Die ehemalige Grossmacht Russland verliert an Einfluss
Zerfällt das Imperium?
Von Hans Graf Huyn

Mit Putin hat Jelzin seinen sechsten Ministerpräsidenten ernannt, den fünften in sieb-
zehn Monaten. Während russische Nationalisten in dem Truppenvorstoss ins Kosovo
einen imperialistischen Sieg der Moskauer Politik, ja sogar einen entscheidenden
Schritt zur «Westerweiterung» Russlands sehen, war die Aktion in Wirklichkeit eine
russische Niederlage, denn Moskau hat weder eine eigene Zone noch einen eigenen
Oberbefehl erhalten. Statt russischer «Westerweiterung» zeichnet sich im Gegenteil
eine neue grosse Krise im Kaukasus und ein Zerbröckeln des russischen Imperiums ab.

Stepaschin tanzte nicht einmal einen Sommer. Nach nur 86 Tagen wurde er in die Wüste ge-
schickt. Es bestätigt sich, was in diesen Kommentaren seit Jahr und Tag immer wieder hervor-
gehoben wurde: Der KGB ist der eigentliche Herrscher Russlands. Nach Primakow und Stepa-
schin ist Putin der dritte KGB-Mann in Folge Regierungschef. Auf die Frage, was Jelzin veran-
lasst habe, Stepaschin durch den durchaus gleichartigen Putin zu ersetzen, antwortete Jelzins
früherer Vize-Ministerpräsident Nemzow: «Es ist schwierig, Wahnsinn zu erklären.»

Seit 1975 gehört Putin der für ihre Massenmorde und Folterungen berüchtigten KGB-Organisa-
tion an. Jahrelang war er KGB-Agent in Dresden, und bis zu seiner jetzigen Ernennung Chef
des russischen Inlandsgeheimdienstes, der Nachfolgeorganisation des KGB. Seine Hauptauf-
gabe ist offensichtlich, Jelzin und die «Familie» gegen Korruptionsermittlungen zu schützen.
Als Nachfolgekandidat für Jelzin findet Putin keinerlei Widerhall in der Bevölkerung. Für diese -
so die Neue Zürcher Zeitung - «sind die Dekrete aus dem Kreml nur noch Belege für den Starr-
sinn eines greisen Mannes». Putin ist - so die Frankfurter Allgemeine Zeitung - «ein Mann oh-
ne Gesicht, ohne Charisma, ohne Ausstrahlung». Er fordert einen «einheitlichen Mechanismus
der staatlichen Verwaltung» und die «Wiedergeburt und Stärkung der Verteidigungsmacht des
Staates». Mit der Zusammenarbeit von Primakow mit dem Moskauer Bürgermeister Luschkow
entsteht eine für Jelzin und seinen Wunschkandidaten gefährliche Herausforderung.

Russischer Imperialismus

Sowohl im Kosovo wie im Kaukasus und in Zentralasien scheint Putin eine ebenso imperialisti-
sche Linie wie Jelzin einzuschlagen. Ein russischer Instruktor, der im Kosovo auf serbischer
Seite russische Freiwillige befehligte, antwortete auf die Frage eines Journalisten, wofür seine
Landsleute dort eigentlich kämpften: «Sie verteidigen dort natürlich in erster Linie Russland
und dann erst Serbien. Wir werden bald fronterfahrene Offiziere brauchen... Im Grunde genom-
men ist das, was in Serbien geschieht, der Beginn des Dritten Weltkrieges.» Ermittler des In-
ternationalen Strafgerichtshofs sind auf Beweise gestossen, dass russische «Freiwillige» be-
ziehungsweise Söldner an Massakern im Kosovo beteiligt waren. Daher der verständliche alba-
nische Widerstand gegen russische Truppen.

Wladimir Schirinowski erklärte zu Serbien: «Wir haben eine gemeinsame Sprache, eine ge-
meinsame Kultur, ein gemeinsames Alphabet und eine gemeinsame Religion. Wenn alles gut
geht, werden wir bald auch eine gemeinsame Grenze haben: von Kamtschatka bis an die Adria.
Die Slowakei, eine prorussische Republik, wartet nur darauf, sich uns anzuschliessen. Bulga-
rien, eingeklemmt zwischen Russland und Serbien und von türkischer Eroberung bedroht, wird
sich uns ebenfalls zuwenden. Zypern auch und Griechenland sowie noch einige asiatische Län-
der. Statt einer Erweiterung der Nato nach Osten wird Russland sich westwärts ausdehnen.
Und das ist unsere historische Chance!»

Die russische Einmischung im Kosovo war für Jelzin eine Niederlage, und auf dem Kölner G-7-
Gipfel hat er nichts erreicht. Zurück in Moskau, sah er sich dem wachsenden innenpolitischen
Chaos gegenüber. «Chaos und Willkür», so meinte kürzlich der russische Schachweltmeister
Kasparow, bestimmen die Entwicklung in Russland. Keine der für die Entwicklung einer Markt-
wirtschaft notwendigen Reformen sei in Russland umgesetzt worden. Die von Jelzin inszenierte
Privatisierung der staatlichen Betriebe sei ein grosser Betrug, weil die Filetstücke an Mitglieder
der alten und damit auch der neuen Nomenklatura verhökert worden seien. Darüber hinaus gebe
es keinerlei Rechtssicherheit in Russland, so dass sich ausländische Investoren davor hüten
würden, Geld in Russland anzulegen. Auch von der Präsidentschaftswahl im nächsten Jahr sei
keinerlei Wende zum besseren zu erwarten.

Kollaps des Zentrums

Der seit Jahren zu beobachtende Erosionsprozess der Macht schreitet immer deutlicher fort
und nimmt mehr und mehr gefährliche Formen an: gefährlich nicht zuletzt deswegen, weil in
Russland vergleichbare Entwicklungen in der Folge stets zu Diktatur und Tyrannei geführt ha-
ben. In einer Analyse des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Po-
litik heisst es: «Für die Zerfallserscheinungen gibt es in der russischen Geschichte Parallelen.
Am Ende dieser Entwicklung stand immer die Einführung eines totalitären Regimes, welches
mit Gewalt den Zentralstaat wiederherstellte... Immer mehr Regionen haben aufgehört, Steuern
an das Zentrum abzuführen. Gleichzeitig haben einige Regionen, wie Sacha und Kernerowo,
eigene Goldreserven angelegt und die Schaffung eigener Zentralbanken angekündigt... Der vom
Kollaps des Zentrums ausgehende Zwang, die Autonomie der Regionen zu erhöhen, hat zu ei-
ner Art Nebenaussenpolitik der Provinzen geführt.»

Unter der Überschrift «Moskauer Machtvakuum» berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung:
«Auf die Frage, ob die russische Führung die Situation im Nordkaukasus noch kontrolliere, ant-
wortete unlängst ein russischer Minister, es sei nicht einmal sicher, ob die russische Staats-
macht die Lage in Moskau unter Kontrolle habe... Russland bricht nicht auseinander, es ero-
diert von innen. Äusserlich hält es zusammen, aber für den inneren Zusammenhalt fehlen die
Mittel, der Wille und die Idee. Russland bestehe fort, dem Anschein nach ein Staat, tatsäch-
lich aber ein Konglomerat von Provinzen und Regionen.» Der amerikanische Aussenpolitiker
Zbigniew Brzezinski hat kürzlich dargelegt, dass ein möglicher Zerfall Russlands der zu neuen
geopolitischen Konstellationen in Eurasien führen könnte, für die europäische Sicherheitsarchi-
tektur des 21. Jahrhunderts eine grosse Herausforderung darstelle.

Loslösung von Regionen

Dr. Alexander Kokejew vom Institut für internationale Beziehungen der Russischen Akademie
der Wissenschaften erklärt, das gesamte Land werde durch eine fortschreitende Loslösung
der Regionen von Moskau geprägt. So hat etwa Tatarstan ein eigenes Staatsangehörigkeits-
gesetz erlassen, das eine tatarische Staatsangehörigkeit zulässt, ohne zugleich eine russi-
sche zu haben. Nischnij Nowgorod - entgegen einem Urteil des Verfassungsgerichts - verfügt,
dass Betriebe erst Gehälter zahlen müssen, ehe sie Steuern entrichten. Gouverneure verschie-
dener Provinzen haben die Kontrolle von Banken, Industriebetrieben und Medien übernommen.
Jakutien hat sichgeweigert, von seinen Goldvorräten etwas nach Moskau abzuführen. In Sara-
tow hat man die Einführung einer eigenen Währung geprüft. In Krasnojarsk hat General Lebed
damit gedroht, die in seiner Provinz stationierten Truppen seiner Provinz zu unterstellen. In
Swerdlowsk macht sich Gouverneur Rossel zum Sprecher der Uralregion gegenüber der Mos-
kauer Zentrale.

Hans Graf Huyn

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