Amerika kritisiert Clintons Kosovo-Einsätze

Das Jahrzehnt des US-Monopols geht zu Ende

Von Richard Anderegg, Washington

Im historischen Rückblick sind Wendepunkte der Weltgeschichte jeweilen
recht einfach festzustellen. Menschen, die sie selbst erleben, empfinden
sie zumeist als Wirrnis.

Viele Anzeichen lassen erkennen, dass wir derzeit
wohl erneut eine weltgeschichtliche Wende erleben. Die Periode, da die Vereinigten Staaten als einzige Supermacht ihren Willen gleichsam weltweit durchsetzen konnten,
geht zu Ende. Sie dauerte nur zehn Jahre - eine der kürzesten Perioden der
Weltgeschichte.
Die Symptome sind unübersehbar: Die Allianz gegen Saddam Hussein franst
aus. Die gegen eine Unzahl von Staaten verhängten Sanktionen geraten selbst
im amerikanischen Kongress unter Beschuss. Und auf dem Balkan geraten die
Amerikaner in eine Sackgasse.

Alleinige Supermacht
1989 ging das Zeitalter der Bipolarität, geprägt von der Konkurrenz
zwischen den Supermächten Sowjetunion und USA, abrupt zu Ende. Es begann
die amerikanische Unipolarität. Doch die USA erwiesen sich zwar als die
stärkste, nicht aber als die wirklich weltbeherrschende Macht. Ohne
Absprachen mit kleineren regionalen Machtzentren erwiesen sich Operationen
kaum als durchschlagsfähig. Versuche, solche Absprachen einseitig-arrogant
durchzusetzen, bewirkten Misserfolge. Das zeigt sich auch bezüglich der
derzeit noch brav hinter amerikanischem Willen einhertrottenden Nato -
hinein in die Sackgasse von Jugoslawien. Weil die Nato die Funktion des
kommandierenden Hauptquartiers für die Bombardierungseinsätze zu spielen
hat, kann kämpferisch-optimistischer Lärm die um sich greifende
Ratlosigkeit vorderhand noch übertönen. In den sich ausbreitenden
Indiskretionen rund um den US-Präsidenten findet sie indessen reichen
Niederschlag: Das Pentagon und der Senat werden von allen Seiten
beschworen, endlich Bodeneinsätze anzuordnen - andernfalls sei die
US-Führung in der Nato gefährdet.

Kosovo-Sackgasse
Während der ersten zwanzig Bombardierungstage profitierte die
US-Administration von den Osterferien des Kongresses. Diese sind jetzt zu
Ende. Clinton dürfte mit seinem Widerstand gegen Bodeneinsätze in
Bedrängnis geraten. Jenes Team, das in Washington den «Krieg aus der Luft
ohne Bodentruppen» durchgesetzt hat, droht auseinanderzufallen. Vor den
anhaltenden Medienangriffen geht jedes Mitglied einzeln in Deckung. Die
Vereinigten Stabschefs hätten, erfährt man aus Indiskretionen, schon Wochen
vor dem ersten Bombeneinsatz «tiefe Zweifel» am Erfolg «chirurgischer»,
also beschränkter, präziser Bombardierungen ohne Einsatz von Bodentruppen
geäussert. Und die CIA habe nachdrücklich vor der Hartnäckigkeit der Serben
und des Regimes Milosevic gewarnt. Am Krieg - so ist immer deutlicher zu
hören - sei allein Aussenministerin Madeleine Albright schuld mit ihrer
Domino-Theorie, wonach, wenn der Kosovo-Konflikt nicht eingedämmt werde,
auch Bosnien, auch Mazedonien, auch Montenegro, selbst Bulgarien,
schliesslich vielleicht gar Ungarn und die Türkei in Flammen geraten
könnten, womit dann ein den ganzen Balkan erfassender blutiger Konflikt
Tatsache würde. Übergangene Diplomaten schieben die Hauptschuld dem
Sicherheitsberater im Weissen Haus, Samuel Berger, zu, der zusammen mit
Frau Albright die Lufteinsätze durchgesetzt habe, damit die USA ihre
Vormachtstellung in der Nato nicht einbüssten.

Führungslosigkeit
Wenig schmeichelhaft wird in den amerikanischen Medien die Nato beurteilt:
«Einmal mehr trottet Europa den USA hintennach», titelt die Washington
Post. Zu eigenständigen Entschlüssen seien die Europäer nicht fähig. Und
die US-Generalität muss sich vorhalten lassen, sie sei nur deshalb in den
Kosovo-Krieg hineingeschlittert, weil sie die Kritik, in Bosnien drei
Jahre lang Gewehr bei Fuss gestanden und damit viele Kriegsverbrechen erst
ermöglicht zu haben, nicht weiter über sich ergehen lassen wollte.
Auch Amerikas Führung und Einsatzplanung weckt zunehmend Kritik. Sie sei
mit jener im Golfkrieg nicht vergleichbar. Im Gegensatz zum Golfkrieg
verstummen die Kritiker der Kosovo-Operation - sozusagen um des höheren
Landesinteresses wegen - nicht einfach. Vielmehr bezweifeln Freunde und
Gegner der «Pax Americana» immer wortreicher, dass die USA als einzige
verbliebene Supermacht wirklich fähig seien, sich allein, allenfalls mit
ihren europäischen Trabanten im Schlepptau, in einem Konflikt einfach
durchzusetzen.

Herausforderungen
Dabei wird mit wachsendem Unbehagen registriert, wie Nordkorea seit Monaten
die USA ungestraft herausfordert, indem es eigene Langstrecken-Raketen auf
einer Flugbahn über Japan hinweg getestet hat, indem es weiterhin geheime
unterirdische Laboratorien unterhält und offenbar auch seine
Kernwaffenforschung weiterführt - begleitet von aggressiver Rhetorik, da
von den in einen mühsamen Einsatz im Balkan verwickelten USA zur Zeit wenig
zu befürchten ist. Derweil treiben Indien und Pakistan ihre Atomrüstung
ungerührt voran in der Erwartung, dass Washington aus Interesse an einem
«Deal» mit China seinen Einfluss im Pazifik ohnehin zurückschrauben müsse.
Parallel dazu äussert auch Südkorea seine Besorgnis über das Schwinden des
amerikanischen Schirms über Südost-Asien. Und Japan übt laute und scharfe
Kritik an der amerikanischen Politik der Annäherung an China. Iraks Saddam
Hussein lässt sich durch die zeitweisen Luftangriffe der USA kaum daran
hindern, seine Politik zur Verbesserung des Klimas mit seinen Nachbarn
fortzusetzen. Zumal die US-Luftwaffe als Folge der Kosovo-Einsätze
neuerdings weit weniger Missionen gegen den Irak fliegen kann. China,
obwohl es um der angestrebten Mitgliedschaft bei der
Welthandelsorganisation WTO willen auf amerikanische Unterstützung
angewiesen ist, sagt möglicher Gewaltanwendung gegen Taiwan keineswegs ab,
was Washington auf einen Standpunkt zurückdrängte, wonach man solche
Statements einfach «nicht beachten» wolle.
Wenig Resonanz findet allerdings Russlands Kritik an der Allmacht der USA,
die einen seiner Sinne offenbar nicht ganz mächtigen Jelzin zur murmelnden
Drohung veranlasste, die russischen Raketen würden derzeit «auf neue Ziele
ausgerichtet». Jelzins «Sicherheitsberater» mussten umgehend relativieren:
Es sei üblich, Fernlenkwaffen in regelmässigen Abständen auf neue Ziele
auszurichten. Registriert werden in den USA aber russische Treueschwüre den
«serbischen Brüdern» gegenüber. Mit russischer Waffenhilfe an Serbien wird
gerechnet. Die Ratifizierung des Start-II-Abkommens rückt in unendliche
Ferne - womit weiterhin mehrere tausend Fernlenkwaffen mit Kernsprengköpfen
in Russland herumstehen werden.

Kritische Fragen
Dies alles heizt immer neue Kommentare in den amerikanischen Medien über
die Arroganz und den Leichtsinn der amerikanischen Regierung, überall in
der Welt befehlen zu wollen, an. Madeleine Albright mit ihrer immer
schärfer kritisierten Aussenpolitik könnte das erste Opfer dieser Kampagne
werden.
Ob denn dieser «Krieg» überhaupt zu gewinnen sei, wird immer häufiger
gefragt. Und wie denn dieser «Sieg» aussehe, den man in Kosovo erreichen
wolle? Selbst wenn Milosevic heute klein beigeben müsste, so käme dies für
die Kosovo-Albaner viel zu spät. Wie solle man sie zur «Heimkehr» bewegen,
wenn ihr Heim im eigenen Land völlig zerstört sei? Von einer jugoslawischen
Regierung, die auf Trümmerhaufen zu sitzen habe, irgend etwas wie «guten
Willen» zu erwarten, sei weltfremd. Und wer ist es, der schliesslich den
Wiederaufbau zu bezahlen habe? Bleibt diese Aufgabe am amerikanischen
Steuerzahler hängen?
Immer deutlicher ist als Schlussfolgerung aus solch kritischen
Medienkommentaren zu hören: Die Clinton-Administration habe die USA in
Kosovo in eine ausweglose Sackgasse manövriert. Natürlich dürfe - trotz
aller begangenen Fehler - die Nato jetzt nicht nachlassen, würde ein
Abbruch der Operation doch weltweit als eklatante US-Niederlage
registriert. So bleibt nichts anderes, als raschen und massiven Einsatz von
Bodentruppen zu fordern. Wobei umgehend ergänzt wird, «danach» sei indessen
endgültig Schluss mit US-Einsätzen, die eigentlich die Europäer zu
erbringen hätten. In Zukunft hätten die USA nur noch die «echten
Interessen» Amerikas zu verfolgen. Die Rolle des Weltpolizisten werde nach
dem Kosovo-Einsatz endgültig begraben.

Neuorientierung
Gleichzeitig bricht sich - nicht zuletzt anlässlich des Staatsbesuchs des
chinesischen Premiers Zhu Rongji - die Erkenntnis Bahn, wonach sich die
USA keinesfalls vom Welthandel isolieren dürften. Der Welthandel, ist zu
lesen, müsse von Menschenrechtsfragen unabhängiger werden. Dass der
Welthandel und China einander finden werden, davon sind die USA - aller
Menschenrechtsüberlegungen zum Trotz - völlig überzeugt. Ethische
Positionen seien entsprechend abzuschwächen. Den Einfluss der Moralisten
glaubt Clinton mit der Monica-Affäre ohnehin nicht mehr besonders fürchten
zu müssen. Allein die noch immer schwelenden Anklagen bezüglich illegaler
chinesischer Wahlspenden und bezüglich chinesischer Spionage gegen Amerikas
Nuklear- und Weltraumforschung veranlassen ihn noch zu vorsichtigem
Taktieren.
Clinton scheint nicht mehr fähig und Amerika ist zweifellos nicht mehr
willens, die Last einer unipolar von Amerika bestimmten Weltführung zu
tragen. Mit China scheint Clinton den «neuen Mittelweg» finden zu wollen:
Das Mögliche tun, das Allzuschwierige lassen - und dabei Einigkeit
bekunden, dass man sich nicht in allen Dingen einig ist. So lässt man China
die US-Intervention in Jugoslawien kritisieren, auch wenn es gleichzeitig
um US-Unterstützung für die von Peking angestrebte WTO-Mitgliedschaft
bemüht ist.

Lehren
Für alle, die in den letzten zehn Jahren amerikanischer Vorherrschaft
Mitspieler waren, ist die Lehre klar: Jeder Staat wird, jeder Staat muss
härter und entschiedener für seine eigenen Interessen einstehen. Die USA
werden die Rolle des Weltpolizisten abstreifen. Nicht zuletzt als Folge der
falsch konzipierten, in eine Sackgasse geratenen Nato-Operation gegen
Kosovo.
Auch die Schweiz wäre gut beraten, die Lektion aus ihrem an der
Holocaust-Frage entbrannten Zerwürfnis mit den USA endlich zu lernen. Die
Schweiz behält wegen ihres Finanzplatzes eine bedeutende, ernstgenommene,
aber keineswegs immer geliebte Position. Sie wird, wie andere Staaten auch,
gelegentlich mit Angriffen konfrontiert werden, gegen welche sie sich zu
verteidigen in der Lage sein muss. Niemand wird ihr dabei helfen. Nach der
bipolaren Ordnung, auf welche sich die ganze Welt jahrzehntelang
eingerichtet hatte, geht auch die einpolige US-Vorherrschaft vorzeitig zu
Ende. Was danach kommt, ist unsicher. Jene Staaten, die aus Unvermögen die
Autorität der eigenen Regierung untergraben und ihre Souveränität
leichtfertig aushöhlen, bereiten sich zweifellos nicht so vor, dass sie
dem Neuen angemessen begegnen können. Eine Regierung, die sich aufführt,
als wäre sie ein Gremium von Prokuristen in einem Kleinbetrieb, die immer
nur ständig nach vermeintlichen «Freunden» im Ausland schielt, die Angriffe
von aussen möglichst aussergerichtlich durch erpresste Milliarden-Zahlungen
aus der Welt zu schaffen hofft, dürfte den Anforderungen der Zeit
jedenfalls bei weitem nicht gewachsen sein.

Richard Anderegg

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