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Der aktuelle Frontseitenkommentar von Chefredaktor Ulrich Schlüer vom 17. April 2003
Telefonate
In Zeiten, da die Vorsteherin des Departements für Auswärtige Angelegenheiten lieber mit dem "Blick" als für die Schweiz ihre politischen Fäden spinnt, muss man zwangsläufig täglich auf neue Skurrilitäten gefasst sein. Neuerdings spielt das Telefon dabei eine wichtige Rolle. Schliesslich erwartet das politische Bern einen hohen Besucher: Uno-Generalsekretär Kofi Annan. Was die Verantwortliche für die Aussenpolitik dabei offenbar nicht verwinden kann: Als Nummer 1 der Gastgeber ist Bundespräsident Couchepin auserkoren, nicht die Aussenministerin. So ist eben Couchepin beziehungsweise ein von ihm bestimmtes Diplomatenteam für die Schwerpunkte des Besuchsprogramms verantwortlich, nicht Frau Calmy-Rey. Das will die rührige Dame nicht goutieren. Rasch greift sie zum Telefon und wählt New York. Genauer: den für Kofi Annans Reiseprogramm verantwortlichen Uno-Beamten. Dieser, offensichtlich perplex, weil nie zuvor ganz direkt von einem amtierenden Aussenminister zwecks Berücksichtigung von dessen Marotten angerufen, zeigt sich gefügig. Was das vom Bundespräsidenten für Kofi Annans Besuch ernannte Diplomatenteam allerdings nicht erfährt. So werden munter verschiedene Programme geplant, die dann schliesslich wohl irgendwie zusammengewurstelt werden müssen.
Man mag ob solcher Lappalien lachen. Doch stecken sie das Niveau ab, auf dem sich das, was gemeinhin schweizerische Aussenpolitik genannt wird, derzeit abspielt. Dabei stünde diese Aussenpolitik und mit ihr die Schweiz vor Entscheidungen von weichenstellender Tragweite. Kofi Annan kommt als geschwächte Figur nach Bern. Das von ihm verkörperte System der "kollektiven Sicherheit" hat sich als immens kostspieliger, politisch aber wirkungsloser Papiertiger entpuppt. Der Uno-Apparat kann, sich munter und teuer selber beschäftigend, zwar Resolutionen produzieren. Aber weder kann er längst nicht bloss im Irak seine Resolutionen durchsetzen, noch kann er jene, die Resolutionen eigenmächtigen Zielen dienstbar machen, von aus Sicht der Uno unerwünschten Handlungen abhalten. Das Gerede von der "Völkergemeinschaft" ist fast schon Makulatur.
Man mag dies aus Schweizer
Sicht bedauern, man mag die USA als sich vom Uno-Apparat abkoppelnde Grossmacht
hart verurteilen, gegebenenfalls auchder Völkerrechtsverletzung bezichtigen.
Für den Kleinstaat Schweiz gilt es dennoch der Tatsache ins Auge zu blicken:
Wir können diese eklatante Machtverschiebung nicht verhindern. Unser
Land hat seine eigene Position zu finden im real stattfindenden Weltgeschehen.
Es gibt darauf für die Schweiz nur eine politische Antwort: Neutralität!
Nichteinmischung! Verzicht auf Parteinahme! Die Kooperations-Ideologie, der
die öffnungsversessene Classe politique so kopflos gehuldigt hat, ist
als reines Wunschdenken in sich zusammengebrochen. Ob es unserem Land wohl
zum Nutzen gereicht, dieser rasch verendeten Kooperations-Ideologie am 18.
Mai nachträglich auch noch die Schweizer Armee zu opfern?
Ulrich Schlüer
