Nr. 10, 7. Mai 2004

Die AUNS zur EU-Osterweiterung
Wider das Geschwätz von der «isolierten» Schweiz

Mit grossem Brimborium wird in EU-Brüssel und anderswo die EU-Osterweiterung zelebriert.

Auch die schönsten Reden können aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Integration von zehn neuen Staaten mit grossenteils schlechten Volkswirtschaften und hoher Arbeitslosigkeit für die EU gewaltige Probleme schafft, die mit der Grossräumigkeit noch zunehmen werden. Auch die
angeblich gemeinsame Asylpolitik wird weitgehend Theorie bleiben, weil verschiedene EU-Länder nur ihre Eigeninteressen vertreten. Im Zusammenhang mit der Osterweiterung warnen schweizerische EU-Schwärmer und Heimatmüde von Bundesbern bis in die Redaktionsstuben von Ringier vor der angeblichen «Isolation» der Schweiz.

Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) weist dieses realitätsfremde, kleinmütige Geschwätz zurück. Die AUNS stellt fest, dass unser Land zu fast allen Staaten der Welt gute Beziehungen unterhält und ein Musterbeispiel an Weltoffenheit darstellt. Die Schweiz ist trotz schwieriger natürlicher Voraussetzungen zur Erfolgsgeschichte geworden, weil man sich bislang an den Leitsatz gehalten hat: «Ja zur Weltoffenheit. Nein zur Einbindung in internationale Machtstrukturen».
Aufgrund dieser Tatsache wird die AUNS den Schengener Kolonialvertrag, der uns wie die seinerzeitigen Kolonien heutigem und künftigem fremdem Recht unterstellt, mit dem Referendum bekämpfen. Schengen ist der Vorhof zum EU-Beitritt, weil wesentliche «Beitrittshürden» abgebaut werden. Ebenso
bedeutet Schengen wegen der Abschaffung der Personenkontrollen an den Binnengrenzen «freie Fahrt für Kriminelle». Schengen ist zudem ein Angriff auf unsere Schützentradition und auf das schweizerische Bankkundengeheimnis. Ebenso behält sich die AUNS vor, die Ausweitung der Personenfreizügigkeit auf die neuen EU-Staaten zu bekämpfen oder ein allfälliges Referendum von
dritter Seite zu unterstützen. Die zwangsläufige Abwanderung von Firmen in die Ostländer mit sehr tiefen Lohn- und Produktionskosten und der Zuwanderungsdruck von Billigarbeitskräften hätten in der Schweiz eine massive Arbeitslosigkeit, tiefere Löhne sowie Sozial- und Arbeitslosenkosten in Milliardenhöhe zur Folge. Diese gravierenden Konsequenzen dürfen unserem Land nicht zugemutet werden.


AUNS