Kosovo und die schweizerische
Sicherheitspolitik
«Wir haben den Respekt verloren»
Von Heinrich L. Wirz, Bremgarten BE
Der Jurist und frühere Berufsoffizier Divisionär Hans Bachofner hielt
am 19.
Mai 1999 im Rahmen der «Schweizerzeit»-Frühjahrstagung im Kongresshaus
Zürich mit seiner aufrüttelnden Lagebeurteilung über 200 Personen in Atem.
Das Schwergewicht lag auf dem «verpfuschten Krieg» um den Kosovo und
den sicherheitspolitischen Erkenntnissen für die Schweiz.
«Acht Wochen dauert er nun», begann Divisionär Hans Bachofner: der erste Krieg
der Nachkriegsgeneration, der 68er in Regierungsverantwortung, der Neuen Linken
beidseits des Atlantiks, der Nato gemäss ihrer neuen Strategie; der erste
Nato-An-
griffskrieg nach 50 Jahren Verteidigungsbündnis, der erste grosse Krieg ohne
Uno-
Mandat gegen einen souveränen Staat, der erste Krieg der Deutschen seit dem
Zweiten Weltkrieg und der erste reine Luftkrieg mit der Vorankündigung, dass am
Boden nicht gekämpft werde. Selten sei soviel Erstmaligkeit, und sie sei gründlich
misslungen.
Krieg ist immer
«Vorerst einmal ist die Welt zurückgekehrt in jenen Zustand, der universalhistorisch
meist vorherrschend war: die ganz normale Anarchie.» Es gebe keine übergeordnete
Autorität. Die Kraft der USA reiche nicht für eine hegemoniale Weltordnung und
scheine eher abzunehmen. Die Uno und die OSZE zeigten im Kosovo-Krieg einmal
mehr, wie weit ihre Charten von der Wirklichkeit abweichen. Die EU und der
Europa-
rat blieben im Hintergrund, «und die vermeintlich kraftstrotzende Nato vermochte mit
selbstbeschränkter Einsatzdoktrin einen kleinen Übeltäter nicht rechtzeitig zu zügeln».
Unsere Nachbarn hätten sich unter dem Einfluss der USA und eigener
Selbsttäu-
schungen nach dem vermeintlichen Erfolg von 1995 in Bosnien vorgestellt, noch
ein-
mal auf gleiche Weise vorgehen zu können. Nun steckten sie im Schlamassel des
Kosovo - sowohl Politiker als auch Militärs. Die Verteidigungsminister, die jetzt mit
grossem Aufwand ihre seit zehn Jahren vernachlässigten Streitkräfte reorganisierten,
um den nächsten Kosovo-Krieg besser zu bewältigen, würden Schiffbruch erleiden.
Wir erlebten am Bildschirm nie den Krieg von morgen, sondern immer den letzten
der Vergangenheit, der sich nicht wiederhole.
Verpfuschter Krieg
«Kriegskunst als Teil der Staatsführungskunst beginnt mit der Fähigkeit, Konstanten
und Variablen zu erkennen und auseinanderzuhalten.» Nach Kriegsausbruch
entwick-
le sich das Geschehen immer anders als geplant: Unerwartete und verhängnisvolle
Schwierigkeiten stellten sich ein. Die Ziele müssten geändert, die Mittel verstärkt, die
Dauer verlängert und die Aufträge erweitert werden. Der
strategisch-wissenschaftli-
che Vordenker Hans Bachofner spannte den Bogen vom Krieg als Zuschauersport
über die zahllosen Bürgerkriege bis hin zum verpfuschten Krieg um den Kosovo. In
seine Folgen werde Europa während Jahrzehnten verstrickt bleiben.
Die drei Kriegsbilder mit unterschiedlichen Zielen und Methoden - Serben gegen
Albaner, Nato gegen Serben, Serben gegen Nato - liessen sich nicht zur Deckung
bringen. Ein Doktrinwandel in wenigen Wochen sei unmöglich, schon gar nicht in
einem Bündnis von 19 Mitgliedern meist ohne eigene Kriegserfahrung. Der Über-
schwang vor dem Nato-Gipfel sei verflogen; das «mächtigste Bündnis der Welt»
blamiere sich. In Europa schwinde das Vertrauen in die amerikanische Führung.
Vielleicht sei die neue Strategie der Nato schon tot, so sehr wie die voreilige
bundes-
rätliche Unterstützung des Nato-Luftkrieges und die mangelhafte Nutzung der Vorteile
der Neutralität.
Und die Schweiz?
Die schweizerische Sicherheitspolitik bewege sich auf einem Holzweg: Überholter
Zeitgeist mit der Sprache der Idealisten fülle die Berichte und Reden. Im
Kosovo-
Krieg erlebten wir die Wirklichkeit von Nato, Uno, OSZE, EU und WEU, des
Frie-
densschaffens, der Kooperation, der Krisenbewältigung, der Partnerschaft für den
Frieden. Die Neutralität habe ihren hohen Wert bewiesen. Sie ermögliche uns,
sinn-
voller zu helfen als an einem verpfuschten Krieg teilzunehmen. Sie schütze vor
me-
diengetriebenem Aktivismus gefühlsgeschüttelter Politiker.
Die Neutralität sei eine auf die unruhige Zukunft zugeschnittene Methode,
Eigenstän-
digkeit und Freiheit zu wahren; sie dürfe deshalb nicht weiter ausgehöhlt werden.
Dem Wandel angepasst, habe die Strategie des hohen Eintrittspreises nichts von
ihrer Wirkung verloren. Dazu brauche es Mut und Unabhängigkeit zu eigenen
Lösun-
gen - nicht eine geklonte Bündnisarmee. Ein gut ausgebildeter Zivilschutz habe
unse-
re Bevölkerung zu schützen. Lernfähigkeit, Wachsamkeit, Mut zum Risiko, unbändiger
Wille zur Unabhängigkeit und Freiheit, Respekt vor den Folgen jedes Krieges
müss-
ten unsere Sicherheitspolitik kennzeichnen. «Selbstverantwortung und bewaffnete
Neutralität sollen ihr Kern bleiben.»
Heinrich L. Wirz
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vom 4. Juni 1999** |