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Nach dem Kniefall vor den Erpressern

Was nun?

Von Richard Anderegg, Washington

 

Das Wall Street Journal fand die beste Formel zur Beschreibung des Zwei-Milliarden-Franken-Vergleichs der Schweizer Grossbanken mit den jüdischen Sammelklägern – die beste Formel für diejenigen, die wissen wollen, warum es so herauskam, und die Antwort nicht in ihren eigenen Vorstellungen suchen, sondern dort, wo die Niederlage der Schweiz gekocht wurde. In einem klassischen, amerikanischen «lead» Absatz als Einführung zum Bericht steht alles, was man lesen und verstehen muss, um zu wissen, was falsch lief, und was man tun muss, damit sich so etwas nicht wiederholt.

«The gnomes of Zurich didn’t like it – and neither will millions of their countrymen – but in the end there was no escape from an expensive reckoning with Switzerland’s World War II past.»

«Die Gnomen von Zürich haben’s nicht gern – und Millionen ihrer Landsleute ebensowenig – aber am Ende gab es kein Entrinnen mehr aus einer teuren Abrechnung mit der Vergangenheit der Schweiz im Zweiten Weltkrieg.»

 

«The gnomes of Zurich»

Der Name stammt aus der Zeit nach 1945, als Grossbritannien sein Pfund Sterling als Weltwährung nicht mehr halten konnte und der Finanzplatz Zürich Londons Austeritätsmassnahmen unterlief. Er drückte den Ärger speziell der britischen Labour-Regierung aus, und er blieb kleben. Es ist heute in der Schweiz eine Art Witz, sich als Gnomen von Zürich anderen Finanzkreisen überlegen zu fühlen, und wir meinen es eigentlich ganz lieb. Aber die Holocaust-Krise muss uns daran erinnern, dass der Name gerade in der angloamerikanischen Finanz seine Bedeutung als Schimpfwort nicht verloren hat. Ein Beweis: Das ausgezeichnete Wirtschafts-Wörterbuch Wilhelm Schäfers, 4. Auflage 1992 (Vahlen, München), übersetzt Gnome mit «Gnom, m. ie. secretive financial institution, eg. in Zurich», also «heimlich arbeitende Finanzinstitution, z. B. in Zürich». Allen Ernstes!

Diesen Namen hat der Finanzplatz Schweiz, fünfzig Jahre nach der Schelte aus der ausgefransten Londoner City, weiterhin, und er ist gar nicht lieb gemeint. Die Bereitschaft, den Gnomen von Zürich mit Schadenfreude zu gönnen, dass ihnen die Zehen gequetscht werden, ist international vorhanden. Sie bringt es mit sich, dass bei solchen Angriffen eine feste und klare Haltung gleich zu Beginn unabdingbar ist, damit die Angreifer merken, dass es hart auf hart geht, und damit die Diskussion auf einer sachlichen Basis bleibt. Aber die Haltung der Banken in den Jahren seit dem Weltkrieg und besonders im ersten Jahr des «Holocaust-Krachs» vermittelte den Eindruck, dass sie sich drückten und Ausflüchte suchten, womit das Gnomenbild der heimlich arbeitenden Finanzinstitution bestätigt wurde und zum Prügeln verlockte.

Und wir wurden geprügelt.

Ausverkauf der Souveränität

Zudem vermittelt auch die Schweizer Regierung dasselbe Bild, indem sie sich in einer Streitigkeit, in der die Schweiz – Institutionen, Volk, Regierung und die ganze Vergangenheit des Landes – verunglimpft wird, vor jedem Involviertsein distanzieren will. Da stellt sich die Frage, wofür diese Leute ihre Stellung als Regierungsmitglieder beanspruchen, wenn sie dann herausfaulen, wenn man sie braucht.

Dieser scheussliche Eindruck entstand über eine ganze Zeitspanne. Als Beispiel möge die Intervention Staatssekretär Eizenstats dienen, der in Zürich als sog. Erleichterer» (Facilitator) bei den Gesprächen zwischen Grossbanken und Sammelklagen-Anwälten vermittelnd eingriff. Da erschien der vierte Mann des Aussenministeriums eines fremden Staates und beging eine Amtshandlung in Gesprächen zwischen privatrechtlichen Gegnern aus seinem Lande und aus der Schweiz, und Bern schaute weg, statt ihn an die Grenze zu begleiten. Kritische Beobachter in Amerika, ob Amerikaner oder Schweizer, konnten nur das peinliche Gefühl haben, dass nach der Volcker-Kommission und dem Holocaust-Fonds weiterhin fröhlich die Schweizer Souveränität von einem Forfait erklärenden Staat ausverkauft wird.

«They don’t like it, and neither will millions of their countrymen»

Ob sie’s mögen oder nicht, die Gnomen-Bänkler und Millionen ihrer Landsleute – so ist es und sie haben’s zu schlucken. Daraus spricht die ganze Verachtung, die die Schweiz in dieser Sache seit bald drei Jahren international geerntet hat. Nicht durch das, was sie vor fünfzig Jahren getan haben soll, sondern durch die hilflosen und zum Teil unehrlich wirkenden Tolpatschereien ihrer Regierung hat sie den Respekt verloren.

Der Ausdruck «Millionen ihrer Landsleute» besagt, dass sich der Schreibende bewusst ist, wie wenig die Mehrheit der Schweizer und Schweizerinnen mit dem jetzt durchgesetzten Ergebnis einverstanden sind. Diese Formulierung beinhaltet auch, dass die siegreichen Fordernden das ebenfalls wissen. Kurz, dass jedermann weiss, dass es bei einer Konsultierung des Volkes nie zu einer solchen Zahlung käme. Aber man hat sie geklemmt und sie müssen zahlen. Volkszorn oder eine politische Opposition sind gelähmt. In anderen Worten: Die Hilflosigkeit der Schweiz ist offenbar.

Vertrauensverlust

Auch das hätte nicht so sein müssen, wenn die öffentliche Meinung der Schweiz nicht von Anfang an ihre tiefe innere Krise gezeigt hätte, die mit dem Holocaust-Streit nichts zu tun hat, wohl aber mit einem

schon seit Jahren sich vertiefenden Verlust des Vertrauens in die politische Führung. Die Mehrzahl der Zeitungen und die Belegschaft der Medien war bereit, alles Schlechte über das Land und seine Vergangenheit wie auch seine jetzige Führung zu glauben, und ergriff spontan Partei für die Ankläger. Als die Kampagne gegen die Schweiz Dimensionen und einen Ton annahm, der einen Teil der anfänglichen Mitläufer zur halben Besinnung brachte, war es zu spät, und ausserdem verstand die Regierung auch da nicht, sich vertrauenserweckend zu benehmen. Einzelne ihrer Mitglieder gaben bemühende Beweise ihrer mangelnden Sachkenntnis, oder schwatzten undiszipliniert herum – ein Hühnerhof.

Das alles war, vom Ausland und gerade aus Amerika gesehen, voll erkennbar und ein Instinktpolitiker wie beispielsweise Senator D’Amato spielte damit wie die Katze mit der Maus. Das wurde überdeutlich, als er am letzten Hearing seiner Bankenkommission am 22. Juli gemeinsam mit dem Generalsekretär des Jüdischen Weltkongresses ganz am Ende den Karren voll kehrte und plötzlich auf Versöhnung machte. Man hatte die Schweiz im Schmerzgriff ihrer Banken. Der Rest des Landes – Regierung, Volksmehrheit, Parlament, Wirtschaft – war handlungsunfähig, hilflos, ungefährlich. Dass dieser Rest erst noch knurrend dagegen ist, machte das Ganze politisch noch genüsslicher.

Schwächliche Antwort

«But in the end there was no escape.»

Kein Entrinnen mehr, ein Bild, das sich aufdrängt, wenn man von Washington aus die peinlichen Versuche der Schweizer Behörden verfolgt hat – als sie endlich aus ihrem Schlaf aufgeschreckt waren –, sich zu winden, zu drehen und auf spätere Leistungen zu vertrösten. Alles immer nach dem sofort sprudelnden Eingeständnis, ja, man habe «Fehler, beträchtliche, gravierende Fehler gemacht» (Botschafter Defago vor der Schweizerkolonie am 1. August 1997); «Ja, wir haben schwarze Flecken in unserer Geschichte, aber beurteilt uns nicht nach dem, was eine Regierung vor fünfzig Jahren machte, sondern schaut auf das, was wir jetzt tun und tun werden» (Bundesrat Cotti in Washington). Der Eindruck war so eindeutig, dass der Ausdruck «to squirm», sich winden, mehrmals für Reaktionen der offiziellen Schweiz gebraucht wurde. Es war bestimmt Bosheit mit dabei, aber der Ausdruck entsprach oft meinem eigenen Empfinden als Schweizer Korrespondenz in Washington. Und immer, jedesmal, kam zuerst das Geständnis der Fehler, gefolgt von Bitten, mit dem Unheil zu warten, und Versprechungen, man werde der Gerechtigkeit zum Durchbruch verhelfen.

Amerikaner jeglicher politischen Oberservanz konnten das nur als ein Versprechen kommender materieller Leistungen verstehen. Der Anfang 1997 gegründete Holocaust-Fonds schien einen Vorgeschmack davon zu geben. Die neuste Flucht des Bundesrates, er zahle bis auf weiteres nichts, lässt jedermann staunen, was denn all diese vagen Versprechungen bedeutet haben. Es ging doch, überdeutlich erkennbar, von Anfang an um Geld, nicht um gute Worte, und im Verlauf der Zeit wurden die Nationalbank, der Bundesrat und die ganze Schweiz immer stärker, nicht weniger gefordert. Das «Me git nüt» der Nationalbank und des Bundesrates klingt hier wie eine Absage nach einer mindestens halben Zusage.

Tolpatschereien

Als am 1. Juli dieses Jahres in New York, in den Büros der städtischen Finanzchefs Hevesi, der Geschäftsführer des Jüdischen Weltkongresses, Elan Steinberg, über die gerade deutlich zur Sprache kommende Weigerung der Nationalbank und des Bundesrates, mitzubezahlen, befragt wurde, lachte er laut auf: «Die Nationalbank hat das auch schon gesagt, und dann 100 Millionen Franken hingelegt. Und Borer hat auch schon das Gegenteil gesagt. Ich nehme die Leute gar nicht mehr ernst.» Botschafter Borer hat heftig bestritten, dass er je Geld versprochen habe. Er hat aber unklar und häufig von «Gerechtigkeit» und «Regelung» sowie von der Hilfe der Schweizer Regierung bei der Suche nach «Restitution» geredet, so dass man einfach niemandem böse sein kann, der da Geld erwartete.

Das Mildeste, das man vor diesem Dossier der Tolpatschereien sagen kann, ist, dass Bern und seine Sprecher unkritisch Worte und Satzgebilde geblökt haben, die alles andere als eindeutig waren. Eindeutig war nur eins: Die Schweiz leistete keinen Widerstand, schien einzuwilligen, wenn man etwas forderte, und verkroch sich dann. Das war der Eindruck, den man in Washington erhielt.

So dass der beste Ausdruck, der einem Schreibenden in den Sinn kam, tatsächlich war: Jetzt haben sie keinen Ausweg mehr gefunden. Es ist das Bild eines Katz-und- Maus-Spiels: Der eine greift ununterbrochen an, der andere piepst, mault und rutscht herum, bis er keinen Ausweg mehr hat.

«An expensive reckoning with Switzerland’s World War II past.»

Dieser Ausdruck enthält eine Goldmine an Informationen. Ja, es ist eine teure Abrechnung. Wie die Summe von eineinviertel Milliarden Dollar auch zusammengerechnet wurde, da scheinen 600 Millionen für den Fonds der «grob gerechneten Gerechtigkeit» (rough justice fund) eingesetzt worden zu sein, dann rund 350 Millionen für die noch unbestimmte Bilanz der Volcker-Kommission. Weiter scheinen die beiden Grossbanken auf einen späteren Zustupf von so 200 Millionen von der Nationalbank und rund 150 Millionen Dollar von der Industrie zu setzen, wobei die Chemie mit ihrer starken US-Präsenz wohl die Haupthoffnung ist. Wohin diese total 1250 Millionen Dollar in drei Jahren fliessen, wer sie an wen verteilt, das ist noch auszuarbeiten.

Zur Erinnerung: Als die Banken am 1. Juli versprachen, über die als alleroberste Grenze genannte Summe von 600 Millionen Dollar hinaus zusätzlich auch noch jene Summe zu begleichen, welche die Volcker-Kommission an jüdischen Guthaben entdecken werde, reagierte der Sammelklagen-Anwalt Michael Hausfeld mit einem Temperamentsausbruch: «Wieviel kann das betragen? Wir wissen heute, dass das Maximum, was Volcker finden kann, allerhöchstens 100 Millionen beträgt!»

Warum also setzen die Banken als Volcker-Summe jetzt einen Pauschalbetrag von 350 Millionen Dollar ein?

Weil es sich um Scheinkonten handelt, die nur einen Zweck haben: Ein Total zu erreichen, das in der Gangster-Tradition des US-Marktplatzes dem Protektionsgeld entspricht, das ein Unternehmen mit der Bilanzsumme der beiden Banken hinzublättern bereit sein muss, wenn eine «Organisation» das weitere Geschäften von einer Erpressung abhängig macht. Für Banken, die dieses Jahr rund 10 Milliarden Dollar Gewinn erwarten, sind 1,25 Mrd. für den freien Zugang zum nordamerikanischen Markt verkraftbar. Eine Relation mit den effektiven Schäden an den Guthaben von Holocaust-Überlebenden braucht es da keine. Und darum ist die Totalsumme im Verhältnis zu den tatsächlich möglichen Schäden teuer. Eine teure Abrechnung mit der «Vergangenheit der Schweiz», selbst wenn diese Vergangenheit den Anklagen entspräche.

Der bitterste Teil

Sie entspricht ihnen nicht. Das meiste ist verfälscht und wissentlich falsch interpretiert. Aber die Schweizer Regierung hat weder den Mut noch das Können gehabt, und wohl auch nicht die Kenntnisse, denn richtige Dokumentation ist nicht ihre Stärke, um hier Klarheit zu schaffen. Die verlogene «Abrechnung mit ihrer Weltkriegsvergangenheit» ist für die Schweiz der bitterste Teil. Das oben beschriebene Versagen der Schweizer Regierung – sowohl des Bundesrates wie der paar Parlamentarier, die hierher pilgerten, um einerseits diese freundlichen Amerikaner zu beschnuppern und um anderseits getätschelt zu werden – hat in den Vereinigten Staaten nur einen bleibenden Eindruck hinterlassen: Dass die Schweiz schuldig ist, «guilty as hell». Die mit einigen weinerlichen Tönen doch erfolgte Annahme der völlig absurden «Einführung» Stuart Eizenstats zu seinem ersten Bericht im Frühling 1997 hat alle Vorwürfe authentifiziert.

Man darf sich in der Schweiz keinen Illusionen hingeben: Eizenstats Einführungspamphlet zum 1997er Bericht ist heute «die von elf Departementen der US-Regierung recherchierte historische und wissenschaftliche Untersuchung darüber, wie die Schweiz im Zweiten Weltkrieg tatsächlich unter dem Mantel der Neutralität dem Dritten Reich half», wie kürzlich ein Bericht erklärend erwähnte.

Bald werden auch die Geschichtsbücher für die Schulen erscheinen, die darauf fussen. Und die von Israels Kulturorganisationen geplanten Anleitungen für den Holocaust-Unterricht an Europas Schulen werden sich ebenfalls darauf stützen. Das hätte mit einer sofortigen, harten Distanzierung durch die Schweizer Regierung zumindest gemildert oder mit Fragezeichen versehen werden können.

Der zweite Bericht 1998 war zwar nuancierter, aber Eizenstat selbst sagte bei dessen Vorstellung, das entwerte keinen einzigen Satz vom ersten Bericht – beide zusammen ergäben das Totalbild. Die Schweiz ist nichtkriegführender Komplize des Dritten Reichs gewesen, Bankier und Hehler der Reichsbank, Einkaufszentrum für kriegsverlängernde Lieferungen an die Nazis, schuldig des Diebstahls in ganz

Europa, und so weiter. Dieses Zerrbild hat Eizenstat zementiert.

Eine amtliche Rücksendung des Eizenstat-Berichts 1997 durch den Schweizer Bundesrat mit offizieller Bezeichnung der Einführung als unannehmbares Elaborat ohne akademischen, politischen, wirtschaftlichen und geschichtlichen Wert wurde durch Angst und wirres Nichtdenken verpasst, und jetzt haben wir die Bescherung. Es ist schon jetzt soweit, dass selbst in der Schweiz durchaus geglaubt wird, die Schweiz habe eine «dunkle Vergangenheit» im Zweiten Weltkrieg lange verborgen. Diejenigen, die diese Jahre bewusst miterlebten, haben im Gegenteil die Erinnerung an einen nationalen Zusammenhang und Willensleistungen, die wir heute nicht mehr finden; an eine grosse, erfüllte Hoffnung und ein Gefühl nationalen Aufatmens, und an eine Regierung und ein Armeekommando, die das Gespann bei Schwächeanfällen wieder zusammenbrachten. Insgesamt eine gute Leistung, die ihre Pflicht erfüllte, und deren Manöver-Irrtümer durchaus in der Gabel des in solchen Prüfungen Erlaubten blieben. Aber in den USA ist das Bild bei einem Grossteil derjenigen, die sich überhaupt ein solches Bild machen, insbesondere in den Medien, «kaputt». Auf längere Zeit.

Was nun?

Die Holocaust-Krise ist noch nicht zu Ende, und es ist durchaus möglich, dass andere, zum Teil ähnliche Vorwürfe fallen. Wenn irgendwelche einflussreichen Kreise Interesse daran haben, die Schweiz in den Schwitzkasten zu nehmen, können sie Gründe finden. Die Schweiz hatte enge wirtschaftliche Beziehungen zum Apartheid-Regime in Südafrika. Sie hat sog. «Dual-Use»- und Rüstungsgüter an alle möglichen Länder geliefert – man erinnere sich an die Monster-Kanone für Saddam Hussein, und Chemie-Ausrüstungen für einige arabische Länder.

Im Freistilringen nach dem Ende des Kalten Kriegs braucht es andere Reaktionen. Schon das Zusammenleben mit einem in Veränderung begriffenen Europa kann harte Konfrontationen bringen. Mit einer Umfall-Regierung, die das Land durch fremde Kommissionen inspizieren lässt und in eine Ecke kriecht, wenn man sie ängstigt, und mit einem Parlament, in dem eine Mehrheit mit einem permanenten bösen Gewissen behaftet scheint, fordert die Schweiz Erpressungen geradezu heraus. Von der etwas wilden, oft einfältig wirkenden, aber immer rummel- und streitfreudigen Hauptstadt der Vereinigten Staaten aus gesehen, scheint die Schweiz prioritär Leute mit Haaren auf den Zähnen dringend zu brauchen. Damit man hier neue, klare Schweizer Stimmen hört anstelle von Ausflüchten, Zweideutigkeiten und nicht enden wollenden Pausen, in denen nicht einmal ein Piepston zu hören ist.

Richard Anderegg

 


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