Was wird aus der EU?

Nr. 10, 14. April 2000

«Gefährliche Zentralisierung»
Was wird aus der EU?
Von Luc de Meuron, Neuchâtel

In seiner in Neuenburg erscheinenden jüngsten Ausgabe der «Lettre politique» warnt der bekannte Westschweizer Publizist, Schriftsteller und Kommentator Luc de Meuron vor einer zunehmend machtzentrierten, von Grossbritannien, Frankreich und Deutschland beherrschten Europäischen Union und plädiert für ein vielgestaltiges Europa. In dem nachstehend leicht gekürzten Artikel schreibt Luc de Meuron:

Die EU erscheint heute als Realität, eine in den Augen vieler Politologen sich ständig wandelnde Realität. Sie werde stetig weiterentwickelt durch immer stärkere vertragliche Bande politischen, wirtschaftlichen und sozialen Inhalts. Getragen von Mitgliedstaaten, die sich mehr und mehr von ihren souveränen einzelstaatlichen Vorrechten trennen. Was allerdings keineswegs heissen will, dass deren Regierungen sich nicht auf Ausnahmerecht berufen, sobald sie ihre einzelstaatlichen Interessen auf dem Altar der Gemeinschaft geopfert wähnen.

Verfolgt man aufmerksam die Handlungsweise der drei treibenden Staaten England, Frankreich und Deutschland, dann ähneln ihre grundlegenden politischen Reaktionen verblüffend denjenigen der Vorkriegsgenerationen ihrer Völker. Als Beweis zitieren wir nachstehend drei Texte, die im Grunde genommen alle dasselbe aussagen, nämlich, dass sich Engländer und Franzosen einerseits sowie Deutsche andererseits in ihrem politischen Fühlen und in der Interpretation der massgeblichen Ereig- nisse nicht wesentlich gegenüber der Vorkriegszeit verändert haben.

Wie die Briten...
Als erster Text sei nachstehend ein Auszug aus dem Artikel «Tony Blair sieht Grossbritannien im 21. Jahrhunder als «Leuchtturm der Welt» von Patrice Claude wiedergegeben, erschienen am 31. Dezember 1999 in der Zeitung «Le Monde»: In seiner Rede vom 29. Januar hielt Tony Blair fest: «Kein anderes Land auf dieser Welt verfügt über jenen hohen Grad an Kreativität, Entschlossenheit und Fairness, wie sie dem britischen Genius eigen sind. Einige Leute haben vorausgesagt, das Vereinigte Königreich werde mit dem Verlust seines Imperiums nach und nach zur Bedeutungslosigkeit herabsinken, über- schattet von den neuen Supermächten USA, China und Russland.

Natürlich», fährt Toni Blair fort, «hat Grossbritannien im 20. Jahrhundert an Macht verloren.» Aber das heisse noch gar nichts. So sei es beileibe kein Zufall, dass Grossbritannien «die grossartigsten Millen- niumsfeiern dieser Welt» veranstaltet habe. Was Tony Blair anstrebt, das ist ein Vereinigtes Königreich mit viel Selbstvertrauen, ein Land, das «sich definiert als Leuchtturm der Toleranz, der Freiheit und des Unternehmertums, ein Land, das im 21. Jahrhundert zu einem Leuchtturm für die ganze Welt werden kann. Wenn man uns etwas Zeit lässt, werden wir dieses Land verwandeln.» Die nächsten Wahlen finden ja erst im Mai 2002 statt. Es bleibt denn auch auf drei wichtigen Gebieten noch vieles zu tun: So im Gesundheitswesen, in der Bildungspolitik und im öffentlichen Verkehr, die vergleichsweise arg im Rückstand sind. Grossbritannien sei aber auf gutem Weg, versichert sein Premierminister. Um die Finanzen stehe es «exzellent», die wirtschaftliche Lage des Landes sei «stabil und sehr gut», die Arbeitslosigkeit noch nie so gering seit 20 Jahren und dies alles dank dem «radikalen Reformismus» seines «dritten Weges».

Nach Tony Blair könnte auf diesem Weg nur eine Gefahr das Vereinigte Königreich hemmen: der Isolationismus, ein «absoluter Unsinn» in einer Welt, wo die Völker, auf die es ankommt, «neue Szenarien des kollektiven Handelns entwickeln» müssten. Wenn man da nun «gegenüber Europa negativ eingestellt wäre, würde man sich jeglichen Einflusses auf das wichtigste zwischenstaatliche Bündnis auf dem europäischen Kontinent berauben. Das wäre eine Perversität und die Negation der nationalen Interessen unter dem Deckmantel eines falsch verstandenen Patriotismus.» Diese Lanze für die EU erscheint um so wichtiger, als gemäss einer jüngsten Umfrage nur noch 17 Prozent der Briten für ein Aufgehen des Pfund Sterling im Euro plädieren. Das ist ein absoluter Tiefstand. Soviel Patrice Claude im «Le Monde».

...so die Franzosen
Im Beitrag «Die neue Übereinstimmung», veröffentlicht in «Le Temps» vom 7. Januar 2000, hält der französische Journalist Bernard Guetta fest: Sie nehmen sich gegenseitig zur Kenntnis, beobachten sich und lassen sich nicht mehr aus den Augen. Ehe zwei Jahre herum sein werden, treten die beiden als Kandidaten um das Präsidentenamt gegeneinander an: Jacques Chirac und Lionel Jospin. Eigentlich hat die Wahlkampagne schon begonnen, doch je mehr sie Gestalt annimmt, desto eher stimmen die beiden Männer politisch überein.

Als an Silvester der Präsident der Republik den Franzosen seine guten Wünsche übermittelte, schien es, als ob er zugleich das Führungsamt der sozialistischen Partei übernommen hätte. Seine Rede war eine Lobeshymne auf den Staat, «auf dem die wichtigsten Verantwortlichkeiten ruhen: öffentlicher Dienst, Sicherheit und Solidarität. Das kommende Jahrhundert wird ein Jahrhundert der Ethik sein.» Die Globalisierung müsse «beherrscht, organisiert und in Übereinstimmung mit der Umwelt gebracht werden, fähig, die Erwartungen der Menschen zu erfüllen und die Armut zu verringern.» Europa müsse Frankreich den Weg ebnen, «noch mehr Gewicht in der Welt zu bekommen».

Zwei Tage später, als der Premierminister seinerseits seinem künftigen Gegner die guten Wünsche übermittelte, entlarvte der die «ungezügelte Globalisierung als von einem Wildwuchs-Kapitalismus initiiert», nicht ohne Jacques Chirac Tribut für sein «persönliches Eintreten» zugunsten ihrer gemein- samen europäischen Vision zu zollen. Beide Staatsmänner werden seit drei Jahren nicht müde, gemeinsam für eine Reglementierung des Freihandels einzutreten, eine eigenständige europäische Sicherheitspolitik im Sinne des Machtzuwachses der EU zu fordern wie auch im Namen der «Solida- rität» die Festigung der sozialen Sicherheit auf staatlicher Ebene zu propagieren.

Letztere ist ihnen Garant der sozialen Gerechtigkeit und des Gemeinwohls. Ein zweiter Grund für das Zusammenwirken der beiden Staatsmänner ist die Verteidigung der Interessen der Classe politique im liberalen Zeitalter. Die politischen Parteien werden ihre Rolle in dieser neuen Ära nur dann weiterspielen können, wenn sie sich dem Kapital und seinem beherrschenden Einfluss in dieser Welt entgegen- stellen.

Die Deutschen auf dem Selbstfindungstrip
Bertil Galland schliesslich meinte in der Zeitung «24 Heures» vom 3. Januar 2000 unter dem Titel «Sind wir in ein deutsches Jahrhundert eingetreten?»:Rund um uns herum häufen sich die Anzeichen, dass Deutschland wieder in den Mittelpunkt des Interesses geraten ist. Musik, Wissenschaft, Zeitgeist, gesellschaftspolitische Experimente, neue Kulturansätze und Städtebau zeugen davon. Und wie wenn es noch eines symbolträchtigen Beweises bedurft hätte, verlegt dieses um 20 Millionen angewachsene, wiedervereinigte Deutschland sein politisches Epizentrum vom Bundesdorf Bonn nach der prestige- beladenen Hauptstadt Friedrichs des Grossen und Bismarcks. Von deren Baustellen sich der Blick zwangsläufig gegen Osten zu richten hat...

Nach den nationalsozialistischen Verbrechen, die nun Geschichte geworden sind, scheint Deutschland wieder sich selbst wie ehedem seit Jahrhunderten zu sein. Die Bonner Republik war klug genug, leise aufzutreten. Ausserdem hat sie sich einen Namen als zuverlässiger Verbündeter sowohl der Vereinigten Staaten wie auch Frankreichs, ihrem Partner beim Aufbau der EU, gemacht. Nicht zuletzt hat sie sich diskret Geltung als solide Demokratie verschafft. Spektakulär war in der Zeit seit dem II. Weltkrieg nur ihr Triumph als Wirtschaftswunderland.

In der Schweiz lassen sich gegenüber dem wiedervereinigten Deutschland zwei ambivalente Einstellun- gen ausmachen. Die Romands sind nicht beunruhigt, wogegen die Deutschschweizer trotz den fünfzig Jahren mustergültigen Verhaltens ihres nördlichen Nachbarn skeptisch geblieben sind. Was zu einem grossen Teil auch die negative Haltung gegenüber einem schweizerischen EU-Beitritt erklärt. Sogar bei den Befürwortern desselben herrscht Skepsis vor. Ich erinnere mich an ein Interview mit Bundesrat Ogi, der mit der Faust auf den Tisch schlug, als ich die deutschen Vorbehalte gegenüber dem Verkehrs- abkommen erwähnte, und ausrief: «Die Romands sind naiv!» Er wollte mir damit bedeuten, dass in Deutschland immer noch eine gewisse Arroganz der Macht bestehe, vor deren Wiedererstarken unseren Deutschschweizern graut.

Vorläufer einer Europa-Armee
Der hiervor zitierte Bertil Galland glaubt wie viele Romands, dass gerade die EU selber der sicherste Garant gegen den Risikofaktor Deutschland wäre. Ins gleiche Horn bläst auch das Editorial in «Le Monde» vom 12. Dezember 1999: «Wenn die Verteidigungspolitik, zusammen mit der gemeinsamen Währung, eine Hauptstütze europäischer Souveränität ist, dann hat die EU am 10. Dezember in Helsinki einen wichtigen Schritt in dieser Richtung getan. Mit der Entscheidung, ein unabhängiges Eurokorps von 50000 bis 60000 Mann für militärische Operationen zu schaffen, hat sie einen spekta- kulären Anfangspunkt gesetzt, um ohne die Unterstützung der Vereinigten Staaten eine Existenz- berechtigung zu bekommen. Deren Notwendigkeit haben die kriegerischen Auseinandersetzungen im ehemaligen Jugoslawien zur Genüge bewiesen. Nach dem Euro die eigene Armee! Im Moment, wo sich die EU neuen Mitgliedern öffnet und deshalb Gefahr läuft, langfristig zu einer blossen Freihandelszone zu verkommen, gibt sie sich als Gegengewicht zwei Attribute eines europäischen Machtzentrums.»

Folgerungen
Ein übergeordnetes europäisches Machtzentrum gehört für mich in den Bereich des Irrealen. Woraus sich ableiten lässt - die zitierten Artikel veranschaulichen es -, dass eine derart machtzentrierte EU zu einer geschlossenen Abteilung der drei rivalisierenden Grossen verkommen würde. Darum herum würde ein Schwarm von zweitklassigen Klein- und Mittelmächten rangieren. Wenn man die noch existierenden Nationalstaaten wirklich zum Verschwinden bringen will, dann hiesse dies auch ein vielgestaltiges Europa zu zerstören, wie es zwei Jahrtausende griechischer, römischer und christlicher Kultur hervor- gebracht haben.

Luc de Meuron