Nr. 17, 13. Juli 2001

Die USA und der palästinensische Befreiungskrieg
Resignation
von Richard Anderegg, Washington

Die diplomatischen Bemühungen der USA zu einer Schlichtung des ernsthaften Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern sind kläglich gescheitert. Bei den Amerikanern macht sich Resignation breit. Derweil droht der Aufstand der Palästinenser zu einem blutigen Befreiungskrieg zu eskalieren.

Selbst die Israelis scheinen mit einer so weit gehenden Eskalation des Streits mit den Palästinensern nicht gerechnet zu haben. Dies zeigte unter anderem eine kürzliche Äusserung Schlomo Ben-Amis, des Aussenministers der früheren Regierung Barak, der mit entwaffnender Offenheit eingestand, er habe bis zuletzt geglaubt, dass Arafat bloss feilsche und schliesslich in ein Angebot zur Teilung der besetz- ten Gebiete einwillige. Anfang Juli absolvierte der neue Ministerpräsident Ariel Scharon in Frankreich und Deutschland ein reichbefrachtetes Besuchsprogramm mit dem Ziel, die Europäer zur Ausübung von Druck auf Arafat zu bewegen, damit dieser «den Terror abstelle». Gleichzeitig gab Scharon die Ver- schärfung der Gangart bei der gezielten Liquidierung von 26 namentlich bezeichneten palästinensischen «Terroristenführer» bekannt, die von der israelischen Armee mit Helikoptern gejagt werden.

Erfolglose Vermittler
In Washington hat am Nationalfeiertag vom 4. Juli ein hoher Regierungsvertreter, der nicht namentlich genannt sein will, dem Schreibenden erklärt, dass man nach zwei gescheiterten Vermittlungsversuchen zwischen Israelis und Palästinensern bis auf weiteres eine Verschnaufpause einzuschalten gedenke. Die Bilanz der amerikanischen Bemühungen ist kläglich: Nach dem Selbstmord-Bombenattentat in Tel Aviv hatten die US-Botschafter Ägyptens, Jordaniens und Israel dringend darum gebeten, Colin Powell als Verhandler einzusetzen. Weil man dies als verfrüht erachtete, wurde CIA-Chef George Tenet mit der Aufgabe betraut, der schon unter Clinton an Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern beteiligt war. Als der von Tenet eingefädelte Waffenstillstand bereits nach wenigen Tagen zerflatterte, entschied Präsident Bush, dass nun halt doch Powell zum Einsatz kommen müsse. Powell erklärte nach einer ersten Lagebeurteilung vor Ort, die Forderung Arafats nach Einsatz einer aussenstehenden Beobachtermission sei berechtigt. Mit dieser Aussage war Powell für die Israelis erledigt. Für sie kommen fremde Friedensvermittler nicht in Frage. Seither hatte Powell weder mit Scharon noch mit Arafat Kontakt. Der nicht genannt sein wollende hohe Beamte geht davon aus, dass die Amerikaner vorerst keinen weiteren Vermittler einsetzen werden. Es herrsche weitgehende Ratlosigkeit. Nicht zuletzt darin mag ein Grund zu Scharons Blitzbesuch nach Europa gelegen haben. Er sucht verzweifelt nach einem neuen, nahestehenden Vermittler.

Die amerikanische Regierung scheint den Ernst der Lage im Nahen Osten noch nicht begriffen zu haben. Es waren kritische jüdische Journalisten, welche die Tabuisierung der Geschehnisse mit der Feststellung durchbrochen haben: «Seit neun Monaten führen die Palästinenser einen nationalen Befreiungskrieg gegen die israelische Kolonialherrschaft.» Dass es sich um einen schwerwiegenden Konflikt handelt, gestehen alle Politiker und Beamten ein. Unabhängig davon, ob ihre Sympathien bei der einen oder anderen Partei liegen. Zugleich scheut man sich aber, von einem «Befreiungskrieg» zu sprechen, denn in diesem Fall müsste man sich ernsthaft um eine definitive Lösung für das Palästinen- ser-Problem bemühen und sich mit schwierigen Fragen, etwa mit derjenigen einer international zu definierenden Grenze und mit der Frage der Anerkennung eines neuen Staates, befassen. Diese heissen Eisen werden jedoch nicht berührt. Für Israel kommt eine Lösung, die über ein blosses «Bantustan», ein von Israel abhängiges, nicht selbständiges staatsähnliches Gebilde, hinausgeht, ohnehin nicht in Frage.

Die bei den Amerikanern eingetretene Ratlosigkeit ist gross. An die Stelle entschiedenen Handelns ist Wunschdenken getreten. Man gibt sich dem Glauben hin, bei den vorliegenden Auseinandersetzungen handle es sich bloss um eine etwas schärfere Intifada, man wartet mit gedrückten Daumen auf eine bessere Entwicklung, etwa darauf, dass die Gegner ermüden, dass bei den Palästinensern Geld und Nahrung ausgehen, dass die Aufständischen zur Vernunft kommen, dass sich das getrübte Verhältnis zwischen USA und Israel wieder verbessere. Unterdessen ist Israel daran, die Kontrolle über die Ereignisse zu verlieren, und ein neuer Krieg im Nahen Osten bahnt sich an.

Richard Anderegg