisches Mitglied in diesem Nato-Anhängsel zunehmend allein da.

«Rumsfeld-Doktrin»
Für Interventions-Streitkräfte wurde in den neunziger Jahren nach und nach eine Strategie entwickelt, die später «Rumsfeld-Doktrin» genannt wurde: Technologisch modernst ausgerüstete Hochleistungs-Streitkräfte sollten - nicht zuletzt mittels unbeschränkter Herrschaft über den Luftraum, über alle
Informationswege und alle Nachschubrouten - mit mannschaftsmässig kleinen Einheiten vernichtende Schläge gegen Gegner überall auf der Welt führen. Eine Vorstellung, welche auch die Schweizer Armeereform, die Armee XXI als mannschaftsarme, technologisch modern und teuer ausgerüstete Streitkräfte, prägte - auch wenn die Umsetzung dieser Idee rasch an Budget-Engpässen zu
scheitern begann.

Auf der Grundlage dieser Rumsfeld-Doktrin erfolgten die US- beziehungsweise Nato-Interventionen in Kosovo, in Afghanistan und im Irak. Zur Erzielung rascher Durchbrüche erwies sich diese Doktrin als erfolgreich. Aber beim nachfolgenden Nation-Building, für Befriedung und Wiederaufbau von Staaten
erwies sich die Rumsfeld-Doktrin als untauglich. Die «asymmetrische» Guerilla-Kriegführung des sich im Irak (aber auch in Afghanistan) immer stärker formierenden Widerstandes lässt die an der Rumsfeld-Doktrin geschulten US-Truppen zunehmend hilflos erscheinen. Als asymmetrisch wird jene Kriegführung bezeichnet, bei welcher ein materiell weit unterlegener Gegner der offenen Schlacht erfolgreich ausweicht, die Besetzung des eigenen Landes zulässt, den Angreifer dafür irgendwo hinter der Front an einer schwachen Stelle sehr hart (und vor allem auch medienwirksam) trifft. Mit solchen Schlägen werden nicht Schlachten geführt, sie haben eher den Charakter von Massakern, treffen meist die
Zivilbevölkerung, wecken weltweit Grauen. Sie halten sich nie an Landesgrenzen, treffen mit Vorliebe auch Verbündete des Hauptangreifers. Die Anschläge von Madrid und kürzlich von Djakarta haben der ganzen Weltöffentlichkeit dazu grausige Beispiele geliefert.

Nutzlos für die Schweiz
Für die Schweiz ist jede an Rumsfeld orientierte Doktrin, Ergebnis der via PfP erfolgten Annäherung an die Nato, völlig nutzlos. Die grösste kriegerische Gefahr für unser Land geht heute aus von terroristischen Aktivitäten im Rahmen asymmetrisch geführter Gegenschläge. Jedes Land, das sich an Interventionen oder auch nur an Interventions-Armeen à la Nato orientiert, ist dabei gefährdet. «Sicherheit durch Kooperation» ist klar gescheitert. Unüberlegt eingegangene Kooperation brachte Spanien den Terrorismus ins Land. Erstrangige Aufgabe der Schweizer Landesregierung ist es, die Schweiz und ihre Bevölkerung zu schützen, das Land also nie ins Fadenkreuz von asymmetrischen, terroristisch geführten Gegenschlägen geraten zu lassen. Politisch heisst das: Rückkehr zu konsequenter, glaubwürdiger Neutralitätspolitik. Der beste politische Schutz gegen terroristische
Anschläge ist eine Politik strikter Neutralität, also konsequenter Nichteinmischung.

Verteidigungsauftrag heute
In militärischer Hinsicht hat die Schweizer Armeeführung vor der Aufgabe, endlich den Verteidigungsauftrag der Schweizer Armee als Antwort auf heute aktuelle Bedrohungen weiterzuentwickeln, bisher versagt. Statt Verteidigung an der Landesgrenze steht die Verwundbarkeit der Informationswege, der computervernetzten Wirtschaft und Verwaltung, von wichtigen
Verkehrsknotenpunkten mit grossen Menschenansammlungen im Zentrum. Auf Bedrohungen von heute ausgerichtete Verteidigung heisst: Verwundbarkeiten erkennen und dabei festgestellte Risiken und Gefährdungen umsichtig und zielbewusst abbauen.

Dazu ist nicht schon wieder ein Totalumbau der Armee anzustreben. Vielmehr ist die Schweizer Milizarmee in sorgfältig vorbereiteten, auch grossen Übungen, die von realistischen Bedrohungsszenarien der asymmetrischen Kriegführung ausgehen, laufend auf die Probe zu stellen. Das unabdingbare, schwierige, politisch heikle Zusammenwirken von Militär, Polizei und Behörden ist, da innere und äussere Sicherheit immer weniger voneinander unterscheidbar sind, einzuüben. Und alle Übungen müssen sorgfältigst ausgewertet werden. Abgeleitet von den aus den Auswertungen gewonnenen Erkenntnissen muss die Armee Schritt für Schritt auf die Abwehr der heute aktuellen Bedrohungen ausgerichtet und immer wieder neu beübt werden. Das Armee-Leitbild «Sicherheit durch Koordination» hat ausgedient. Der Traum von der losen Partnerschaft mit Nato-Einheiten, der die Armeeführung noch immer umtreibt, ist ausgeträumt. Wer mit einer Interventions-Armee anbandelt, setzt mutwillig die Sicherheit von Bevölkerung und Land aufs Spiel.


Ulrich Schlüer, Nationalrat