Nr. 13, 31. Mai 2002
Aus deutscher Sicht:
Die Vorteile der Schweiz
Von Gerd Habermann, Berlin
Mit Verwunderung registriert mancher ausländische Beobachter, dass viele Schweizer kaum mehr innewerden, was ein Nicht-Schweizer leicht als Vorteile der Schweiz im Wettbewerb der Nationen erkennt.
Während in Deutschland die Debatte um die Einführung oder Vertiefung von Direktdemokratie auf allen politischen Ebenen sogar auf Bundesebene an Fahrt gewinnt, der Wiederherstellung des Wettbe- werbsföderalismus und stärkerer kommunaler Autonomie das Wort geredet wird und der Widerstand gegen das zentralistisch-bürokratische Europa-Modell zunimmt, geht die Debatte in der Schweiz vielfach gerade in die entgegengesetzte Richtung. Ja, manchmal vernimmt man in den letzten Jahren die Frage, ob die Schweiz als Willensnation überleben könne oder ob sie sich in ihre Regionen allenfalls unter dem Dach der Brüsseler Bürokratie auflösen werde und ob dies nicht wünschenswert sei.
Preis
des Erfolgs
Vielleicht ist es gerade der Erfolg eines jahrhundertelangen Experiments,
sicher auch ein Missverständ- nis im Rahmen der «Globalisierung»,
der diesen erstaunlichen Überdruss mancher Schweizer an ihrer Eigenstaatlichkeit
und politischen Selbstbestimmung herbeiführt. Hinzu kommt gewiss die
Sehnsucht, einem grossen Imperium anzugehören und dadurch mehr zu gelten
als im «hinterwäldlerischen» Klein- staat. Schon Gottfried
Keller war nicht frei vom gelegentlichen Bedürfnis, die Schweiz in einem
grösse- ren Ganzen damals dem Deutschen Reich aufgehen zu
sehen. Jacob Burckhardt bemerkte zu jener Zeit: «Das kleinstaatliche
Dasein wird wie eine bisherige Schande perhorresziert; alle Tätigkeiten
für dasselbe genügt den treibenden Individuen nicht; man will nur
zu etwas Grossem gehören und verrät damit deutlich, dass die Macht
das erste, die Kultur höchstens ein ganz sekundäres Ziel ist. Ganz
besonders will man den Gesamtwillen nach aussen geltend machen, anderen Völkern
zum Trotz.»
Wettbewerbsvorteile
Worin, sei darum einmal gefragt, liegen die komparativen Vorteile der Schweiz,
um den sie jeder gross- staatliche Nachbar beneiden muss? Zunächst falsifiziert
die Schweiz die «Ökonomie der Grösse» in der Politik.
Ihre Kleinheit ist relativ erfolgreicher als die Grösse ihrer «grossen»
Nachbarn. Dies belegen ihre konstant vorzüglichen Plätze in internationalen
Standort- und Freiheitsvergleichen, die Zahl ihrer Nobel- preisträger,
die Qualität ihrer Wissenschaftler, Unternehmer, Künstler und Dichter.
«Die Kleinheit des Schweizerischen Staatsgebietes wird wettgemacht durch
den Reichtum der Lebensformen, der sich aus dem Austausch der geistigen Werte
von drei Kulturnationen, in ihrer schweizerischen Umprägung, ergibt»
(Fritz Fleiner).
Echte
Demokratie: Nur im Kleinstaat
Vor allem wegen ihrer relativen Kleinheit und extremen Untergliederung kann
die Schweiz den kompa- rativen Vorteil echter Demokratie geniessen. Diese
ist im 19. Jahrhundert hervorgewachsen aus einer Verschmelzung altgermanischer
Vorstellungen der Landsgemeinden in der deutschen Schweiz und der Theorie
des «Citoyen de Genève» (Jean-Jacques Rousseau). Die Schweiz
hat nie eine staatsabsolu- tistische Epoche durchlaufen. Sie war niemals und
ist bis heute kein Beamtenstaat nach Art Deutsch- lands oder Frankreichs.
Nirgends in der Welt haben Bürger so viel zu sagen wie dort: bis hin
zur Volks- wahl der Richter und Lehrer und zur Volksabstimmung über öffentliche
Kreditaufnahme.
Nur in der Schweiz ist die Demokratie kein leeres Wort, nur in der Schweiz können die Milizbürger noch Aufgaben übernehmen, die in Gross-Staaten Beamten und teuren Berufspolitikern überlassen werden. Allbekannt ist das Wort von Jacob Burckhardt: «Der Kleinstaat ist vorhanden, damit ein Fleck auf der Welt sei, wo die grösstmögliche Quote der Staatsangehörigen Bürger im vollen Sinne sind.» Republi- kanische Bürgergleichheit gilt als Wert an sich «Grösse» in Politik (das «grosse Individuum») oder in der Wirtschaft (die grosse AG) wird mit Argwohn betrachtet.
Die universelle und intensive Partizipation und politische Mitverantwortlichkeit hat eine politische Schu- lung der Bürger ergeben, die das gewiss überspitzte Wort rechtfertigt: Ein Schweizer Milizbürger sei politisch besser informiert als der durchschnittliche Abgeordnete des Deutschen Bundestages. «Der Staat sind wir» dies dürfen Schweizer Bürger mit mehr Berechtigung sagen als die umliegenden, ganz überwiegend repräsentativen Demokratien oder «Wahlaristokratien» des Auslands, wo diese Behaup- tung mehr oder weniger eine Phrase ist. Das einzige politische Mitbestimmungsrecht, das ein Bürger in den Repräsentativstaaten hat, besteht darin, sich alle paar Jahre zwischen Meier und Schulze entschei- den zu können.
Genossenschaft
Die Schweiz ist in der Tat mehr eine «Genossenschaft» als eine
«Herrschaft». Das vielbewunderte Milizsystem ersetzt auf der einen
Seite die Berufspolitikerkaste, auf der anderen, im militärischen Bereich,
verhindert sie das Entstehen einer eigenmächtigen Offiziersschicht.
Die Schweiz war nie ein Beamten- und Parteienstaat nach deutschem Muster. Der im deutschen Gross-Staat vieldiskutierte Unterschied zwischen Staats- und Selbstverwaltung ist darum für einen Schweizer Bürger kaum verständlich. Staatsverwaltung ist in der Schweiz zu einem grossen Teil Selbstverwaltung oder vielmehr: echte «Selbstregierung» geblieben trotz der gegenwärtig etwa 30'000 Bundesbeamten.
Wo das Volk weitgehend selber amtet, hat nicht nur die Bürokratie wenig zu sagen, auch die Parteien treten zurück. Ein Schweizer lässt sich ungern repräsentieren. Er weiss, dass Hans Kelsen recht hatte, als er einmal schrieb: «Wer delegiert, abdiziert.» Die Parteiorganisationen der Schweiz sind überwie- gend noch auf dem Stand von vor 1848 also vor allem kantonal verankert, ihre Bundesorganisation ist schwach. Die Parteivorsitzenden sind im allgemeinen unbekannte Leute, selbst innerhalb der Schweiz. Es ist verständlich, dass eine öffentlich ausgehaltene Parteienoligarchie (wie in Deutschland) wenig Sympathie für dieses Modell übrig hat. Sie müsste im Fall praktizierter Volkssouveränität ja ihrerseits «abdizieren».
Subsidiarität
nicht nur ein Wort
Aus der extremen Feingliederung der Schweiz ergibt sich in der Schweiz eine
Verwirklichung des Sub- sidiaritätsprinzips, wie sie in Europa einzigartig
ist, nämlich eine konsequente Anwendung des Grund- satzes: möglichst
viel Kompetenz nach unten, lieber privat als öffentlich, lieber informell
als formell, in Zukunft noch begünstigt durch die multimediale technische
Entwicklung. Nirgendwo ist darum die Synthese von Weltläufigkeit und
Weltbürgertum so gelungen wie in der Schweiz. Im Verhältnis zu ihrer
Grösse ist die Schweiz im europäischen Vergleich am stärksten
durch wirtschaftlichen, finanziellen, kulturellen, wissenschaftlichen, juristischen
und sportlichen Austausch nach aussen gewandt, aufs engste verflochten mit
Europa und der Welt (dafür sorgt allein schon ihre ethnisch-kulturelle
Vielfalt, die nur durch einen gemeinsamen politischen Willen zusammengehalten
wird).
Die Neutralität, welche politische, diplomatische und militärische Unabhängigkeit garantiert, hat das Land keinesfalls in ein nationales Reduit eingezwängt. Nicht zufällig ist die Schweiz darum auch ein bevorzugter Standort internationaler Organisationen. «Ich bin Basler (Appenzeller, Zürcher usw.), bin Weltbewohner» könnte jeder Schweizer Bürger in Abwandlung eines bekannten Wortes des Weimarer Bürgers Goethe sagen. Der schöne deutsche Ausdruck «Heimweh» wurde nicht zufällig in der Schweiz geprägt. Die Kleinheit der Entscheidungseinheiten erzeugt eine Intensität des politischen Lebens, eine Sachgemässheit der Entscheidungen wenn auch nicht jeder Entscheidung und einen Lebens- schwung, der in Gross-Staaten mit ihren verödeten Grossbürokratien unbekannt ist. Nirgends kann Friedrich August von Hayeks «Wettbewerb als Entdeckungsverfahren» lokal verstreutes, individuelles Wissen so gut verwerten wie im Kleinstaat und seinen noch kleineren Untereinheiten. Der politische Klein- und Mittelbetrieb hat eben dieselben Vorzüge gegenüber politischen Grossbetrieben, wie dies auch im ökonomischen Bereich der Fall ist. Nicht die wenigen spektakulären Grosskonzerne wie VW, DaimlerChrysler u. a., sondern der breite unternehmerische «Mittelstand» bildet das Rückgrat der Ökonomie in Deutschland nicht anders als in der Schweiz. Starke Untergliederung, Non-Zentralisation mit zum Teil mittelalterlichen Wurzeln, schafft denn auch eine Flexibilität gegenüber Krisen, die politi- schen und ökonomischen Grossbetrieben abgeht. Die Reichweiten von Fehlentscheidungen sind darum relativ begrenzt, sie können um so weniger Schaden anrichten, je dezentralisierter die Entscheidungseinheiten sind.
Politisch
gefordert
Historische Beispiele zeigen, wie vergleichsweise stark konföderierte
Kleinstaaten selbst gegen Impe- rien sein können. So konnte sich der
griechische Städtebund mit Einwohnerzahlen seiner Mitglieder, die
teilweise unter denen der heutigen Appenzeller Halbkantone lagen gegen
das persische Gross- imperium behaupten.
Allerdings: Ein Kleinstaat bleibt leider politisch erpressbarer als ein Grossstaat ein komparativer Nach- teil. Glück, geopolitische Faktoren wie die Verwaltung zentraler Pässe, eifersüchtiges Gleichgewichts- denken der konkurrierenden Gross-Staaten müssen helfend hinzukommen, um seine Unabhängigkeit zu sichern.
Ein weiterer komparativer Vorteil der Schweiz liegt darin, dass Parteien, Bürokratie und Interessenver- bände nicht Herren, sondern lediglich Diener des politischen Willens der Bürger sind. Das bürokratische Zentralregime in Brüssel zeigt nachlesbar in den Berichten des Europäischen Rechnungshofs über die gigantische Mittelverschwendung der europäischen Behörden welcher Preis zu zahlen ist, wenn nicht die unabhängige politische Kontrolle durch ein Milizsystem und durch die Überschaubarkeit der Verhält- nisse gegeben ist, wenn statt dessen bürokratisch-technischer Professionalismus, kombiniert mit gut getarntem Lobbyismus herrschen. Berufspolitiker und Beamte werden immer das verständliche Bedürf- nis zeigen, ihr Beglückungssortiment, ihre zwangsfinanzierten Budgets, ihre Karrieremöglichkeiten auszuweiten und den dilettantisierten Bürgern dabei ein X für ein U vorzumachen.
Vorbild
für Europa?
Ein komparativer Vorteil der Schweiz liegt seit langem darin, dass sie als
Zufluchtsstätte für geistige Unabhängigkeit, als politischer
und, wie allbekannt, ökonomischer Fluchtort dient und so ständig
ihr Geisteskapital durch Zuzug von aussen vermehren kann. Besonders in Krisenzeiten
dient sie als «kriti- scher Hochsitz» und Massstab für die
Beobachtung des vermachteten europäischen Umfeldes und des «grossen
Welttheaters» wie so eindrucksvoll im Fall Wilhelm Röpkes.
Dies hängt auch mit ihrer strik- ten Neutralität zusammen, welche
die Schweiz überdies in die vorteilhafte Lage versetzt, international
glaubwürdig die Rolle eines unabhängigen Vermittlers zu spielen,
da sie nicht in das Konzert der Mächte verwickelt ist. Wie gut, dass
es gegen den Fiskalterror der benachbarten Gross-Staaten noch einen Nothafen
für «Erb und Eigen» gibt.
Die Welt braucht eine Schweiz, die ihre Vorzüge eher noch steigert als vermindert, denn ihr kompara- tiver Vorteil ist zugleich ihr grösstmöglicher Nutzen für andere. Die Schweiz sollte sich nicht dadurch entscheidender Vorteile begeben, dass sie sich einem «Imperium EU» anschliesst. Sie hat mehr zu verlieren als Kleinstaaten wie die Slowakei, Luxemburg oder gar Belgien. Was den Grad ihrer Weltof- fenheit betrifft, so wäre sie durch einen EU-Beitritt im Aussenhandelsregime den europäischen Behör- den unterstellt, sie hätte nicht mehr die Chance, ihr Interesse am Freihandel weltweit zur Geltung zu bringen.
Steuererhöhungen und damit die Erhöhung der Produktionskosten wären im Falle eines EU-Beitritts ebenso unvermeidlich wie eine Erhöhung der Zinsen, dadurch, dass sie in diesem Fall in den Sog der gewaltigen öffentlichen Verschuldung der EU-Länder gezogen würde. Sie würde ihr Selbstbestimmungs- recht (und ihre gute Währung!) eintauschen gegen ein prekäres Mitbestimmungsrecht in Brüssel.
Die Schweiz hat keinen Grund, ihren Ursprung als lockerer Staatenbund zu vergessen, der einmal zu dem einzigen Zweck geschlossen worden war, die Autonomie der beteiligten Städte und freien Bauern- genossenschaften zu erhalten. «Sie verbündeten sich miteinander, um voneinander verschieden zu bleiben. Der Grund ihrer Solidarität war nicht die kollektive Macht, sondern die Autonomie jedes einzel- nen» (Denis de Rougemont).
Herbert Lüthy hat einmal die Schweiz als «Antithese» vorgestellt: eine Antithese zum Denken in Kollek- tiven, zur Konzentration der Macht, zu Monokultur und Gleichschaltung. Die Schweiz sollte diese «Antithese» bleiben, auch wenn diese Rolle sie betriebswirtschaftlich etwas «kostet», ja selbst, wenn diese Position den persönlichen Komfort des Schweizer Bürgers beeinträchtigen würde.
Aber in Wirklichkeit ist das «Schweizer Modell» ja auch eine Wohlstandsformel. Besser darum eine Schweizer Antithese auf Dauer als eine «europäische Synthese», welche die Schweiz als prägnante und sympathische Kollektivindividualität weitgehend auslöschen würde.
Gerd Habermann
