Nr. 17, 12. Juli 2002
Nach den Anschlägen
vom 11. September
Die Nato wird neu ausgerichtet
Die Nordatlantische Allianz soll beim Nato-Gipfel am 21. und 22. November dieses Jahres in Prag nicht nur erweitert, sondern auch verändert werden.
Sieben neue Nato-Mitglieder wollen die Allianz von neunzehn auf sechsundzwanzig Staaten anwachsen lassen. Als sicher gilt, dass Estland, Lettland und Litauen in die Nato aufgenommen werden. Weitere Kandidaten sind Slowenien und die Slowakei sowie Bulgarien und Rumänien. Voraussetzung für die Mitgliedschaft ist die Erfüllung der Bedingungen im sogenannten Membership Action Plan (Map). Dabei geht es um politische und wirtschaftliche Reformen, um die Umstellung der Streitkräfte auf Nato- Standard sowie um die Bereitstellung ausreichender Mittel für die Verteidigung. Hier schneiden die baltischen Staaten im Gegensatz zu den anderen Mitbewerbern am besten ab.
Ein gewichtiges Thema des Nato-Gipfels bilden die Konsequenzen, die die Nato aus dem 11. Septem- ber zu ziehen hat. Dabei werden die USA die entscheidende Richtung der künftigen Sicherheitsstrategie festlegen. Ihre Inhalte zielen in ihrer Neuausrichtung bzw. Neubewertung auf Abschreckung, Verteidi- gungsfähigkeit, Interventionsfähigkeit und geopolitische Schwerpunktbildung. Die herkömmliche Rolle der Nato als ein Verteidigungsbündnis im nordatlantischen Raum scheint angesichts neuer, asymme- trischer Bedrohungen zu verblassen. Die Heranführung Russlands über den neuen Nato-Russland-Rat an das Bündnis und das Ende des Kalten Krieges haben im Norden die einstige Bedrohung beseitigt. Dafür soll die Nato dem neuen Krisenbogen mit seinem international organisierten Terrorismus, gepaart mit Massenvernichtungswaffen, vom Balkan über den Kaukasus, Nahost, Nordafrika bis zur arabischen Halbinsel entgegentreten. Das bedeutet eine geopolitische Ausrichtung nach Süden. Die Nato-Mitglieder im Mittelmeerraum werden in Zukunft ein grösseres Gewicht erhalten. Die Ausweitung der Nato nach Südosteuropa mit der geplanten Aufnahme von Bulgarien und Rumänien erscheint damit als logische Konsequenz im künftigen strategischen Geschehen.
Die Bedrohung mit Massenvernichtungswaffen durch unberechenbare Staaten oder terroristische Orga- nisationen lässt gemäss amerikanischer Sicht einen Verzicht auf Nuklearwaffen oder auf ihren Erst- einsatz nicht zu. Dieses Abschreckungsinstrument wird sicherlich neu bewertet, aber nicht abgeschafft werden.
Verteidigungs- und Interventionsfähigkeit bleiben Kernelemente der Allianz. Hier zeigen die europäi- schen Mitgliedstaaten in ihren militärischen Fähigkeiten riesige Lücken und Schwächen. Daher spielten sie im Afghanistan-Krieg trotz Ausrufung der Beistandspflicht nach Artikel V des Nato-Bündnisvertrages nur eine militärische Nebenrolle.
US-Verteidigungsminister Rumsfeld legte dazu folgende Formel fest: «Die Mission bestimmt die Koali- tion, nicht die Koalition die Mission!» Darauf aufbauend gingen die USA mit Bündnispartnern bilaterale Abmachungen im Kampf gegen den Terrorismus ein. Dies ist ein Signal für die Zukunft des Bündnisses. Falls die Europäer in ihren militärischen Fähigkeiten noch weiter hinter Amerika zurückfallen, könnte sich Amerika militärisch vom Bündnis abkoppeln. Das Bündnis wäre dann nur noch zu militärischen Hilfsdiensten fähig, die Amerika für seine Operationen von Fall zu Fall von den einzelnen Mitgliedern anfordern würde. Es liegt nach Auffassung der USA an den Europäern, ob sie sich solchen Optionen ausliefern wollen.
IAP 6/02
