Nr. 18, 18. August 2000

Neueste Eurobarometer-Umfrage
Zunehmend EU-skeptische EU-Bürger

Nur noch 49 Prozent der 375 Millionen Angehörigen der 15 EU-Staaten halten die Zugehörig- keit ihres Landes zur EU für eine gute Sache. Dies ist das Ergebnis der jüngsten im Auftrag der EU durchgeführten und Ende Juli veröffentlichten «Eurobarometer»-Umfrage. Damit hat sich die Stimmungslage der EU-Bewohner zur Union weiter verschlechtert.

Zweimal jährlich wird im Auftrag der EU-Kommission in allen Mitgliedsländern unter dem Titel «Euro- barometer» eine breitangelegte Umfrage durchgeführt, die über das Meinungsbild der 375 Millionen Bürgerinnen und Bürger in der EU Aufschluss geben soll. Ende Juli dieses Jahres sind die Ergebnisse der jüngsten, der 53. Umfrage veröffentlicht worden, an der sich mehr als 16'000 Personen beteiligt hatten. Das Ergebnis der Befragung ist aus EU-Sicht ernüchternd: Noch nie war die Zustimmung zur EU seitens ihrer Bürger so gering.

Nur noch gerade 49 Prozent der Befragten beurteilen die Zugehörigkeit ihres Landes zur EU als positiv. Auch auf die Frage, ob ihr Land von der Mitgliedschaft profitiert habe, antworteten nur gerade 47 Prozent der Befragten mit Ja. Der Grad der Zustimmung zur Union ist in den einzelnen Mitgliedsländern sehr unterschiedlich. Am stärksten ist das Zugehörigkeitsgefühl zur EU in Irland, Luxemburg und den Niederlanden, wo jeweils mehr als 70 Prozent der Befragten die EU-Mitgliedschaft als positiv und mit Vorteilen verbunden erachten. Am wenigsten befürwortende Stimmen finden sich bei den Bewohnern Grossbritanniens, Österreichs und Schwedens. In den meisten Mitgliedstaaten ist ein Schwinden der befürwortenden Einstellung zu erkennen. Am deutlichsten ist diese Tendenz - was angesichts der Sanktionen nicht weiter erstaunt - bei den Österreichern, wo nur noch ein Drittel der Befragten positiv zur EU eingestellt ist.

Kritische Briten
In keinem EU-Land sind die ablehnenden Stimmen so stark vertreten wie in Grossbritannien. Bloss ein Viertel der Briten hält die EU für eine gute Institution. Auch auf die Frage nach dem Vertrauen in die Europäische Kommission äussern sich nur 25 Prozent der Briten positiv. Der Übergang zur Einheits- währung Euro und die Abschaffung des Pfunds heissen gar bloss 22 Prozent der britischen Bevölkerung gut. Damit dürften diejenigen Stimmen an Gewicht gewinnen, die einen Austritt Grossbritanniens aus der EU und einen Anschluss an die nordamerikanische Freihandelszone Nafta fordern.

Nein zur Erweiterung
Zu den Fragen, bei denen der Anteil ablehnender Stimmen von Jahr zu Jahr zunimmt, gehört auch diejenige nach der Erweiterung der Europäischen Union; nur noch 27 Prozent der EU-Bürger halten die Erweiterung der EU für eine prioritäre Aufgabe. Einzig in Dänemark und in Griechenland wird eine Aufnahme weiterer Staaten als wichtig beurteilt. Besonders wenig Zustimmung, ob einer Erweiterung Priorität zukomme, findet sich in Finnland (21 Prozent), Luxemburg (25 Prozent) und in den Niederlan- den (25 Prozent).

Die Tatsache, dass weniger als die Hälfte der 375 Millionen Bürger und Bürgerinnen der EU die Euro- päische Gemeinschaft als eine gute Sache beurteilen, ist bemerkenswert und müsste in der Schweiz eigentlich sowohl Befürwortern wie Gegnern der EU zu denken geben. Um so mehr überrascht es, dass die Ergebnisse der neuesten «Eurobarometer»-Umfrage von den Medien weitgehend unbeachtet geblieben sind. Die auflagenstärkste Tageszeitung der Schweiz, ganz unter dem Diktat des europhilen Ringier-Chefideologen Frank August Meyer, erwähnte die Umfrage mit keinem Wort. Auch seriöse Blätter und die elektronischen Medien schweigen die zunehmende EU-Skepsis bei den EU-Bürgern entweder zu Tode oder erwähnen sie bloss am Rande. Offensichtlich passen solche Meldungen den in EU-politischen Fragen weitgehend gleichgeschalteten Medien unseres Landes nicht ins Konzept.

Thomas Meier