Die Feiern zum 50. Jahrestag der Nato
Der Berg hat eine gesunde, grosse Maus geboren
Von Richard Anderegg, Washington

Der fünfzigste Geburtstag der Nato vom 23. zum 25. April war als grösste
Diplomatenkonferenz der amerikanischen Geschichte und feierliche
Krönungsbestätigung der alleinigen Supermacht gedacht. Das grosse Fest
wurde dank Kosovo in die Realität des transatlantischen Verhältnisses
zurückgestuft, wie es sich nach dem Kalten Krieg komplex verästelt hat.

Die USA bleiben zweifellos die stärkste Nato Einzelmacht, sie entscheiden
jedoch nicht mehr allein. Russland, gefolgt von seinem vorläufig einzigen
«Neo-Satelliten» Weissrussland, blieb dem Jubiläum schmollend fern.
Immerhin anerkannte Präsident Clinton, Moskau könnte mit Initiativen, auch
wenn diese deutlich in Opposition zu Washington an Belgrad herangetragen
würden, nützlich sein.
Der kampfmüde Ton, in welchem sich Clinton mit dieser Situation abfand,
fiel etlichen Kommentatoren auf. Und sofort wurde der Bogen zur
Innenpolitik gespannt. Da plätscherte, unterstützt von munteren
Demonstrationen ums Weisse Haus und von heisslaufenden Faxmaschinen einer
neuen Generation von Protestern, plötzlich eine frische Flut von
Widerstand: Einerseits gegen Bomben auf Serbien und auf Irak und gegen die
Behandlung der Palästinenser, anderseits gegen die Kürzungen des
Wehrbudgets und gegen den Verkauf von Technologie an China. Junge wie Alte
kündigen «Wochen des Protests» an. Ein Hauch von 1968 scheint sich zu
erheben.

Clinton unter Druck
An einer Veranstaltung der Nixon-Bibliothek in Kalifornien warnte am
gleichen Sonntag Henry Kissinger vor bösen Folgen für die Nato, wenn man
Russland weiterhin als Konkurrenz unabhängig agieren lasse. Russland sollte
mittels geschickter Diplomatie vielmehr eingebunden bleiben, damit seine
Initiativen als Teil der «Familienplanung» der gesamten Nato erscheinen.
Andernfalls könnte die Nato-Fassade in die Brüche gehen.
Anderswo äusserte sich der legendäre
Henry Kissinger am gleichen Tag noch deutlicher: Er und alle seine
ehemaligen Mitarbeiter in den republikanischen Regierungen Nixon und Ford
(1968-1976) seien mit der Balkanpolitik Clintons zwar nicht einverstanden, aber da
Clinton jetzt zum Mittel des Kriegs gegriffen habe,
gebe es für sie alle - lauter republikanische Denkmeister - nur eines:
Siegen! Alles andere wäre gleichbedeutend mit Untergraben der Weltmacht USA.
Damit ist die Messlatte für Clinton und seine Demokraten gelegt: Die
Wahlchancen seines Vize Al Gore und der Demokraten hängen von diesem «Sieg»
ab. Der in «good old politics» steckende Clinton muss von Milosevic die
Einlösung der folgenden Bedingungen erzwingen: Freie Rückkehr der
vertriebenen Kosovo-Albaner, Loslösung Kosovos von Belgrad (wobei unklar
bleibt, ob in Souveränität oder in Autonomie) und Zulassung einer
internationalen Schutztruppe als Ordnungsmacht. Alles andere würde als
Scheitern ausgelegt und wäre damit in achtzehn Monaten hervorragende
Wahlmunition für die Republikaner. Die Hölle, in der die Kosovo-Albaner
stecken - darum kümmert sich im sich ankündenden Wahlfieber dagegen niemand
ernsthaft.

Uneinigkeit
Die neunzehn Nato-Mitglieder waren sich so uneins wie nur denkbar - die
neun aktiv am Kosovokrieg beteiligten miteingeschlossen. Der britische
Premier Tony Blair und Frankreichs Präsident Jacques Chirac waren die
einzigen echten Falken. Sie befürworteten den Bodeneinsatz als einzig
wirksames Mittel, Milosevic endlich das Rückgrat zu brechen. Sie können
dabei (wenigstens vorderhand) auf eine Öffentlichkeit zählen, die solche
Einsätze trotz zu erwartender Verluste in Kauf nimmt. Kein anderer
Alliierter findet ähnliche Zustimmung. Auch Amerika, wo Umfragen ein
starkes Anwachsen der Zustimmung zum Einsatz von Bodentruppen feststellen,
ist nicht soweit (Gallup: Vom 30. März bis zum 25. April stieg die
Zustimmung zum Einsatz von US-Boden-Kampftruppen von 31 auf 47 Prozent).
Das Hauptanliegen der USA, die Nato in eine Art «Fremdenlegion» der USA mit
Einsatzgebiet bis tief nach Afrika und in den Nahen Osten zu verwandeln,
die ohne Uno-Konsultation handeln könnte, wurde «schonend abgeschossen»,
indem nur noch von Einsätzen «im euro-atlantischen Gebiet», wenn auch
ausserhalb der Hoheitsgebiete der Mitglieder gesprochen wurde. Diese
Aussage hatte eigentlich nur noch den Anschein der formalen Bestätigung der
rechtlich fragwürdigen Nato-Intervention in Serbien - nachträglich
ausgestellt durch die Täter selbst. Wie weit das «Glacis» reicht, für das
sich die Nato-Länder als zuständig betrachten, steht übrigens nirgends.
Alle aufgeführten Daten über Bestände und Ziele sind ungenau, sind bloss
skizzenhafte Absichtserklärungen - von jedem Land nach seinen Wünschen
interpretierbar. Die Nato verlangt nicht mehr - sie garantiert aber gegen
Verluste. Die gefährdeten Nachbarstaaten Serbiens und weitere
Nato-Beitritts-Kandidaten sollen zuerst finanziell abgesichert werden.
Neben Kosovo und Serbien, die dereinst wiederaufzubauen sein werden,
sicherte Präsident Clinton acht Nachbarstaaten finanziellen Rückhalt zu:
Slowenien, Kroatien, Bosnien, Montenegro, Albanien, Mazedonien, Bulgarien
und Rumänien. Die Ukraine erhielt hohes Lob für ihren Verbleib bei den
westlichen Partnern, und Russland wird weiterhin als «Partner» eingestuft -
lauter Defensiv- und Absicherungsmassnahmen.

Kompetenzfrage
Aber auch Positives ist zu vermerken: Das Bündnis wurde in die Realität
zurückgeholt: Ein nicht mehr einschränkungslos regierendes Washington hat
mit geschickten Konzessionen möglicherweise gar die Weiche zu einer
wirkungsvolleren Nato gestellt. Es gibt zur Nato - ausser Chaos - auch
keine Alternative. Die Nato-Militärmaschine - derzeit wird bekanntlich
nicht nur die Flugwaffe, sondern auch die Information sowie die ganze
Nachschubs- und Generalstabsarbeit getestet - läuft wohl besser denn je.
Dies erkennen gerade auch die Beitritts-Kandidaten, deren Drang auf baldige
Aufnahme zunimmt. Sie haben auch wieder Angst vor Russland - baltische
Delegationsmitglieder äusserten diese Angst ganz offen im Blick auf ein
Russland, das selbständig - aber gleichsam mit Clintons Segen - mit
Milosevic verhandelt. Die 23 Mitglieder des Euro-Atlantischen
Partnerschafts-Rates (25 minus Moskau und Minsk) forderten ziemlich
geschlossen eine eindeutigere Nato-Führung vor allem von Seiten der
europäischen Partner, die sich allerdings damit herausreden, dass die USA
allein über die Transport- und Militärmittel verfügten, um Entschlüsse auch
in die Wirklichkeit umzusetzen. Eine hinkende Nato unter einer US-Führung,
die die Grenzen der US-Macht zu erkennen beginnt, erscheint noch immer als
geringstes von verschiedenen Übeln.

Nebenerscheinungen
Die eingetretene Ernüchterung zeitigte auch gewisse amüsante Folgen: Die
Sicherheitsmassnahmen zum grossen Fest führten zur hermetischen
Versiegelung ganzer Strassenzüge. Trottoirbriefkästen wurden abmoniert,
Schachtdeckel versiegelt (Terrorgefahr). Eine massive Information warnte
vor den Folgen der Sicherheitsmassnahmen, insbesondere vor dem zu
erwartenden Verkehrschaos. In der Folge wurden 90000 Bundesbeamte am
Freitag (23. April) in bezahlten Urlaub geschickt. Sehr viele
Taxichauffeure blieben zu Hause.
Zahlreiche Festivitäten wurden abgesagt, der Champagnerkonsum, überhaupt
der Alkoholkonsum wurde eingeschränkt. Der Strassenanzug wurde aufgewertet.
Kosovo lag den politisch Korrekten offensichtlich auf dem Magen. Es habe,
so eine Dame der Gesellschaft, nur eine einzige «tanzende Soirée» mit
Abendanzug gegeben. Arbeitssitzungen ersetzten das Katerausschlafen.
Das Publikum wählte statt der Konfrontation mit Sicherheitskräften ein
langes Wochenende. Washingtons Zentrum war gähnend leer - wie in den
Ferien, aber mit völlig überdotierten Absperrdiensten belegt. Ein
Korrespondent verglich Washington mit dem klinisch abgesperrten Zentrum
Moskaus zur Zeit des Kalten Kriegs bei grossen Konferenzen.
Und wie damals beschloss man, ungefähr so weiterzumachen, wie man in der
jüngeren Vergangenheit agiert hat..

Richard Anderegg




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