Nr. 18, 18. August 2006

Warum Asyl- und Ausländergesetz nötig sind
Missbrauchs-Alltag in der Schweiz

Schwere Gewaltkriminalität in Verbindung mit Asylmissbrauch - also Tötungsdelikte, Raub, Vergewaltigung - nimmt in der Schweiz markant zu. Der hohe Anteil von Ausländern an der Täterschaft ist alarmierend. Die wachsende Ausländerkriminalität ist beunruhigende Realität.

Es herrscht Hochkonjunktur unter den Gutmenschen in der Schweiz. Kulturschaffende, Kirchenvertreter, Linke usw. versuchen das Volk zu beeinflussen, mit dem Ziel, die Aufnahme von Flüchtlingen aus allen Herren Ländern vorbehaltlos zu begrüssen. Fremde aufnehmen wie Gäste, dass sei erste Bürger- ja Christenpflicht.

Was bedeutet Asylmissbrauch?

Asylmissbrauch ist der Versuch, Asyl und Asylverfahren zu benutzen, um unter Umgehung bestehender Einwanderungsgesetze andere Zwecke zu erreichen. Das primäre Ziel ist dabei die Erschleichung des Aufenthalts in dem Asyl gewährenden Land. Dieser Aufenthalt wiederum verfolgt in den meisten Fällen finanzielle Ziele: Bezug von Sozialleistungen oder Aufnahme einer Beschäftigung. Asylmissbrauchende Einwanderer geben oft falsche Informationen über ihre Person und Einreisegründe an, um den Status von Asylwerbern zu erlangen und der Ausweisung oder Abschiebung zu entgehen.

Zauberwort Integration

Die Diskussions-Strategie der Linken und Gutmenschen ist immer wieder gepaart mit dem Zauberwort "Integration". Voraussetzung dafür sei umfassende Toleranz, welche die hier ansässige Bevölkerung zeigen müsse.

Die Toleranz-Bereitschaft ist indessen nicht unbegrenzt. Gegenüber ausländischen Kriminellen ist unsere Toleranz längstens aufgebraucht. Beispiele gefällig?

• Vier jugendliche Schläger aus Mazedonien, Serbien und Montenegro prügeln in Sargans SG einen 20jährigen Landsmann fast zu Tode. Die Kantonspolizei St. Gallen spricht von "massiv brutaler Gewalt". Wir fragen: Wieso werden brutale ausländische Gewalttäter eigentlich nicht in ihr Herkunftsland abgeschoben?
  
  
• Im Kanton St. Gallen stand ein Afrikaner wegen wiederholter Nötigung von Frauen bis hin zu Vergewaltigungsversuchen vor Gericht. Meist konnte er seine im Freien verübten Attacken nur deshalb nicht zu Ende führen, weil auf Hilferufe der Opfer zufällig in der Nähe sich befindende Passanten zu Hilfe eilen konnten. Das Gericht deklarierte den Täter als "nicht unzurechnungsfähig". Der Beschuldigte entzog sich einem allfälligen Landesverweis, indem er eine Frau fand, die zur Heirat bereit war. Und zwar in der Person seiner Betreuerin während der laufenden Strafuntersuchung. Auf diese Weise konnte sich der Afrikaner jeder Ausweisung entziehen.
  
  
• In Fehraltorf ZH haben sich Jugendliche aus dem Dorf und aus dem ganzen Zürcher Oberland in der Asylunterkunft mit Kokain eingedeckt. Nach Auskunft des Gemeinderats sind dort seit einigen Jahren zwischen fünfzehn und zwanzig Asylbewerber einquartiert. Die Gemeinde- und die Kantonspolizei führte aufgrund verschiedener Hinweise etliche Kontrollen durch. Dabei entdeckten sie, dass sich in dieser Asylbewerberunterkunft ein reger Drogenhandel etabliert hat. Deshalb wurden die Polizeikontrollen intensiviert. Es gelang jedoch nur, den Handel zu stören, nicht aber zu unterbinden. Auch die Sozialbehörde und mehrere Betreuungspersonen versuchten zu intervenieren, bisher ohne Erfolg. Wir fragen: Weshalb können erwischte Dealer in der Schweiz überhaupt noch ein Asylgesuch stellen?

Auch die Toleranz gegenüber Asyl-Betrügern ist aufgebraucht. Eine Auswahl aus Hunderten von Beispielen:

• Ein angeblich minderjähriges Waisenkind aus der Mongolei kommt mit einem Schlepper in die Schweiz und beantragt Asyl. Nach mehrjährigen Untersuchungen - zwischenzeitlich ist die junge Frau untergetaucht - stellt sich heraus, dass sie weder minderjährig noch arm noch verwaist ist. Die junge Frau hat nur das System ausgenutzt: Sie kam in die Schweiz mit bezahltem Schlepper, dem sie den Auftrag gab, sie dorthin zu bringen, wo es am komfortabelsten sei. Die angeblichen Gutmenschen - von der Flüchtlingshilfe über die Boulevard-Presse bis zum Churer Bischof - haben sich bis heute nicht entschuldigt dafür, dass sie diesen Fall zu einer massiven Diffamierungs-Kampagne gegen das "unmenschliche Asylgesetz" schamlos missbrauchten. Der Asylbetrug konnte nur dank hartnäckiger Behörden aufgedeckt werden. Das angebliche "Waisenkind" hat inzwischen die Schweiz verlassen.
  
  
• Ein junger Schwarzafrikaner meldet sich in der Empfangsstelle Kreuzlingen. Er gibt an, Simao Pedro zu heissen und aus Angola zu stammen. Er reicht keinerlei Identitätspapiere ein. Weil erhebliche Zweifel an den Herkunftsangaben bestehen, werden weitere Abklärungen vorgenommen. Ein Herkunftsgutachten ergibt, dass der Mann mit Sicherheit nicht aus Angola, sondern höchstwahrscheinlich aus der Demokratischen Republik Kongo stammt. Das Bundesamt für Migration hat sich immer wieder mit Asylgesuchen von Personen zu befassen, welche das Asylrecht missbrauchen, um so unter Umgehung der Einwanderungsgesetze in den Genuss einer Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz zu gelangen.

Mit dem von Bundesrat und Parlament verabschiedeten neuen Asyl- und Ausländergesetz bekommen die Behörden endlich die Möglichkeit, den Asylmissbrauch und die Ausländerkriminalität besser zu bekämpfen.