Nr. 12, 25. April 2008

Armee XXI und die Zielüberprüfung
«Völlige Schieflage mit unabsehbaren Folgen»
Von Beni Gafner, Journalist, Bern

Die erste, gesetzlich verlangte Zielüberprüfung des Bundesrates macht nun auch offiziell klar: Die Armee XXI ist ein gigantischer konzeptioneller, organisatorischer und politischer Pfusch. Bundesrat Schmid kommt nicht umhin, langsam erste Probleme einzugestehen.

«Es wundert mich, dass in der Schweiz solche Räubergeschichten geschrieben werden, ohne dass der Autor jemals mit den Betroffenen gesprochen hat.» So äusserte sich Bundesrat Samuel Schmid am 3. Februar dieses Jahres in einem grösseren Interview der Zeitung «Sonntag», als er unter anderem nach dem Buch «Armee am Abgrund» gefragt wurde. Der Autor hatte darin den desolaten Zustand der neuen Armee beschrieben, der bezüglich Buchtitel keine anderen Schlüsse zuliess.

Wahrheit und Wahrhaftigkeit

Am 15. März 2008 hielt der selbe Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) eine Ansprache vor der Schweizerischen Offiziersgesellschaft, die in verschiedenerlei Hinsicht historischen Inhalt bot. Einerseits aufgrund des Jubiläums «175 Jahre Schweizerische Sicherheitspolitik», das Schmid von Napoléon, Dufour und Guisan referieren liess. Andererseits – und vor allem aber – aufgrund Schmids Bemühungen, seiner daselbst ebenfalls geäusserten Feststellung sogleich Nachachtung zu verschaffen, wonach Wahrheit ein Kerngebot sei, wenn es um die Armee gehe. Schmid sprach erstmals in einer offiziellen Armee-Rede von «Problemen». Tatsächlich. «Ja – die Armee hat Probleme», erklärte Schmid den Offizieren, die davon im Dienstalltag wohl auch schon etwas mitbekommen hatten. «Ich denke vor allem an die Logistik, an die Situation des Berufskaders, und an den Nachwuchs an Milizkader», so Schmid weiter.

Nun, auch wenn dem Begriff der «Wahrheit» im aktuellen Zusammenhang jener der «Wahrhaftigkeit» vorzuziehen wäre, ist Schmids Kerngebot ohne weitere Abstriche beizupflichten. Nur bedingt zur Beruhigung geeignet war dann Schmids ebenfalls geäusserte Bemerkung: «Von den Problemen, die wir in den letzten Jahren erfahren haben, ist keines böswillig geschaffen worden, und es gibt auch nicht allzu viele, die offenkundig fahrlässig verursacht wurden.» Böswillig geschaffene Probleme? Das wär ja noch schöner! Offenkundig fahrlässig verursachte? «Nicht allzu viele»? Einige aber schon? Und die anderen? Nicht offenkundig, aber doch fahrlässig verursacht?

Ziele überprüft

Noch mehr Hinweise in Richtung «Wahrheit» liefert der Gesamtbundesrat nach mit einem Bericht an die Bundesversammlung, der den Titel «Überprüfung der Zielsetzungen der Armee» trägt. Wer sich vom vorangestellten Fazit nicht verwirren lässt, wonach «die Armee die von ihr erwarteten Leistungen in der letzten Legislatur erbracht hat», findet auf den folgenden fünfzig Seiten, immer wieder eingestreut, einen verheerenden Befund über die Tauglichkeit jüngster Armeeplanung und deren Umsetzung.

Positiv ist festzustellen, dass der VBS-Chef bezüglich «Wahrheit» schon bald den halben Weg hinter sich haben wird, marschiert er in der angeschlagenen Kadenz zwischen Februar-Interview, März-Ansprache und Bundesratsbericht fort, der in der Sommersession ins Parlament gelangt. Zu denken wird der Bundesratsbericht vorab jenen Sicherheitspolitikern geben, die sich an die Versprechen erinnern, die Bundesrat und Parlamentsmehrheit dem Volk 2003 machten, im Vorfeld der Volksabstimmung zur neuen Armee. «Die Armee XXI ist eine moderne Milizarmee mit intensiver Ausbildung, die den verfassungsmässigen Auftrag der Landesverteidigung erfüllt und dadurch den aktuellen Risiken und Bedrohungen optimal Rechung trägt», hiess eine der Kernaussagen. Versprochen wurden sodann:

Erinnerungsvermögen ist für die parlamentarische Beurteilung des Berichts vonnöten, denn der Bundesrat führt die angeblich zu überprüfenden Hauptziele der Armee gar nicht erst auf.

Zauberwort «Kooperation»

Wie in allen sicherheitspolitischen Papieren aus dem Hause VBS zur neuen Armee werden Rollen, Möglichkeiten und Wirkung von Uno und Nato (Partnerschaft für den Frieden) geschönt dargestellt. Der gewaltige, weltweite strategische Umbruch, der nach den Misserfolgen der US-Streitkräfte und ihren Verbündeten im Irak und in Afghanistan gegenwärtig stattfindet, ist in Bundesbern offenbar nicht bekannt. Den Ausgang dieses strategischen Umbruchs kann zum heutigen Zeitpunkt niemand kennen; falsch liegen dürfte aber aller Voraussicht nach, wer humanitären Militärinterventionen weiterhin eine grosse Zukunft voraussagt. Genau das tut der Bundesrat in seinem Bericht aber.

Sicherheit durch internationale Militärkooperation bleibt nicht hinterfragte Leitformel. Allerdings sieht jetzt auch Schmid langsam die Zeit kommen, da die Grundlage der heutigen Armee, der Sicherheitspolitische Bericht 2000, einer «Überarbeitung auf Ende 2009» bedarf. Auch das ist eine Wende, hiess es doch bis dato von Regierungsseite her immer, der geltende Sicherheitspolitische Bericht genüge auch in Anbetracht der Anschläge vom 11. September 2001, die den vorletzten strategischen Umbruch zur Folge hatten. Das schweizerische Verteidigungsministerium will offenbar doch nicht über 2010 hinaus das mittlerweilen weltweit einzige sein, das von sich behauptet, schon in den 90er Jahren alles richtig vorausgesagt zu haben.

Nichts wie vorgesehen

Nicht mehr länger verschweigen kann das VBS die katastrophalen Zustände im Logistikbereich. Die belegten, von Armeeangehörigen tausendfach erlebten und weitererzählten Missstände bei der Wartung, Bereitstellung und Reorganisation im letztlich entscheidenden materiellen Bereich der Armee, werden im Bericht eingestanden, nicht aber die Folgen. So kann die Armee aufgrund des fehlenden und kaputten Materials (Fahrzeuge, Waffensysteme, Führungsunterstützungsmittel) die versprochene Flexibilität heute und auf undefinierte Zeit hinaus ebenso wenig anwenden, wie sie «die erforderlichen Kräfte bei überraschenden Ereignissen aus dem Stand» nicht einsetzen kann. Und auch die angetönten Sanierungsmassnahmen, die vorab eine Privatisierung «nicht sicherheitsrelevanter Bereiche» beinhalten, überzeugen keineswegs. Das VBS bewegt sich hier auf unsicherem Terrain, denn die Untersuchungen über die Folgen solcher «Auslagerungen» sind gemäss Bericht noch nicht abgeschlossen.

Betriebskosten und Investitionen

Als reine Fiktion entpuppt sich sodann die Vorstellung, wonach tiefere Betriebskosten höhere Investitionen in moderne Waffen und Transportmittel ermöglichen sollen. Damit hätten ja – gemäss Schmids Versprechen von 2003 – die massiv gesenkten Mannschaftsbestände wettgemacht werden sollen. Kleinlaut muss im Zielüberprüfungspapier nun eingestanden werden, die Betriebskosten hätten nicht gesenkt werden können, sie seien mittelfristig vielmehr um 230 Millionen Franken pro Jahr zu erhöhen. Deshalb müssten Investitionen über einen längeren Zeitraum erstreckt werden. Mit anderen Worten: Falsche Annahmen und Fehlplanung führen genau zum Gegenteil dessen, was Schmid seinerzeit ankündigte. Die steigenden Personalkosten führen zu Kürzungen bei Rüstungsvorhaben. Die dann folgende Beschreibung von nun anberaumten kurz-, mittel- und langfristigen Massnahmen dürfte auch den treusten Anhängern des fraktionslosen Bundesrats insgeheim klar machen, dass die Armee XXI gescheitert ist.

Interner Klartext

Krasser formulierte es der erste Chef der Armee, Korpskommandant Christophe Keckeis, noch kurz vor seiner Pensionierung per Ende 2007. In Anbetracht grosser Probleme in allen wichtigen Armeebereichen, von der Ausbildung über die Personalplanung bis zur Rüstungsbeschaffung, sah er sich zum hastigen Versuch einer Rettungsaktion der Armee XXI veranlasst. In seinem intern unter Verschluss gehaltenen Papier mit dem Titel «Auftrag für die Umsetzung der Optimierungsmassnahmen» schreibt Keckeis wörtlich: «Die Bedeutung der Optimierungsmassnahmen liegt darin, durch rasch wirksam werdende kurz- und mittelfristige Massnahmen die absehbare Entwicklung zu korrigieren und Verbesserungen zu erzielen und gleichzeitig durch längerfristig wirkende, nachhaltige Lösungen eine völlige Schieflage des Bereichs Verteidigung mit unabsehbaren Konsequenzen – Beeinträchtigung des Leistungsprofils und der Glaubwürdigkeit der Armee – abzuwenden».

Das dem nicht zu beneidenden Nachfolger von Keckeis überlassene Massnahmenpapier spricht Bände, macht aber vorab eines deutlich: Der neue Chef der Armee, wird es alleine nicht schaffen, die Schweizer Armee wieder ins Lot zu bringen. Dazu bräuchte er die Unterstützung der Politik. Gemeint sind National- und Ständeräte, die bereit sind, erst vor wenigen Jahren begangene sicherheitspolitische Fehler einzuräumen und hernach jene Rahmenbedingungen zu schaffen, die den Wiederaufbau einer glaubwürdigen Armee ermöglichen. So oder so ein jahrelanges Unterfangen, während denen hoffentlich nichts passiert.