Nr. 13, 25. Mai 2001

EU-Verteidigungspolitik
Dänemark schert aus

Weil die Dänen letztes Jahr den Euro abgelehnt haben, gerät Dänemark innerhalb der EU in eine verzwickte Position. In der zweiten Jahreshälfte 2002 hat Dänemark den Vorsitz inner- halb der Europäischen Union. Dann sind die letzten, entscheidenden Massnahmen zu treffen, damit die neue EU-Militärtruppe von 60'000 Mann wie vorgesehen ab 2003 eingesetzt werden kann.

Zur Überraschung seiner Partner hat Dänemark nunmehr beschlossen, während des halben Jahres seiner Ratspräsidentschaft innerhalb der EU die Verantwortung für den Bereich Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ausdrücklich nicht zu übernehmen, diese vielmehr Griechenland zu übertragen, das nach Dänemark in der ersten Jahreshälfte 2003 den Vorsitz innerhalb der EU einnehmen wird. Allge- mein wird dieser Entscheid als Reaktion auf das dänische Nein zum Euro gewertet. Die in dieser Abstimmung vom dänischen Souverän schwer desavouierte Regierung glaubt, durch Verzicht auf Verantwortungsübernahme in besonders heiklen Bereichen die EU-Skepsis in der dänischen Öffent- lichkeit besänftigen zu können.

Bei Dänemarks EU-Partnern hat der Entscheid Kopenhagens Verwirrung, teilweisung Verärgerung ausgelöst. Letzteres besonders in Italien, das nur schwer verwinden konnte, dass bei der Wahl zum Vorsitzenden des EU-Militärausschusses der Finne Gustav Hägglund dem italienischen Kandidaten vorgezogen worden war. Pikant: Der Finne siegte mit einer Stimme Mehrheit. Die Dänen hatten für den Finnen votiert.

S.