Eine Frage von Ehre und Standhaftigkeit

Nr. 11, 4. Mai 2001

Im Rückblick auf die Holocaust-Krise mit den USA
Eine Frage von Ehre und Standhaftigkeit
Von alt Botschafter Carlo Jagmetti

Die zahlenmässig überschaubare, aber einflussreichste Minderheit in den USA, der
Kongress und die Administration einschliesslich persönlicher Einflussnahme des Prä-
sidenten und seiner Gattin betrieben und trugen die Aktion gegen die Schweiz. Und
die Medien spielten eine ganz enorme Rolle mit einem gewaltigen Multiplikatoreffekt.

Sicher blieben viele Amerikaner ihrer Wertschätzung für die Schweiz treu. Grosse Teile der Be-
völkerung beschäftigten sich mit der ganzen Problematik überhaupt nie oder blieben indifferent.
Die aktiven Kreise stellten die Schweiz indessen vor eine Herausforderung, wie man dies seit
1946 nicht mehr erlebt hatte. Mehrere gut orientierte Gesprächspartner, unter ihnen auch jüdi-
sche Freunde, ergingen sich in Warnungen. Und verschiedentlich musste ich hören: «This is
war!»

Wo der Beginn der Aktion gegen die Schweiz zeitlich genau zu situieren ist, bleibt zumindest
vorerst noch unbestimmt. Ein deutliches Anzeichen konnte man im Sommer 1995 wahrnehmen,
als im «Wall Street Journal» die erfolglosen Nachforschungen einer Holocaust-Überlebenden
nach Vermögenswerten in der Schweiz geschildert wurden. Im Herbst 1995 folgten weitere der-
artige Publikationen.

Der Beginn

Anfang 1996 trat die Kampagne erstmals in ein akutes und heftiges Stadium, als sich der da-
malige Senator D¹Amato des Anliegens des World Jewish Congress annahm und die Schweiz
angriff. Im Februar 1996 wurde der Senator derart aggressiv, dass ich dies für nicht weiter tole-
rierbar hielt und den Kontakt mit ihm suchte. Am vereinbarten Datum liess er sich allerdings
entschuldigen, und einige seiner Mitarbeiter empfingen mich mit meinen Begleitern im Büro
des Senators. Die Konversation liess an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig, und die Bot-
schaft berichtete darüber nach Bern mit dem insistenten Hinweis auf die Explosivität der An-
gelegenheit und auf die lauernden Gefahren.

Bis zum Sommer 1996 gab es Verschärfungen und dann wieder für kurze Zeit Ruhepausen.
Die auf Kontakten mit jüdischen Kreisen, Behörden, Lobbyisten, Anwälten, Medienvertretern
und andern relevanten Quellen basierende Berichterstattung der Botschaft war regelmässig
und vollständig, und es wurde darin immer wieder unterstrichen, dass mit einer gefährlichen
Eskalation zu rechnen sei und die Folgen unabsehbar seien. Immer wieder wurde auf die Not-
wendigkeit einer Koordination der Lagebeurteilung mit allen interessierten Kreisen in der
Schweiz hingewiesen und die Erarbeitung einer klaren Strategie zur Reaktion auf die amerika-
nische Kampagne, die ja zeitweise von britischer Seite mit höchst unerfreulichen Tönen unter-
malte Unterstützung erhielt, postuliert.

Die Banken

Nachdem die Banken während langer Zeit die Behandlung der Angelegenheit der Bankierverei-
nigung überlassen hatten, ergriffen einige Bankiers endlich die Initiative: Es kam zur Einset-
zung der sogenannten Volcker-Kommission, welche bei den schweizerischen Banken Nach-
forschungen anstellen sollte. Die Vereinbarung erfolgte zwischen den Banken und dem World
Jewish Congress, also in einem privaten Rahmen, und die schweizerischen Behörden hielten
sich daraus heraus. Man wollte in der Schweiz von seiten der Behörden nicht zugreifen, betrach-
tete die Kampagne als reine Banken-Angelegenheit, wollte die wahren Dimensionen nicht wahr-
nehmen und keine Verantwortung übernehmen. Es gab keine Koordination, und es war für die
Botschaft in Washington ausserordentlich schwierig und meist unmöglich, in Bundesbern einen
Gesprächspartner zu finden, der zugepackt hätte. Auch der Aufenthalt des Vorstehers des Fi-
nanzdepartements mit seiner Riesendelegation an der Frühlingstagung 1996 der Bretton Woods
Institutionen in Washington und andere Kontakte mit Bundesräten und hohen Beamten änder-
ten nichts daran, dass die schweizerische Exekutive nach wie vor wenig Interesse an einer ko-
ordinierten, entschiedenen und kraftvollen Reaktion gegenüber den Attacken zeigte.

Das Fass läuft über

Im Herbst 1996 wurde die Situation in Washington unerträglich. Der World Jewish Congress,
Senator D¹Amato und seine missionarischen Gehilfen, die Presse und die audiovisuellen Me-
dien polterten ungeschoren gegen die Schweiz. Das Fass überlief, und ich veranstaltete eine
Medienkonferenz, um die Dinge ins richtige Licht zu rücken. Instruktionen aus Bern gab es
keine, und auf die Frage, ob man mein Vorgehen in Bern für opportun halte, kam die Standard-
Antwort: «Mached nume.»

An sich gelang das Unternehmen gut und fand in den amerikanischen Medien Beachtung. Bei
der Beantwortung einer Journalistenfrage erwähnte ich einen konkreten Fall von Nachforschun-
gen. An sich war das nicht gravierend, vor allem auch, weil die Tonlage und die Wortwahl völlig
neutral waren. Doch die auf jede noch so unbedeutende Gelegenheit lauernden Akkoliten des
streitbaren Senators aus New York der ja seine Wiederwahl vorzubereiten versuchte, die ihm
aber dann bekanntlich misslang griffen diese Antwort auf und stilisierten sie zu einem beleidi-
genden Angriff auf eine Holocaust-Überlebende.

Schweizer Medien: Öl ins Feuer

Geflissentlich wurde dies von den an solchen Übungen besonders interessierten Elementen der
schweizerischen Medienwelt aufgegriffen und breitgetreten. Die Zentrale unterstützte mich nicht,
und es sollte nicht bei diesem einen Rückenschuss bleiben. Glücklicherweise werden solche
schweizerische Medienerzeugnisse in den USA nicht wahrgenommen, doch darf man davon
ausgehen, dass die amerikanische Botschaft in Bern ihre Arbeit macht und entsprechend an
ihre Zentrale berichtet.

Was für ein Interesse kann man in der Schweiz daran haben, den eigenen Botschafter in sei-
nem Residenzland anzuschwärzen? Wenn ein solches Bauernopfer etwas mithalf, den Bun-
desrat zu sensibilisieren, so war diesem Manöver wenigstens ein kleiner Nutzen nicht abzu-
sprechen. Langsam kam man in Bern endlich in Bewegung: Es wurde die gesetzliche Grund-
lage für die Einsetzung einer Expertenkommission ausgearbeitet, und es wurde eine «Task
Force» eingesetzt. Man merke: Dies geschah mehr als ein Jahr nach den ersten ernsthaften
Anzeichen und acht Monate nach der Besprechung im Büro von Senator D¹Amato.

Erwacht Bern?

Dann berief der Chef der Task Force eine Sitzung nach Bern ein, an der die Botschafter aus
allen irgendwie betroffenen Ländern berichten und bei der Formulierung einer Strategie mithel-
fen sollten. Der Vorsteher des EDA (damals Bundesrat Flavio Cotti) wohnte der Zusammenkunft
nur während ganz kurzer Zeit bei, obwohl es sich um eine erste und für das weitere Vorgehen
bestimmende Sitzung handelte. Dass man die Leute mit einem Aufwand von Zehntausenden
von Franken über Tausende von Kilometern anreisen lässt, ist ja schliesslich noch kein Grund,
ihnen persönlich zuzuhören. Nach der Sitzung lud mich der Chef der Task Force ein, meine
mündlichen Darlegungen schriftlich festzuhalten. Das tat ich nachher geflissentlich und schick-
te den entsprechenden vertraulichen Bericht am 19. Dezember 1996 nach Bern.

Interview Delamuraz

Dass es sich nicht nur um ein Bankproblem handelte, sondern dass die Schweiz als Land und
als Staat herausgefordert war, dämmerte den meisten Leuten erst gegen Ende 1996 auf. Mit
seinem Silvester-Interview, in dem Bundespräsident Jean-Pascal Delamuraz von Erpressung
und Lösegeld sprach, redete er vielen Mitbürgern aus dem Herzen. Ob das seiner Rolle ent-
sprach und angezeigt und angemessen war, steht hier nicht zur Diskussion. Festzuhalten ist
hier aber die Tatsache, dass die Anschwärzungen im Inland mindestens so heftig waren wie
diejenigen aus Amerika, dass der abgetretene Bundespräsident ein erniedrigendes Entschuldi-
gungsschreiben nach New York schickte und dass eine der schweizerischen Regierungspar-
teien seinen Rücktritt forderte. Einmal mehr: Rückenschüsse gegen die exponierten Personen
und Ausnützung einer das ganze Land angehenden Begebenheit im Sinne von Partikularinter-
essen. Dass der Bundesrat eines seiner Mitglieder gewissermassen zurückpfiff, stärkte seine
Stellung selbstverständlich nicht. Diese Episode wurde in Amerika als Zeichen der Desorientie-
rung, des Mangels an Koordination und grosser Schwäche der Schweiz wahrgenommen.

Als ob dies nicht genügt hätte, musste es zum Zwischenfall mit dem Nachtwächter in einer Zür-
cher Grossbank kommen. Die interessierten Kreise und die Medien spielten auch diese Ange-
legenheit über alle Massen hoch. Aber offenbar galt auch hier: Nie zwei ohne drei. In der Tat
kam es dann Ende Januar 1997 zur Publikation völlig aus dem Zusammenhang gerissener Pas-
sagen meines vertraulichen Berichtes vom 19. Dezember 1996 an den Vorsteher des EDA und
zu einer wüsten Polemik um meine Person.

Stiftungs-Idee

Ebenfalls im Januar 1997 sandte der Bundesrat ein wichtiges Signal aus: Nachdem er sich vor-
her entschieden gegen jedes Erbringen irgendwelcher materieller Leistungen vor der Beendigung
der historischen Nachforschungen ausgesprochen hatte, machte er nach der Lancierung der
Idee eines Fonds durch einen Bankier eine Wende von 180 Grad und unterstützte die Aktion,
selbstverständlich nur mit Worten. Wenig später versuchte sich der Bundesrat mit der improvi-
sierten und falsche Illusionen weckenden Idee einer Stiftung zu profilieren. Sogleich forderten
die einschlägigen Kreise in Amerika ganz einfach die Überlassung der zur Diskussion stehen-
den 7 Milliarden. Der von einigen Enthusiasten vielgepriesene «Befreiungsschlag» war ein Ei-
gengoal, das der Glaubwürdigkeit unserer Regierung nicht eben förderlich war.

Rücktritt

In eigener Sache habe ich nur soviel zu sagen: Niemand zwang mich zum Rücktritt. Vom Bun-
desrat erhielt ich aber keine Unterstützung. Ein Sprecher des State Department in Washing-
ton äusserte sich zum Vorfall ohne jede Sachkenntnis und lediglich auf Grund der am gleichen
Sonntag eben zur Kenntnis genommenen schweizerischen Medienerzeugnisse in einer für mich
negativen Weise. Die beiden Elemente, keine Stütze in Bern und nicht fundierte Kritik in Wash-
ington, schufen für mich eine unhaltbare Situation. Die vom EDA verlangte Korrektur durch eine
Entschuldigung meinerseits wofür denn eigentlich? kam für mich nicht in Frage. So wurde
ich denn von den Umständen veranlasst wenn Sie so wollen, war dies in der Tat ein Sach-
zwang , dem Bundesrat mein Gesuch um Pensionierung einzureichen. Ein Verbleiben auf
meinem Posten wäre kaum sehr ehrenhaft gewesen, und dem Land war mit meinem raschen
Abgang wohl am besten gedient.

Obwohl mir der Vorsteher des EDA sogleich zu verstehen gab, dass man davon gewiss nichts
erwarten könne, beauftragte der Bundesrat die Bundesanwaltschaft mit einer Untersuchung über
die sogenannte Indiskretion. Mich persönlich kontaktierte die Bundesanwaltschaft in dieser Sa-
che zum erstenmal Anfang Juni 1997, also über fünf Monate nach der Publikation in der «Sonn-
tagsZeitung», und ich fuhr dann zu einer Besprechung mit der Bundesanwältin nach Bern. Die
Sache hatte damit ihr Bewenden, und die Untersuchung wurde später ergebnislos eingestellt.

In dieser Angelegenheit war also die Prognose des Departementsvorstehers richtig gewesen.
Man mag sich dazu so seine Gedanken machen. Ich habe natürlich Vermutungen, die durch
Erfahrungen und Personenkenntnisse begründet sind, die ich aber nicht beweisen kann. Auch
diese Bundesdarbietung kann man jedenfalls nur als schwach bezeichnen.

Gefahr vorüber?

Jedermann konnte in den darauffolgenden Monaten und Jahren selber feststellen, wie virulent
und folgenschwer die Kampagne gegen die Schweiz weiterging. Ob sie beendet ist, wage ich
nicht zu beantworten. Zwei Elemente sprechen dafür, nämlich die von den Banken eingegan-
gene Verpflichtung zur Zahlung von 1,25 Milliarden Dollar und das Verschwinden der Admini-
stration Clinton von der Bildfläche. Zwei Elemente sprechen dagegen, nämlich dass bei der
Abwicklung der Vereinbarung Probleme entstehen und neue Begehrlichkeiten geweckt werden
und dass eine schweizerische Selbstanschwärzung durch den Expertenbericht Bergier und Re-
aktionslosigkeit des Bundesrates neue Forderungen zur Folge haben können.

Lassen Sie mich mit einer optimistischen Note schliessen: Unsere internationale Zusammen-
arbeit muss an der Schweizergrenze beginnen, und das wichtigste für uns ist unsere Stellung
in Europa. Unserem Verhältnis zur Supermacht kommt aber ebenfalls ganz essentielle Bedeu-
tung zu, dies vor allem aus sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Gründen. Für die Repa-
raturarbeiten am gestörten Verhältnis ergibt sich jetzt die durch den amerikanischen Wahlaus-
gang gebotene Chance eines Neubeginns.

Es gilt nun, diese Chance in den kommenden vier Jahren so zu nutzen, dass bis 2005 das
schwesterliche Verhältnis derart wiederhergestellt wird, dass es sich auch mit nachfolgenden
amerikanischen Administrationen aufrechterhalten lässt. Es bleibt zu hoffen, dass in der
Schweiz das Volk der Souverän bleibt und dafür sorgen kann, dass unsere Wertvorstellungen
den American Values gleichwertig sind, und uns über alle Grössenunterschiede hinweg mit
den Vereinigten Staaten zumindest ideell auch in Zukunft verbinden.

Mit Realismus, aber auch mit gesundem Selbstbewusstsein soll die Schweiz den Vereinigten
Staaten gegenübertreten. Amerika achtet Unterwürfigkeit und Schwächlinge nicht. Eine kom-
petente und entschlossene Partnerin wird es aber achten, auch wenn es sich um eine viel, viel
kleinere Schwester handelt.

Dr. Carlo Jagmetti, alt Botschafter

**Zurück zum Inhaltsverzeichnis der Ausgabe Nr. 11 vom 4. Mai 2001**