Nr. 9, 13. April 2006

Eine ungeschminkter Weckruf
Schweizer Wehrtradition am Ende?
Von Hermann Suter-Lang, Greppen LU

De quoi s'agit-il? - das ist die Kernfrage allen militärischen und sicherheitspolitischen Tuns.

Zur Überraschung der ganzen Welt ist am 9. November 1989 die Berliner Mauer gefallen. Dieser Vorgang hat die gesamte Weltpolitik in dramatischer Weise verändert. Was hat "Bundesbern" - in dessen Verantwortung die Führung der Sicherheitspolitik gemäss Verfassung steht - seither getan?

Es wurden satte zehn Jahre darauf verwendet, einen neuen Sicherheitspolitischen Bericht unter dem Slogan "Sicherheit durch Kooperation" zu kreieren. Erst nach hartnäckigem Kampf ist es gelungen, den Zivilschutz (der Begriff war aus den ersten Entwürfen vollkommen verschwunden) wenigstens wieder auf die Agenda zu bringen. Heute gibt es ihn noch - allerdings in 26 verschiedenen Kantons-Varianten.

Lange bevor dieser Bericht die parlamentarischen Hürden (die in Tat und Wahrheit keine echten Hürden waren) genommen hatte, wurden - unter Ausschluss der Öffentlichkeit - folgende Schritte vollzogen:

Die alte Armee wurde zerschlagen.

Die kantonalen Verbände (wo sich am ehesten so etwas wie Korpsgeist hätte entwickeln können) wurden aufgelöst.

Die Gebirgstruppen (im Alpenland Schweiz notabene!) wurden aufgelöst.

Die Heeresklassen wurden abgeschafft und das Dienstleistungsalter für Soldaten wurde auf 30 Jahre heruntergeschraubt.

Seither laufen die guten Instruktoren der Armee davon.

Dafür wurden Tatsachen geschaffen, gemäss welchen heute ein 22jähriger Kompaniekommandant der Jüngste seiner Kompanie sein kann.

Und es wurden und werden enorme Infrastruktur-Anlagen (inkl. Zeughäuser) reihenweise liquidiert. Dafür wurden die noch wenigen verbliebenen Zentren, heute LBAs (Logistikbasen der Armee) genannt, zu leicht zu treffenden Objekten für Anschläge.

Es wurden und werden gewaltige Materialbestände verkauft, verhökert, verschenkt und geschreddert.

Im Interesse der Nato-Kompatibilität wurden die militärischen Grade geändert und neue Gradabzeichen nach ganz wenigen Jahren wegen "militär-Untauglichkeit" für 3,5 Millionen Franken wieder eingestampft.

Die Soldaten werden bei der Entlassung aus dem Wehrdienst neuerdings in übler Weise kriminalisiert: Denn neuerdings verlangt man von ihnen, wenn sie ihre persönliche Waffe - wie es bisher gutschweizerischer Tradition entsprach - behalten und nach Hause nehmen möchten, einen Auszug aus dem Strafregister und sogar einen Waffenerwerbsschein. Gegen massive Gebühren selbstverständlich. Auf diese Weise wird das Volk und werden jetzt sogar auch die Soldaten systematisch entwaffnet.

Der Milizgedanke und die Wehrtradition, die der Armee den Rückhalt im Volk sicherten, wurden damit schwer beschädigt.

Die Armee droht zum Staat im Staat zu werden.

Und über all das hinaus kommt die oberste Heeresleitung neuerdings mit einem sogenannten "Aufwuchs-Konzept" daher, welches innert zehn Jahren und unter Aufwand von vierzig Milliarden Schweizerfranken die Kriegstauglichkeit der Armee wieder "aufwachsen" lassen will. Vom "Lenkungs-Ausschuss Sicherheit" wird offensichtlich erwartet, er werde dem Bundesrat in jedem Fall den exakten Termin für den Beginn dieser zehnjährigen Aufwuchszeit nennen können. Oh du heilige Einfalt! Das ist ebenso dumm wie grobfahrlässig!

Wer um alles in der Welt hat den Fall der Berliner Mauer voraussagen können? Wer um alles in der Welt kann sagen, ob es eines Tages zu einem nuklearen Schlagabtausch zwischen Israel und dem Iran kommen wird? Wer um alles in der Welt kann sagen, ob und wann die Volksrepublik China zu einem kriegerischen Schlag gegen die abtrünnige Provinz Taiwan ausholt? Kein Mensch kann ausschliessen, dass es auf dem Balkan, im Nahen Osten, im indonesischen Archipel zu Konflikten mit weltweit dramatischen Auswirkungen kommen kann. Kein Mensch weiss, ob es im Europa von morgen zu schweren (sozialen) Unruhen kommen wird, wie wir sie während Monaten in Frankreich beobachten konnten - und weiter miterleben können.

Das hat die Armee nicht verdient

Die oberste Heeresleitung hat meines Erachtens die Zeit seit dem Fall der Berliner Mauer vertan. Sie hat zwar intensiv geplant und immer wieder verworfen, immer wieder neu geplant, entworfen und verworfen und in der Zwischenzeit zerschlagen und zerstört. Wir stehen heute vor einem zuvor nie gesehenen Scherbenhaufen. Die Armee ist nicht mehr in der Lage, unser Land wirksam zu schützen. Sie hat sich aus ihrer verfassungsmässigen Pflicht verabschiedet. Es gibt schwer zu denken, wenn einer der besten Offiziere, die wir je hatten, Korpskommandant aD Beat Fischer, in seinem kürzlichen "Abschieds-Interview" in der Neuen Luzerner Zeitung sagt: "Die Armee tut mir leid, das hat sie nicht verdient!"

Die neue Präsidentin der "SIK NR" (Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates), Barbara Haering, wird sich bestimmt nicht gegen die Abschaffung des "Obligatorischen" wehren. Dieser Abschaffung wird die Kasernierung der persönlichen Waffe des Soldaten auf dem Fuss folgen. Dann wird die Armee den Rückhalt im Volk definitiv verlieren. Der Milizgedanke und die Wehrtradition der Schweiz werden aus den Geschichtsbüchern verschwinden und die Armeeabschaffer wie Gross, Bodenmann, Haering, Fehr und Lang werden sich mitsamt den "Kampfhühnern" Fässler, Hollenstein, Fetz & Co ins Fäustchen lachen. Mit Recht, denn sie werden ihre Ziele "auf leisen Sohlen" erreicht haben.

Und nun soll auch noch der ominöse "Entwicklungsschritt 08/11" am Volk vorbei durchgemogelt werden. Eine umfassende politische Diskussion darüber will die oberste Heeresleitung ebenso wenig zulassen wie der zuständige Departementschef selber. Die Landesverteidigung geht einer mehr als ungewissen Zukunft entgegen. Diesmal sind es weder die Achtundsechziger, noch ist es die Linksgrüne Allianz, die dieses traurige Requiem eingeläutet haben. Diesmal haben grosse Teile des Berufsmilitärs und des bürgerlichen Lagers versagt. Ist bald Zeit, die Fahnen einzurollen?

Hermann Suter-Lang

Der heutige Leitartikel gibt einen Auszug wieder aus dem Vortrag, den Hermann Suter-Lang an der ordentlichen Generalversammlung der "Aktion Gesellschaft und Kirche wohin?" am 25. März 2006 in Zofingen gehalten hat.