Nr. 16, 6. Juni 2008

Ist spektakuläre Aussenpolitik auch kluge Aussenpolitik?
Ja zur Neutralität
Von Ulrich Schlüer

Im Unternehmerforum Lilienberg findet 2008 unter dem Titel «Ja zur Schweiz» ein Vortragszyklus zu den tragenden Säulen schweizerischer Eigenständigkeit statt. Am 22. Mai 2008 stand die Neutralität im Mittelpunkt. Auszug aus dem Referat des «Schweizerzeit»-Chefredaktors:

Dass sich Länder in internationalen Konflikten und in – erklärten oder unerklärten – Kriegen formell oder auch bloss faktisch neutral verhalten, ist weltpolitische Alltäglichkeit, ist sicher nichts Besonderes.

Sonderfall Schweiz

Die schweizerische Neutralität, den «Sonderfall Schweiz» begründend, unterscheidet sich von der durchaus häufig feststellbaren temporären Neutralität anderer Staaten indessen grundlegend. Der Sonderfall Schweiz basiert auf der ausdrücklich als «immerwährend» deklarierten schweizerischen Neutralität. Neutralität ist für die Schweiz nicht Taktik in einem einzelnen Konflikt, sie gilt nicht von Fall zu Fall, sie ist vielmehr Strategie des Überlebens, entwickelt von einem Kleinstaat, der Kleinstaat sein und der Kleinstaat bleiben will. Aus diesem Willen zum Kleinstaat resultiert die aussenpolitische Zielsetzung, unserem neutralen Land langfristig internationale Berechenbarkeit zu sichern.

Wenn die Schweiz die immerwährende Neutralität als aussenpolitische Strategie verfolgt, dann steht unsere Landesregierung vor der Notwendigkeit, die immerwährende Neutralität der Schweiz in jeder Epoche ihrer Geschichte, im Blick auf alle weltpolitischen Wechselfälle stets neu begründen, stets neu mit Inhalt füllen zu müssen. Berechenbarkeit entsteht nicht aus bequemem Nichtstun, Berechenbarkeit entsteht aus täglich überlegt gestalteter Aussen- und Sicherheitspolitik, ausgerichtet auf sich laufend verändernde Herausforderungen und Bedrohungslagen.

Kluge Aussenpolitik – spektakuläre Aussenpolitik

Gegenwärtig wird die abendländische Gesellschaft – und mit ihr die Schweiz – dreifach herausgefordert: Ideologisch durch die Infrage-Stellung grundlegender Werte: der Säkularität, der Herrschaft von Recht, Freiheit und Demokratie. Rechtlich durch die Infrage-Stellung der Selbstbehauptung des Rechtsstaates. Militärisch durch den asymmetrischen Krieg, der inmitten der eigenen Bevölkerung zu führen ist.

Im Blick auf das Weltgeschehen nimmt die Öffentlichkeit zunehmend wahr, dass der Kampf um Ressourcen begonnen hat. Die Schweiz gilt als «Wasserschloss Europas». Wir täten wohl gut daran, anzunehmen, dass wir diese besondere Stellung der Schweiz in der strategischen Auseinandersetzung um Ressourcen nicht als einzige erkannt haben.

Es gibt zwei Arten von Aussenpolitik. Es gibt kluge Aussenpolitik. Und es gibt spektakuläre Aussenpolitik. Selten sind diese beiden Methoden deckungsgleich. Der mit wenig Machtmitteln ausgestattete Kleinstaat täte gut daran, stets mit besonderer Sorgfalt auf richtige Wahl der angemessenen Mittel in der Aussenpolitik zu achten. Neutralitätspolitik ist für Verantwortungsträger nichts Attraktives. Neutralität ist nicht spektakulär. Überlegte Aussenpolitik auf der Grundlage immerwährender Neutralität hat gewiss nichts mit marktschreierischer Politik zu tun. Nicht das eigene Sich-in-Szene-Setzen ist Kernanliegen neutraler Aussenpolitik. Der ehrliche, seinen eigenen Vorteil durchaus auch in Rechnung stellende Makler ist nie Billiger Jakob. Das Scheinwerferlicht der Weltmedien ist nicht seine Bühne.

Der Neutrale sucht nie den Sieg. Ziel des Neutralen ist es, Fremdbestimmung, allenfalls gar Besetzung abzuwenden. Der Neutrale will, dass sein Land in Ruhe gelassen wird. Nicht Heldentum, vielmehr Glaubwürdigkeit, dauerhafte Respektierung wird anvisiert.

Neutralitätsrecht – Neutralitätspolitik

Es ist in der Schweiz nach 1989 Mode geworden, die Neutralität als «respektiert» zu erklären, wenn sich unser Land nur befleissige, das kodifizierte Neutralitätsrecht strikte zu beachten. Und aus dem Neutralitätsrecht, fügen an betriebsamer Aussenpolitik Interessierte dann sogleich hinzu, entstünde Anwendungspflicht bezüglich Neutralität nur im Kriegsfall.

Eine absolut lächerliche Begründung – dies um so mehr, als sie in einem Zeitalter abgegeben wird, das formell erklärte Kriege kaum mehr kennt. Wer solche Lehre präsentiert, dem liegt an betriebsamer, neutralitätsverratender Aussenpolitik entschieden mehr als an glaubwürdiger Neutralität.

Wie unüberlegt die Fluchtversuche aus der immerwährenden Neutralität vorbereitet sind, illustriert bereits der Wortschatz zur Rechtfertigung solcher Neutralitäts-Relativierung. In den Neunzigerjahren wurde zur Begründung von Ausland-Engagements der Armee noch salopp mit dem Spruch hausiert, wir seien ja nur noch «von Freunden umzingelt». Nach der Holocaust-Auseinandersetzung, nach Nine-Eleven und dem feindlichen Volltreffer ins Hirn der stärksten Macht der Welt, seit den alles andere als freundschaftlichen Attacken von unmittelbaren Nachbarn auf unsere Steuerhoheit sind die Sprücheklopfer von gestern zwar etwas kleinlaut geworden; sie behaupten aber noch immer, das Neutralitätsrecht verlange von uns bloss das Stillesitzen im Kriegsfall.

Glaubwürdigkeit verschafft solche Oberflächlichkeit dem Kleinstaat Schweiz gewiss nicht. Wer sich zu immerwährender Neutralität als aussenpolitischer Strategie bekennt, hat sein aussenpolitisches Handeln vielmehr zu jedem Zeitpunkt auf deren sog. Vorwirkung zu hinterfragen – also auf die Auswirkungen eigenen aussenpolitischen Verhaltens von heute im Falle der Ausweitung einer Meinungsverschiedenheit zu einem eigentlichen Konflikt. Wer sich immerwährender Neutralität verpflichtet fühlt, dem wird die spätere Ausrede «Das haben wir nicht gewollt» dann, wenn negative Folgen unbedacht betriebsamer Aussenpolitik plötzlich gefahrdrohend sichtbar werden, nie abgenommen. Spektakuläre Aussenpolitik hat sich dann als falsche, möglicherweise einen hohen Preis fordernde Aussenpolitik erwiesen.

Neutralität darf nie von Opportunismus, von momentaner oder persönlicher Sympathie einem Handelnden gegenüber abhängig werden. Sie hat sich vielmehr auf präzise ausformulierte Prinzipien abzustützen.

Kosovo

Damit zum Fall Kosovo: Kosovo wurde als unabhängiger Staat von der Schweiz anerkannt, obwohl das dortige Regime die Unabhängigkeit ausdrücklich gegen den Willen desjenigen Staates (Serbien) ausrief, von dem es sich abtrennte. Und die ganze Welt weiss: Würden dort nicht 25'000 Mann fremde Truppen stehen, würde der Kosovo im Chaos versinken. Von Sicherheits-Gewährleistung aus eigener Kraft keine Spur. Kommt dazu, dass umfassend informierte Kenner des Kosovo das Regime Thaci eher als Mafia-Clan denn als das gesamte Land repräsentierende Regierung einstufen. Unverzeihlich, vor solch schwerwiegenden Fakten die Augen zu verschliessen. Alle wohldurchdachten Voraussetzungen für eine Anerkennung des Kosovo durch die Schweiz fehlen.

Ein weiteres Faktum kommt dazu: Seit die Schweiz der Uno beigetreten ist, gefällt sich der Bundesrat darin, das Mitmachen an allen Handlungen, welche von der Vollversammlung oder – wesentlicher – durch Resolutionen des Uno-Sicherheitsrats sanktioniert sind, als «die Bedingungen der Neutralität grundsätzlich erfüllend» zu deklarieren. Eine Position, die deshalb fragwürdig ist, weil der ganz von den Interessen der Grossmächte abhängige Uno-Sicherheitsrat kein Rechtsorgan, vielmehr ein Machtinstrument ist.

Immerhin – das wurde anlässlich der ersten Swisscoy-Entsendung nach Kosovo dem Souverän gegenüber ausdrücklich in Aussicht gestellt – würde diese Abstützung auf Sicherheitsrats-Resolutionen garantieren, dass die Schweiz nie in Gegensatz zu den Grossmächten mit Veto-Recht im Sicherheitsrat geraten könne – wenn die Schweiz diese dem Souverän seinerzeit explizit abgegebene Zusicherung nur auch einhalten würde. Im Fall Kosovo ging sie den anderen Weg: Die Anerkennung Kosovos erfolgte ohne Sicherheitsrats-Resolution. Russland und China hätten, wäre eine solche Resolution zugunsten der Unabhängigkeit Kosovos zur Abstimmung gelangt, ihr Veto eingelegt.

Unbedachte Konfrontation

Russland und China widersetzten sich keineswegs bloss aus nebensächlichen, kleinlichen Gründen der Unabhängigkeit Kosovos. Russland und China sind in ihren Ländern mit schwierigen, komplexen Minderheiten-Problemen konfrontiert – an deren abrupter Explosion kein verantwortungsbewusster Politiker ein Interesse haben kann. Von diesen beiden Mächten zu verlangen, einseitigen Abfall von Landesteilen einfach so anerkennen zu müssen, dokumentiert höchstens Weltfremdheit.

Und es wird vollends klar: Mit der überstürzten Kosovo-Anerkennung hat der Bundesrat selbst definierte Neutralitätsprinzipien verraten. Der Übergang von der immerwährenden zur opportunistischen Neutralität wurde Tatsache – nur weil unsere Aussenministerin in den EU-Organen, welche für den Wiederaufbau Kosovos vorgesehen sind, eine führende Rolle spielen möchte. Geltungsdrang verdrängt glaubwürdige Neutralitätspolitik.

Dass der Chef VBS diesen Neutralitätsverrat im Schlepptau der ehrgeizigen, selbstsüchtigen Aussenministerin stumm hinnahm, beeinträchtigt auch die Glaubwürdigkeit der Armee. Opportunismus, diktiert von tagespolitisch motivierter Geltungssucht, ist Gift für die Glaubwürdigkeit des Kleinstaates Schweiz.

Und dass der Bundesrat die Fortsetzung solch offensichtlich bewusst eingeleiteter Neutralitätspreisgabe anlässlich der Persien-Exkursion unserer Aussenministerin nicht unterband, zeigt, wie orientierungslos die Landesregierung bezüglich der Ausgestaltung der schweizerischen Aussenpolitik insgesamt geworden ist. Dass der Schleier-Auftritt jeglichem diplomatischen Comment widersprach, ist das eine – dass nahezu alle Mächte Calmy-Reys demonstratives Lachen beim beschleierten Tête-à-tête mit Persiens rabiatem, mit Atomwaffen spielenden, das Existenzrecht Israels unverblümt verneinenden Staatspräsidenten Ahmadinedschad als Parteinahme werten, dürfte die Glaubwürdigkeit der schweizerischen Neutralität nachhaltig untergraben. Das schadet der Schweiz!

Wer nur kann einen Sinn darin erblicken, dass sich die Schweiz durch derart dumm-dreistes Vorgehen als Vermittlerin in Nahost selbst disqualifiziert und Israel mit der gegenüber Iran gezeigten Unterwürfigkeitsgeste vor den Kopf stösst?

Es gibt kluge und es gibt spektakuläre Aussenpolitik. Unter der jetzigen Führung des EDA ist zu Bern – von nicht mehr nachvollziehbarem Langmut des Gesamtbundesrats noch immer geduldet – spektakuläre Aussenpolitik Trumpf geworden. Diese könnte uns ihrer egomanen Kurzatmigkeit wegen noch einiges kosten.