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Der aktuelle Frontseitenkommentar von Chefredaktor Ulrich Schlüer vom 17. Mai 2002
Ausländische Truppen
in der Schweiz
«Trainingslager»
Als die Geschichte zu kursieren begann, glaubte man zunächst an einen schlechten Witz: Seit vollen zwanzig Jahren trainiere die Elite-Einheit einer ausländischen Armee Jahr für Jahr einige Wochen in der Schweiz und niemand im Bundeshaus wisse davon...
Aber diese Nachricht erwies sich als wahr. Sie kämen zwar in Zivil. Und sie kämen ohne Waffen. Aber sie kommen aufgrund eines Armee-Marschbefehls eines fremden Staates.
Da entsteht Erklärungsbedarf. Einer der hochdotierten offiziellen Informationsbeauftragten, über die ein jedes Departement der Landesregierung verfügt, ist also herausgefordert. Und einmal mehr liefert ein solcher Informationsspezialist in diesem Fall VBS-Informationschef Oswald Sigg wahre Spitzen- leistungen: Die, die da in die Schweiz gekommen seien, seien Touristen, private Spaziergänger, die unseren Staat gar nichts angingen. Meint der VBS-Informationschef.
Private Touristen? Mit dem Marschbefehl einer fremden Armee in der Tasche? Fürwahr, viel nachge- dacht hat der Herr Informationschef kaum, als er seine staatspolitischen Weisheiten zum alljährlichen Trainingslager der englischen Elite-Einheit zum besten gab. Man könnte, wenn man wollte, daraus eine indirekte Einladung an die Taliban ableiten, neue Trainingsgebiete, an denen sie wohl Bedarf haben, hierzulande zu suchen; sie müssten sich bloss als Zivilisten verkleiden und niemals sichtbar Waffen tragen.
Übrigens: Befand sich in der Region, da die ausländischen Elite-Soldaten während zwanzig Jahren trainiert haben, nicht auch der hochgeheime Bundesratsbunker für den Ernstfall, wenn Regieren von Bern aus einmal nicht mehr möglich sein sollte? Oder ist das ein Zusammenhang, der den Informations-Funktionären im Bundeshaus völlig gleichgültig ist? Aufschlussreich ist: Dass da Hoheitsrechte der Schweiz betroffen sind, dass neutralitätsrechtliche Regeln missachtet wurden das scheint beim Informationschef des VBS kein Thema zu sein. Dass da offenbar kein Staatsvertrag von Regierung zu Regierung für dieses Training vorliegt selbst das heutige, Kooperation mit dem Ausland zulassende Militärgesetz verletzt worden ist, erst recht aber jenes Gesetz, das zu Beginn dieser seltsamen «Trai- ningslager» gültig war, scheint niemanden zu Bern ernsthaft zu beunruhigen.
Was doch die Verantwortlichen zu Bern alles zu opfern bereit sind, wenn sie sich bereits im Trainings- lager für den über alle Bedenken hinweg angestrebten aussenpolitischen Aktivismus wähnen.
Ulrich Schlüer
