Gefahren der "vorauseilenden Solidarität"

Nr. 13, 25. Mai 2001

Der Standpunkt eines Liberalen
Gefahren der «vorauseilenden Solidarität»
Aus einem Aufsatz von Robert Nef, Zürich

Der Standpunkt eines Liberalen Gefahren der «vorauseilenden Solidarität» Aus einem Aufsatz von Robert Nef, Zürich Die «Schweizer Monatshefte» haben sich in ihrer Ausgabe vom Mai 2001 in einem überaus bemerkenswerten Beitrag unter dem Titel «Unsicherheit durch Koope- ration» aus der Feder Robert Nefs, des Leiters des «Liberalen Instituts» in Zürich, mit den grundsätzlichen Fragen auseinandergesetzt, die sich im Zusammenhang mit der Abstimmung vom 10. Juni zum Militärgesetz-Referendum stellen. Mit Einverständnis des Autors gibt die «Schweizerzeit» diesen Artikel in unverändertem Wortlaut aber leicht gekürzt wieder.

Zweifellos ist die zur Debatte stehende Gesetzesänderung ein Baustein einer Strategie der «Sicherheit durch Kooperation», und diese Strategie, das ist ebenfalls offensichtlich, steht in einem grundsätzlichen Konflikt mit der Neutralitätsmaxime. Neutralität und Solidarität sind dann kombinierbar, wenn die Solidarität den humanitären, kulturellen, sozialen und allenfalls auch den wirtschaftlichen Bereich betrifft. Neutralität und Kooperation (als Bestandteil der Strategie, unter ausdrücklichem Einbezug des Militärs) sind aber früher oder später nicht kompatibel.

Gefährlicher Slogan
Losgelöst von dieser Inkompatibilität muss der gut tönende Slogan «Sicherheit durch Kooperation» für einen Kleinstaat als höchst gefährlich eingestuft werden. Im Konfliktfall stirbt möglicherweise zuerst die Wahrheit, aber kurz danach die Kooperationsbereitschaft der Grossen und der Kleinen. Das hat bei- spielsweise die BSE-Krise deutlich gezeigt. Wer jetzt argumentiert, dieser Grundsatz stehe gar nicht zur Debatte und sei politisch erst in einer nächsten Phase traktandiert, der übersieht den subtilen Zusammenhang zwischen Grundsätzen, praktischen Anwendungen und «ersten kleinen Schritten».

Es geht bei den «bewaffneten Auslandeinsätzen» um einen Anwendungsfall der «Sicherheit durch Kooperation». Die Skepsis gegenüber dieser fragwürdigen und noch nicht ausgegorenen und ausdis- kutierten Konzeption (bei der auch die derzeit noch nicht besonders klare Konzeption allfälliger Partner eine Rolle spielt) ist durchaus angezeigt. Die «neue Konzeption» ist der immer noch tauglichen und an heutige Verhältnisse adaptierbaren Gesamtverteidigungskonzeption der Kommission Schmid (benannt nach dem seinerzeitigen ETH-Professor Karl Schmid) gegenüberzustellen. Dort wurde seinerzeit eine eigenständige «multifunktionelle Strategie des Kleinstaats» unabhängig von konkreten Bedrohungslagen formuliert. Auch diese Konzeption klammert Kooperation als eine offen zu haltende und von Konfliktfall zu Konfliktfall neu zu beurteilende und selbst zu bestimmende Option nicht aus, stellt sie aber mit guten Gründen nicht ins Zentrum. Kooperation ist für kleinere (und gleichzeitig reichere) Staaten eine riskante Angelegenheit. Das wusste schon Machiavelli. Wer also seine Sicherheit auf Kooperation baut, vertraut auf Bereitschaften, die auf dem Hintergrund historischer Erfahrungen grösstes Misstrauen verdienen. Kooperation ist ein «Schönwettergeschäft». «Sicherheit durch Kooperationsbereitschaft» tönt gut, ist aber gefährlich.

Neutralität
Neutralität ist ein hochkomplexes, häufig missdeutetes Überlebensprinzip eines Nicht-Mächtigen, der seine Eigenständigkeit wahren möchte. Das Prinzip hat viel mit dem innen- und aussenpolitischen Machtverzicht einer Regierung zu tun. Es beruht auf einer Art Macht-Abstinenz, die eine sehr markante radikal-liberale Komponente hat, die meines Wissens von Staats- und Wirtschaftstheoretikern noch wenig beachtet worden ist. Ein aussenpolitisch neutraler Staat hat weniger Probleme, auch innenpo- litisch und wirtschaftspolitisch machtabstinent zu sein.

Auch Neutralität ist keine absolute Sicherheitsgarantie, und die Neutralen werden in Zeiten offener Konflikte als Feiglinge und Profiteure eingestuft, was ihre allseitige Unbeliebtheit akzentuiert und ihre Sicherheit reduziert. Auch dies kann man bereits bei Machiavelli nachlesen. In Zeiten relativen Friedens macht die Neutralität die andern weder heiss noch kalt, und genau in diesen Phasen muss die Maxime weltöffentlich immer wieder kommuniziert werden. Neutralität muss vom Ruch des kruden Egoismus zu Lasten der sogenannten Welt-Staatengemeinschaft befreit werden, indem man im eigenen Interesse darauf aufmerksam macht, dass die Neutralen in bestimmten Fällen auch für sie von Nutzen sein könnten, beispielsweise in innereuropäischen Krisen im Zusammenhang mit eskalierenden innenpoliti- schen Konflikten und Sezessionsbestrebungen.

Im Gegensatz zu dem derzeit offenbar in sicherheitspolitischen und aussenpolitischen Fachkreisen einzig «politisch korrekten» Konsens bezüglich «internationaler Solidarität» bin ich der Auffassung, dass das Beharren auf einer Sonderrolle des Nicht-EU-, Nicht-Nato- und nicht Uno-Mitglieds Schweiz trotzdem und zunehmend attraktiv und sinnvoll sein könnte. Je öfter die Uno in globalen und regionalen Konflikten als Intervenientin auftritt, desto mehr läuft sie Gefahr, von den jeweils Interventions-Betroffe- nen als Partei, als Gegner, ja als Feind wahrgenommen zu werden. Wer kann denn in solchen Situa- tionen überhaupt vermitteln, wenn global «alle gegen einen» operieren?

Die Schweiz hat allerdings in letzter Zeit ihre vermittlungspolitische Trumpfkarte als Nicht-Mitglied noch nie gespielt, sie hat sich im Gegenteil völlig unnötigerweise und meist im dümmsten Moment in voraus- eilendem Gehorsam international als «Mit-Partei» der Uno geoutet und damit als Vermittlerin diskredi- tiert, beispielsweise in den jüngsten Konflikten im ehemaligen Jugoslawien. Kein Wunder, dass es da keine «Nachfrage» mehr gab nach «guten Diensten». Will man denn als Konfliktpartei bzw. als Inter- ventionsobjekt einen Vermittler, der sogar als Nichtmitglied eine Art «vorauseilende Solidarität» mit der als Feind betrachteten Grossorganisation signalisiert? Nichtmitgliedschaft bedarf der Bereitschaft zur Nichtpopularität, zum Aussenseitertum, zum Schweigen, wenn andere reden. Wir dürfen uns allerdings nicht mit einem bequemen passiven Abseitsstehen begnügen, im Gegenteil, wir sollten die Herausfor- derungen und Kosten annehmen, die mit einem selbstgewählten Sonderstatus verbunden sind, selbst wenn dieser teurer und anspruchsvoller wäre als eine Vollmitgliedschaft.

Zwischen Selbstüberschätzung und Kleinmut
In der Schweiz mangelt es leider zurzeit an Aussenpolitikern und Diplomaten, welche das Format für solche «guten Dienste» im Rahmen einer aktiven Nichtmitgliedschaft hätten. Vielleicht gibt es sie, aber sie haben im derzeitigen Anpassungsmilieu der «international Solidarischen» keine Aufstiegschancen. Wir leiden zurzeit an einer merkwürdigen Mischung von Selbstüberschätzung unserer potentiell mitbe- stimmenden Rolle einerseits und von Kleinmut gegenüber dem Experiment der möglichst umfassenden Eigenständigkeit anderseits. Es gilt daher sehr sorgfältig abzuwägen, wieviel tatsächliche Mitbestim- mung und tatsächliche kollektive Sicherheitsgarantie man um den Preis von wieviel Autonomieverzicht einhandeln kann. Heute heulen viele lieber mit den Wölfen und lechzen förmlich danach, endlich am grossen Tisch jener Mächtigen Platz zu nehmen, die behaupten, in jedem Fall 100 Prozent recht zu haben. Aus demselben Grund will man ja auch bei jeder militärischen Intervention ein paar hundert leichtbewaffnete Schweizer Milizsoldaten hinschicken, um zu zeigen, dass man definitiv zu den «good guys» gehört.

Über eine blamable Tatsache spricht man allerdings nicht gern: Diese Truppen müssten sich nämlich, trotz der postulierten Bewaffnung zum Selbstschutz, ausgerechnet dann, wenn¹s am Einsatzort gefähr- lich und brenzlig wird, aus dem Staub machen, nämlich beim «schleifenden Übergang» vom «peace keeping» zum «peace enforcement». Solche «Details» werden kaum thematisiert. Hauptsache man gehört endlich zum «grossen Haufen» und kann als «Friedensstifter» mit andern «Friedensstiftern» anstossen und vor laufender Fernsehkamera seinem internationalen Geltungsbedürfnis Rechnung tragen. Was gewinnt unser Land mit solchem «Dabeisein»? Was verliert es, was verlieren die andern dadurch an Optionen? Mitmachen ist natürlich viel motivierender als die mühsame Vorbereitung auf die beharrliche Verteidigung des eigenen Territoriums (in Verbindung mit den historisch darin verwurzelten Werten) in einem derzeit relativ unwahrscheinlichen Fall von kollektiver Notwehr gegen potentielle Aggressionen, die angeblich für immer ausgestorben sind.

Zukunftsträchtige Strategie der Notwehr
Es wird hier nicht behauptet, alle Kooperations-, Mitgliedschafts- und Partnerschaftsszenarien wären «das Ende der Schweiz», es wird lediglich kritisiert, wie einseitig im öffentlichen Diskurs mit den Be- zeichnungen «zukunftsträchtig», «weltoffen», «solidarisch» einerseits und «rückwärtsgewandt», «natio- nalistisch» und «egoistisch» anderseits umgesprungen wird. Wer im Anpassungsbedarf der Schweiz die grösste Herausforderung der Zukunft und das attraktivste Angebot auf dem internationalen Parkett sieht, hat möglicherweise seine Gründe. Eine aktiv und selbstbewusst praktizierte Neutralitäts- und Selbstverteidigungspolitik ist aber eine durchaus valable Alternative, die über kurzfristige und rein egoistische Motive hinausweist, wenn sie mit internationalen Aktivitäten und Angeboten flankiert wird. Sie basiert auf der im globalen Rahmen keineswegs veralteten, im Kern antimilitaristischen Doktrin des kontrollierten Verzichts auf Angriffspotentiale und auf Auslandeinsätze, der Konzentration auf eine Notwehrstrategie des möglichst hohen Eintritts- und Aufenthaltspreises für Aggressoren aller Art und der möglichst guten Immunisierung gegen Erpressung. Erpressungsrisiken können zwar nie absolut verhindert werden, man kann sie aber durch Vorsorge und passive Schutzmassnahmen im Rahmen einer integrierten Gesamtverteidigung doch erheblich reduzieren. Eine solche Gesamtverteidigungs- strategie ist eine anspruchsvolle, Originalität und Mut beanspruchende Angelegenheit, die sogar auf dem internationalen Parkett für kleinere und mittlere Staaten Modellcharakter haben könnte und tatsächlich einen Beitrag zur Förderung des Weltfriedens darstellen würde.

Man stelle sich einmal vor, wie friedensfördernd es gewesen wäre, wenn sich das superreiche und verletzliche Kuwait eine dissuasive, bis ins Detail vorbereitete Gesamtverteidigung à la Suisse geleistet hätte. Es wäre wohl kaum zum verlockenden Invasionsziel und damit zum interventionsbedürftigen militärischen «Sozialfall» und zum weltstrategischen Sicherheitsrisiko geworden. Selbstverteidigte bewaffnete Neutralität ist auch international gesehen möglicherweise attraktiver und allgemein friedensfördender als der lückenlose Anschluss aller Staaten an mehr oder weniger labile, teils globale, teils regionale Sicherheitssysteme, die letztlich mit der Neutralität nicht kompatibel sind. Hier wird nicht mit offenen Karten gespielt, wenn man behauptet, man könne sich europäisch und global voll in kollek- tiven Sicherheitsnetzen integrieren, und gleichzeitig beharrlich beteuert, es sei weiterhin möglich, auch in Zukunft «wenigstens ein bisschen neutral» zu bleiben. Originalität und Mut zur Eigenständigkeit scheinen zurzeit in den politisch und militärisch etablierten Kreisen besonders knappe Ressourcen zu sein. Jener «schmale Pfad der Tugend», der Eigenständigkeit, war eben schon immer weniger attraktiv als die «breite Strasse», die hin zur Anpassung an das führt, was alle anderen auch tun.

Robert Nef