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Der
aktuelle Frontseitenkommentar
von Ulrich Schlüer, Chefredaktor vom 16. April 2010
7’500 Steuerzahler
Die opulente Inszenierung namens «Frankophonie-Gipfel» soll genau fünf Tage und vier Nächte dauern. Montreux wird der Schauplatz dieses Events sein. Zu beschliessen gibt es – ausser dem nächsten Konferenzort – nichts. Allein Selbstinszenierung der Gastgeberin steht auf dem Programm. Zu deren Belobigung ein Mann anreist, dem die Rolle der Glanznummer nach seiner eben erlittenen schmachvollen Wahlniederlage freilich nicht so ganz auf den Leib geschnitten scheint. Frau Calmy-Rey lässt sich von ihm – Sarkozy heisst er – trotzdem hofieren.
Schliesslich stolpert auch sie von Schlappe zu Schlappe. Etwa in Libyen, dem gegenüber ihr blindes Setzen auf Kooperation mit Brüssel im totalen Desaster geendet hat: Der «Kooperationspartner» entpuppt sich als Anwalt des libyschen Menschenrechts-Verletzers. Die zuvor beschworene «Schengen-Solidarität» löste sich in nichts auf. Calmy-Rey ist nur noch knierutschende Bittstellerin. Wie in den USA, denen Berns Aussendepartement Verträge offeriert, wie sie höchstens noch von Herrn Steinbrück zu Raubrittern degradierte «sozialistischen Freunde» an Untertänigkeit zu überbieten verstünden…
Mässig erfolgreich ist sie heutzutage höchstens im Bundesrat des eigenen Landes, der sie in ihrem Miliz-Vernichtungsfeldzug gegen die eigene Armee lustlos gewähren lässt, wenn sie diese Armee zur allein nach ihrem aussenpolitischen Ehrgeiz dienstbaren Prätorianer-Garde ummodeln will.
Jetzt aber lässt sie sich zu Montreux feiern. Siebentausendfünfhundert Steuerzahler müssen ihre volle Jahressumme der Direkten Bundessteuer zusammenlegen, um die von Madame in den fünf Tagen zu Montreux verlangten Lustbarkeiten zu berappen. Weil die unteren Einkommen von dieser Bundessteuer ganz befreit sind, heisst das: Die Bundessteuer einer mittleren Schweizer Stadt geht dieses Jahr einzig und allein für die fünf Montreux-Tage unserer Aussenministerin drauf.
So war es auch in jener Epoche, die als «Zeitalter des Absolutismus» in die Weltgeschichte eingegangen ist – als es, nebst dem Klerus, bloss Herrscher und Untertanen gab. Sie scheinen zurückzukehren, die alten Zeiten, da Herrschende ihre masslose Prunksucht notorisch als «Verantwortung Land und Volk gegenüber» zu propagieren verstanden – bis sie stürztenUlrich Schlüer