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Der
aktuelle Frontseitenkommentar von Chefredaktor Ulrich Schlüer vom 1.
September 2006
Tanz
auf allen Hochzeiten
Sie hat vieles
vor, Aussenministerin Calmy-Rey, die mit nicht zu bändigendem Ehrgeiz
auf die Weltbühne drängt. Dass die Neutralität - also der für
unser Land segensreiche Wille, die Schweiz aus internationalen Konflikten
herauszuhalten - ihrer Geltungssucht im Wege steht, dürfte die Öffentlichkeit
realisiert haben. Neutralität will Calmy-Rey ersetzen durch "Einflusspolitik"
- im Volksmund auch "Tanz auf allen Hochzeiten" genannt. Und dazu
will sie sich neuerdings auch die Armee untertan machen. Natürlich nicht
mehr als blosse, ihr viel zu wenig attraktive Verteidigungsarmee.
Vor ihren zur alljährlichen Botschafter-Konferenz nach Bern gerufenen, sonst auf Aussenposten die Schweiz vertretenden Botschaftern verriet Calmy-Rey ihre Pläne. Wörtlich sagte sie: "Ein stärkeres Engagement der Schweiz bei Friedenserhaltungsmissionen dient insofern den Zielen einer Einflusspolitik, als es unser Gewicht bei den Entscheidinstanzen vergrössert. Das EDA und das Verteidigungsdepartement haben dem Bundesrat in diesem Bereich vor kurzem eine ambitiöse Strategie vorgelegt."
Nicht mehr Friedenssicherung wäre demzufolge die Aufgabe der Armee. Calmy-Rey will Renommier-Soldaten, Marionetten, die sie zweckdienlich einsetzen kann, wenn sie sich mit ihrem Sendungsbewusstsein auf der Weltbühne gehörig in Szene setzen will: Die Armee als Spielball einer vor Ehrgeiz offensichtlich brennenden Geltungssüchtigen.
Alarmierend: Das VBS sei, behauptet Calmy-Rey, mit von der Partie bei der Abwertung des Sicherheitsinstruments Armee zu einer international verwendbaren Renommier-Staffage. Dass auch an der Armeespitze Gelüste auszumachen sind, die Armee persönlichem Ehrgeiz auf internationalem Parkett dienstbar zu machen, ist nicht neu. Alarmierender sind dabei bloss gewisse Absichtsbekundungen des VBS, die Mitsprache des Parlaments - also die Demokratie - massiv zurückzubinden zu künftigen Entscheiden über Armee-Auslandengagements. Die nach internationalem Ruhm dürstenden Ehrgeizlinge wollen offensichtlich ganz allein über unsere Armee verfügen.
Wer entsorgt endlich diese
Zerstörer schweizerischer Sicherheit, schweizerischer Neutralität,
schweizerischer Unabhängigkeit? Für Calmy-Rey wüssten wir einen
ihrer ehrgeizigen Umtriebigkeit adäquaten Verwendungszweck: Man möge
sie endlich als neue Uno-Generalsekretärin nominieren. Winkt ihr diese
Weltbühne, wären wir sie rasch und elegant los. Doch Keckeis: Glaubt
jemand, er würde sich als Nato-General eignen?
Ulrich Schlüer
