Besuch der Bundespräsidentin in New York
Ruth Dreifuss spielt Aussenministerin

Von Richard Anderegg, Washington, USA

Bundespräsidentin Ruth Dreifuss wurde eingeladen, in New York über die
Schweiz zu sprechen. Dabei ging es für die Innenministerin zwar auch um
Aussenpolitik, denn ihr Thema war «Die Schweiz zwischen historisch
geprägter Abgrenzung und politischer Öffnung». Sie sprach aber nicht nur
darüber, sondern sie praktizierte auch gleich Aussenpolitik. Dabei stellte
sie in privaten Begegnungen einen direkten Kontakt zwischen jüdischen
Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und dem Schweizer Innenministerium
her, einen Kontakt, der vorher, zum Leidwesen dieser NGOs, nicht
herstellbar schien.
Es waren eigentlich nur zwei Auftritte für Ruth Dreifuss vorgesehen: Am
Donnerstag, dem 13. Mai, eine Rede zum Jahresessen der «Foreign Policy
Association», deren Hauptarbeit darin besteht, an Amerikas Schulen und
Hochschulen das Verständnis für Aussenpolitik zu verbreiten. Die
Aussenpolitik-Vereinigung verlieh der Bundesrätin ihre jährliche Medaille.
Am 14. war Frau Dreifuss dann Ehrengast bei einem «Fund-Raising»-Essen des
«Swiss Institute» von New York. Dazwischen sollte sie privat einige
jüdische Persönlichkeiten sprechen.
Private Treffen
Diese privaten Treffen wurden faktisch zum Hauptpunkt des Dreifuss-Besuchs.
Die Bundespräsidentin traf Abe Foxman, den Präsidenten der
Antidiffamations-Liga, und später Edgar Bronfman und Israel Singer vom
Jüdischen Weltkongress, welche 1996 die erbitterten Angriffe gegen die
Schweiz auslösten. Am Freitagnachmittag besuchte Frau Dreifuss das New
Yorker Holocaust-Museum, wo wiederum eine Zusammenkunft mit jüdischen
Persönlichkeiten vorgesehen war.
Bekanntlich beklagten sich in der Vergangenheit die jüdischen Vereinigungen
wiederholt - auch nach der Bankenmilliarde -, dass die Schweizer Regierung
nur ungern mit Nichtregierungsorganisationen (NGOs) verhandle. Das ist nichts
Ungewöhnliches. Nichtregierungsorganisationen vermehren sich in der Welt
wie Pilze nach dem Regen und drängen sich den Regierungen mehr und mehr als
Verhandlungspartner auf. Der allgemeine Trend politischer Regierungen ist
deshalb, die NGOs an Fachverbände ihrer Länder zu weisen und sich nicht
direkt mit ihnen einzulassen. Im weiteren war Bern bisher immer
zurückhaltend gegenüber den Druckversuchen Washingtons, genauere Kenntnisse
über den Holocaust im Schweizer Erziehungssystem einzuführen.
NGOs aufgewertet
An der Presseorientierung betonte Bundespräsidentin Dreifuss, dass es ihr
gelungen sei, eine Aussöhnungs-Atmosphäre zu schaffen, und dass die Krise
in den Beziehungen nun der Vergangenheit angehöre. Auf eine entsprechende
Frage antwortete sie, als Regierungsmitglied könne sie zwar nicht formelle
und direkte Beziehungen mit einer NGO aufnehmen. Aber sie könne eins
machen: Die Bedürfnisse der Organisation studieren und ihr helfen, Kontakte
in unserem Land zu finden. Somit steht fest: Die NGOs haben nun erreicht,
dass sie Zugang zu einem Ministerium haben, durch welches sie ihre Kontakte
im Land finden können. Das gilt besonders für den «Holocaust-Unterricht»,
den die Vereinigten Staaten verbreiten wollen und gegen den die Schweiz bis
jetzt Zweifel hegte - besonders, weil der Unterricht kantonal geregelt ist.
Wenn die jüdischen NGOs jetzt eine Anlaufstelle im Departement des Innern
haben, ist das für sie bestimmt Grund zur Freude.
Das Reise- und Begegnungsprogramm der als Bundespräsidentin fungierenden
Innenministerin war von ihrem Departement ausgearbeitet worden. Noch vor
zwei Wochen antworteten Botschafts-Mitarbeiter eher mürrisch, sie wüssten
bloss, dass die Bundespräsidentin komme, aber sie seien gar nicht
orientiert. Dem Dreifuss-Besuch wurde allenthalben skeptisch
entgegengesehen. Schliesslich war Cotti kaum weg und sein Nachfolger Joseph
Deiss hatte das amerikanische Dossier noch kaum in der Hand. Amerika ist
immerhin der Sitz dreier Botschaften: Schweiz in Washington,
Uno-Beobachter-Mission in New York und das Generalkonsulat New York, dem
ebenfalls Botschafterrang zukommt.
Alle sind zufrieden
Als es dann aber soweit war, hatten die Diplomaten wieder die Front um die
so unabhängige «Innenministerin» geschlossen, die dieses Jahr ihre
Präsidentin ist. Sie lächelten höflich und schätzten offensichtlich die
bundesrätlichen Spässe. Die Bundespräsidentin, begleitet von ihren «drei
Botschaftern», stellte sich der Presse und zeigte, dass sie fähig ist,
einen Besuch und Friedensschluss mit einem nicht unansehnlichen Schweizer
Rückzieher als beinahe uninteressante Nachricht herunterzuspielen.
Über den Besuch von Ruth Dreifuss hat Ihr Korrespondent noch keine Zeile in
den Zeitungen der Ostküste gefunden. Im Jüdischen Weltkongress waren die
ersten Reaktionen beinahe begeistert. Jetzt habe man den Kontakt, der
bisher gefehlt habe. Die «interimistische Aussenministerin» hat, im
Gegensatz zum Vorgänger, kein Geschirr zerschlagen und einen Beitritt der
Schweiz zur neuen Weltordnung fast hoffen lassen.
Es bleibt bloss die Frage offen, wer die Schweizer Aussenpolitik - falls es
denn eine gibt - eigentlich macht.

Richard Anderegg

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