Nr. 20, 8. Oktober 1999

Zeltner bachab
Warum der BAG-Chef als Kandidat scheiterte

In den letzten Wochen standen auf internationaler Ebene verschiedene Personalent-
scheide für Schlüsselpositionen an, für die sich die offizielle Schweiz unter beträchtli-
chem Einsatz für eigene Kandidaten hinter den Kulissen engagiert hatte. Gewählt wur-
den schliesslich die ehemalige Bundesanwältin Carla del Ponte zur Chefanklägerin
des Haager Kriegsverbrecher-Tribunals und Alain Modoux zum Vizegeneraldirektor
der Unesco.

Gescheitert ist Gret Haller, die als Kommissarin für Menschenrechte des Europarates keine
Gnade vor dem Wahlgremium fand. Aussenminister Flavio Cotti hatte die abgehalfterte Links-
Politikerin seinerzeit als Quereinsteigerin in die Diplomatie geholt - aus Gründen der Opportu-
nität allerdings und nicht der Qualität. Gescheitert ist auch der freisinnige Thomas Zeltner, Di-
rektor des Bundesamtes für Gesundheit (BAG), dem der Aufstieg als Chef in die Regionaldirek-
tion Europa der Weltgesundheitsorganisation (WHO) tüchtig daneben geriet. Haller und Zeltner
zeigten sich als schlechte Verlierer und wälzten die Schuld in einmütiger Unverfrorenheit auf
den Umstand ab, dass sich die Schweiz durch ihr europapolitisches Abseits-Stehen isoliert
habe. Eine Argumentation, die die Hofberichterstatter in den Medien gerne aufgegriffen haben.
Dabei wurde allerdings geflissentlich übersehen, dass umgekehrt auch ein Schuh daraus wird:
Frau del Ponte wurde nämlich trotz Nicht-Mitgliedschaft der Schweiz in der EU, trotz Nicht-
Mitgliedschaft in der Nato und trotz Nicht-Mitgliedschaft in der Uno in das ausgesprochen ver-
antwortungsvolle und exponierte Amt gewählt.

Tatsächlich präsentiert sich die Situation, wenn man ein bisschen über den helvetischen Sup-
pentellerrand hinausschaut, etwas differenzierter. Vorab das Persönlichkeitsbild der Schweizer
Kandidaten gab zu mancherlei Wertungen Anlass. Während die erforderlichen charakterlichen
und professionellen Qualitäten von Alain Modoux unbestritten waren, blieb die oft hemdsärmlige
Art von Frau del Ponte nicht unbemerkt, was aber neben ihrer klaren Prädestination für das Amt
kaum ins Gewicht fiel. Gegen Frau del Ponte wurden denn auch keine Gegenkandidaten aufge-
baut. Dem gegenüber war die Emanze Haller vielen Staaten nicht geheuer, und als Vertreterin
einer rückwärtsgewandten Linksideologie war sie auch den Genossen im Wahlgremium zu pe-
netrant. Bei Thomas Zeltner war es eher umgekehrt: Bei ihm irritierte das, wozu er sich nicht
bekannte und was man erst wahrnehmen konnte, wenn man die Pressure-Groups, die zu sei-
nen Gunsten lobbyierten, etwas genauer analysierte. Es gab also - neben anderem, worauf die
Betroffenen keinen Einfluss hatten - durchaus konkrete und plausible Gründe, warum Haller
und Zeltner nicht genehm waren. Und dies trotz enormem Goodwill, den die Schweiz im Euro-
parat besitzt und obwohl sie zu den grössten Geldgebern der WHO zählt.

Ein Aspekt verbindet den Triumph del Pontes und die Niederlage Zeltners ganz besonders: die
Drogenpolitik. Triumph und Niederlage können deshalb ganz direkt als Fingerzeig genommen
werden, wie jenseits der Grenzen die Bewältigung der Drogenfrage durch die Schweiz beurteilt
und goutiert wird.

Die Wahl del Pontes ist nämlich auch eine Anerkennung, dass durch das Gesetz gegen die
Geldwäscherei und durch das persönliche Engagement der Bundesanwältin gegen das organi-
sierte Verbrechen (insbesondere auch gegen den Drogenhandel) in der Schweiz ein klares Zei-
chen gesetzt wurde. Das wurde besonders durch die USA, England, Frankreich und - im Hin-
tergrund - die skandinavischen Staaten honoriert.

Ganz anders bei BAG-Chef Zeltner. Ihm wurde (zu Unrecht) das katastrophale Versagen rot-
grüner Experimente à la Platzspitz (weltweit als «needle park» zum Symbol unverantwortlicher
Drogenpolitik geworden!) und der Vollzugs-Notstand am Letten angelastet. Und (zu Recht) gilt
er als Hauptverantwortlicher für das bornierte Vorprellen der Schweiz mit Heroin-Experimenten.
Die Art und Weise, wie Zeltner bereits während der dreijährigen Experimentphase das politisch
gewollte positive Endergebnis schönredete und internationale Exponenten vor den «Narrenkar-
ren der staatlichen Heroinabgabe» zu spannen versuchte, hat weitherum Misstrauen hervorge-
rufen. Und als er zusammen mit Bundespräsidentin Dreifuss das eindeutig negative Verdikt der
WHO-Experten in dieser Angelegenheit öffentlich in das Gegenteil verkehrte, war die diplomati-
sche Verstimmung perfekt - vor allem in den USA, die über England und die «Südschiene» auf
das Europa-Komitee der WHO einwirkten.

Zeltner hat die Quittung für sein persönliches Taktieren und Finassieren bekommen. Er hat
auch die Konsequenzen zu tragen, dass sich die Schweiz international durch ihre drogenpoliti-
schen Kapriolen auf unverantwortliche Weise vom «common sense» der Völkergemeinschaft
distanziert hat. Dieser Abschied von der Vernunft ist es, der unser Land gesundheitspolitisch
isoliert. Die EU-Absenz der Schweiz dafür verantwortlich zu machen, ist demagogische, billige
Stimmungsmache.

Hippokrates

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