Nr. 14, 9 Juni 2000
Aufmüpfige Nato-Partner
Amerikas Mühe mit seinen Alliierten
Von Richard Anderegg, Washington
Die uneingeschränkte Dominanz der USA weckt bei den Nato-Alliierten zunehmend das Bedürfnis, sich zu emanzipieren, an Eigengewicht zuzulegen. Das grosse Jubiläumstreffen der Nato im April 1999, völlig im Schatten der Bomber-Einsätze gegen Jugoslawien stehend, machte eines deutlich: Die Nato war faktisch in die Rolle eines Trabanten der US-Streitkräfte gerutscht. Die Augen und das motorische Zentrum der Nato sind in Amerika. Washington liefert die Erkenntnisse über Feindabsichten, stellt die schweren Transportmittel zur Verfü- gung, gewährleistet den Nachschub und stellt die permanente Feindbeobachtung und Lageanalyse sicher.
Aus diesen Gründen verlangte der deutsche Verteidigungsminister Scharping anlässlich des genannten Treffens für die Nato-Partner eigene Grossraumtransporter, Frühwarnflugzeuge und einen eigenen weltweiten Nachrichtendienst für die unabhängige Beurteilung der strategischen Grosswetterlage. Die Amerikaner reagierten auf diese Forderung zurückhaltend. Selbstverständlich sei es erwünscht, wenn die Nato-Alliierten mehr Geld, Truppen, Rüstung und Nachschub zur Verfügung stellten. Auch Gross- raumtransporter wären willkommen. Erwünscht ist aber nichts, was einen Nato-Alliierten bezüglich Lagebeurteilung und Planung unabhängiger machen könnte.
Amerikas
Vasallen
Zwar sollen
die europäischen Hilfskräfte der Nato nach Auffassung der Amerikaner Operationen
ohne US-Truppen ausführen dürfen - dies aber nur im Einverständnis oder auf
Befehl Washingtons. Die geforderte Eigenständigkeit stösst ausserdem
an finanzielle Grenzen. Ein unabhängiger Nachrichten- dienst erfordert
eigene Satelliten. Zu deren Finanzierung sind die Regierungen der europäischen
Nato- Staaten nicht in der Lage. Aufbegehren gegen die Allmacht des transatlantischen
«Bosses» ist eines, die Finanzierung der gewünschten Eigenständigkeit etwas
anderes. Mit bewundernswerter Ehrlichkeit hat denn auch vor einigen Jahren
der ehemalige amerikanische Sicherheitsberater Zbigniew Breze- zinsky die
Nato-Staaten als «Amerikas Vasallen» bezeichnet.
Die grossen, von den USA dominierten Allianzen kranken alle daran, dass sie so geführt werden, als gäbe es nur die Alternative Siegen oder Verlieren. Dieses Denken führt, wie Beispiele weltweit zeigen, in eine Sackgasse.
Widerstand
im Osten...
Südkoreanische
Armeekreise sind mit den in ihrem Land errichteten Minensperren, die das amerikani-
sche Oberkommando für unverzichtbar erachtet, nicht einverstanden. Ein Einfall Nordkoreas
wäre heute, meinte kürzlich ein südkoreanischer Offizier in Washington, auch ohne
Minen zu stoppen. Die ameri- kanische Forderung nach einer dichten Minensperre
vermittle - nicht zuletzt den Nordkoreanern - den Eindruck, dass die südkoreanischen
Streitkräfte unzuverlässig seien. Im Fernen Osten hat sich aufgrund der Beschränkung
der japanischen Armee auf blosse Landesverteidigung - dies ist eine den Japanern
nach dem Zweiten Weltkrieg auferlegte Bedingung - zunehmend ein militärisches
Machtva- kuum geöffnet, das die USA je länger desto weniger auszufüllen bereit
sind, das sie aber auch nicht von irgendwelchen Dritten gefüllt sehen
möchten. Der Mittlere Osten, die Region zwischen Indien und dem Mittelmeer,
hat machtpolitisch keine überschaubare Struktur mehr. Die negativen
Folgen der amerikanischen Kampfeinsätze im Irak halten an; die Regierungen
in der Region, die im Golfkrieg Alliierte der USA waren, sind in schwierige
Situationen geraten, weil die eigenen Völker den andauern- den Kriegszustand
missbilligen, was die Stellung der dortigen Regierungen zunehmend unterhöhlt.
Der innere Machtkampf im Iran ist noch nicht entschieden. In Irans unmittelbarer
nördlicher Nachbarschaft, in den neuentstandenen unabhängigen Republiken
der früheren Sowjetunion, arbeitet Russland darauf- hin, seine Autorität wiederherzustellen.
Dazu gehören Moskaus neuste Drohungen gegen Afghanistan. Es bestehen somit
zahlreiche Spannungsgebiete, die nach Lösungen rufen.
...und
im Westen
Als Folge einer
militärischen Aktion, die keine militärische Entscheidung herbeiführte, sondern
Chaos schuf, befindet sich der Balkan in einer Krise. Die Art, wie die amerikanische Aussenministerin
Made- leine Albright die Verhandlungen in Rambouillet stur in Richtung Konfrontation
lenkte, was schliesslich zum Waffeneinsatz führte, wird zunehmend kritisiert. Ein
weiteres Beispiel kurzsichtigen militärischen Denkens am falschen Objekt liefert
Frau Albright mit der Verteidigung der von Anfang an unwirksamen Sanktionspolitik
gegen Iraks Saddam Hussein.
Die Art und Weise, wie die Amerikaner ihre Allianzen pflegen, weckt zunehmend Widerstand. Nach US- Auffassung sind Allianzen nicht Zweckorganisationen Gleichgesinnter, die gemeinsam nach Lösungen suchen. Für die Amerikaner sind Allianzen Kampfbündnisse von bedrängten Staaten gegen einen gemeinsamen Gegner, dem gegenüber nur zwei Möglichkeiten existieren: Entweder gewinnt die Allianz oder es gewinnt der Gegner. Solche Alternativen sind seit dem Ende des Kalten Kriegsschlicht falsch. Sie fördern Konflikte, statt dass solche eingedämmt werden.
«Kriegsgurgeln»
Ein bekannter
Autor über strategische Fragen, Edward Luttwak, brachte mit Galgenhumor den
Satz zu Papier: «Gebt dem Krieg doch eine Chance!» Nach Luttwaks Überzeugung
ist Krieg ein Mittel, einen Konflikt zum Frieden zu führen. Seit der
Errichtung der Uno hätten aber die Grossmächte kaum je einen Krieg «ausbrennen»
lassen. Konflikte seien vielmehr auf halbem Weg erstickt worden, wonach
sie dann jahrelang weitermotten. Doch in der amerikanischen politischen Literatur
wird öfter die Meinung vertreten, man müsse militärisch aufmarschieren, um
Allianzen für den Frieden zu schaffen. Wenig Verständnis für solch kriegslüsterne
Auffassungen hat das amerikanische Volk. Seine Zurückhaltung hat politische
Analytiker zur Aussage veranlasst, das amerikanische Publikum wende sich von
der Welt ab und werde isolationistisch - eine Haltung, die angesichts der
Ereignisse in Somalia, Haiti, auf dem Balkan und in Kolumbien nachvollziehbar
ist.
Richard Anderegg
