Nr. 8, 16. April 2010

General Guisans Erbe
Unsere Schweiz: Sonderfall oder Auslaufmodell?
Referat von Bundesrat Ueli Maurer, anlässlich der 25. ordentlichen Mitgliederversammlung der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns)

Ziemlich genau vor fünfzig Jahren, am 7. April 1960, ist Henri Guisan gestorben. Guisans Tod hat damals tief bewegt. Eine Viertelmillion Menschen nahmen an seinem Begräbnis in Lausanne teil. In ihm sahen die Schweizerinnen und Schweizer den Mann, der sie vor dem Krieg bewahrt hat, in ihm sahen die Schweizerinnen und Schweizer den Retter von Frieden und Freiheit.

Ein Bild des Generals hing in fast jeder Stube. Das war kein Personenkult. Das war Respekt. Das war Dankbarkeit. Das war Anerkennung für seine grossartige Leistung. Und in Anerkennung dieser grossartigen Leistung widme ich ihm auch meine Worte hier.

Guisan als Garant für den Sonderfall

Guisan war Gewährsmann und Garant für eine Schweiz, die sich treu bleibt. Für eine Schweiz, die den Mut und die Kraft hat, den eigenen Weg zu gehen. Für eine Schweiz, die nicht über Demokratie und Unabhängigkeit verhandelt. Auch dann nicht, wenn es einsam wird für eine Demokratie in einem Europa der Diktaturen. Guisan war Gewährsmann für den Sonderfall Schweiz.

Der hohen Politik hat das Volk nicht voll vertraut. Vielleicht zu recht. Da gab es möglicherweise Anpasser. Ganz oben, auf der höchsten Ebene, im Bundesrat. Das Volk fürchtete, die Landesregierung würde gegenüber Hitler und Mussolini nachgeben und Konzessionen machen.

Als Bundespräsident Pilet-Golaz mit einer unglücklich formulierten Radioansprache Verwirrung über den weiteren Kurs des Landes stiftete, setzte Guisan einen Monat später mit dem Rütlirapport ein klares, starkes Zeichen für Unnachgiebigkeit und Wehrbereitschaft.

Das Schweizer Volk konnte dem General vertrauen. Gut gab es General Guisan. Man kann sagen: Guisan, das war ein Glücksfall für den Sonderfall.

Mir geht das übrigens noch heute so: Wenn ich nach einem langen Arbeitstag in Bern in der Eingangshalle im Bundeshaus Ost an der Büste von Henri Guisan vorbei gehe, dann bin ich froh, zumindest jemandem begegnet zu sein, bei dem ich nicht zweifeln muss, ob er zur Unabhängigkeit unserer Schweiz steht.

Gespeicherte Lebenserfahrung

Guisan und seine Zeit sind Geschichte. Aber Geschichte ist nicht nur für Historiker. Geschichte ist die gespeicherte Lebenserfahrung von Millionen von Menschen vor uns. Wenn wir genau hinsehen, dann bemerken wir, dass jede Generation in unserem Land wieder die selben Fragen beantworten und die selben Entscheide treffen muss.

Sie haben mir für das heutige Referat den Titel gegeben: Unsere Schweiz – Sonderfall oder Auslaufmodell. Genau das ist so eine alte Frage. Sie ist so alt wie die Schweiz. Schiller lässt in seinem Wilhelm Tell einen Anpasser schon bei der Staatsgründung dabei sein. Rudenz verachtet seine Heimat und ist geblendet vom höfischen Prunk fremder Fürsten. Natürlich, das ist dichterische Erfindung. Aber Dichtung und Wahrheit liegen hier nahe beisammen; immer haben sogenannt «Fortschrittliche» und «Moderne» in unserem Land darauf gedrängt, dass sich die Schweiz den grossen Entwicklungen anschliesse.

Zu General Guisans Zeit stellte sich die Frage Sonderfall oder Auslaufmodell so grundsätzlich und so deutlich wie selten: Es ging um Schweizerkreuz gegen Hakenkreuz. Es gab auch damals eine – glücklicherweise nur kleine – Gruppe von Anpassern, die glaubte, es entstehe ein neues Europa und die Schweiz sei ein Auslaufmodell.

Solche Anpasser gab es beispielsweise im diplomatischen Korps. Während des zweiten Weltkrieges schrieb der Schweizer Gesandte in Berlin:

«Die grosse Wahrscheinlichkeit, dass Deutschland für lange die entscheidende Kontinentalmacht sein wird und Italien die Mittelmeermacht, muss in unserer Aussenpolitik berücksichtigt werden. Die Schweiz muss ihre Neutralitätspolitik auf die Freundschaft Deutschlands und Italiens stützen».

Die Frage Sonderfall oder Anpassung stellte sich schon vor Guisan. Ich zitiere Gottfried Keller, der sich Sorgen macht, wie der Sonderfall Schweiz in Frage gestellt wird. Beunruhigt schreibt er: «So scheint das republikanische Prinzip, welches unser bürgerliches Dasein von jeher bedingt hat, mehr zu vereinsamen als Unterstützung zu finden». Das war 1871. Gottfried Keller bezog sich damit auf die tiefgreifenden Umwälzungen in Europa.

Keller berichtet uns von Zweiflern und Spöttern:

«Lächelnde, wenn auch unberufene Stimmen lassen sich hören: Was willst Du kleines Volk noch zwischen diesen grossen Völkerkörpern und Völkerschicksalen mit deiner Freiheit und Selbstbestimmung?» Das ist nichts anderes als die Frage: Sonderfall oder Auslaufmodell, nur etwas poetischer formuliert.

Und die Frage stellte sich auch nach Keller; und sie stellte sich auch nach Guisan. Sie stellt sich jeder Generation aufs Neue. Viele von Ihnen mögen sich daran erinnern: Als es um den Beitritt zum EWR ging, schrieb die politische und wirtschaftliche Elite den Sonderfall als Auslaufmodell ab.

So hiess es etwa: «Eine Ablehnung würde starke wirtschaftliche, soziale und politische Erschütterungen auslösen und zu einer Schwächung der Volkswirtschaft mit negativen Konsequenzen für Arbeitsplätze und Investitionen führen.»

Im Abstimmungsbüchlein für den 6. Dezember 1992 schreibt der Bundesrat von der «Gefahr einer Isolation der Schweiz in Europa», die es abzuwenden gelte. Und Staatssekretär Blankart drohte: «Nach fünf Jahren Alleingang würden wir aus wirtschaftlichen Gründen die EG auf den Knien bitten, uns um jeden Preis als Mitglied aufzunehmen.»

Es spielt sich doch immer gleich ab: Mit Pauken und Trompeten wird etwas Neues angekündigt, einige wollen auf den Zug aufspringen, weil sie Angst haben, etwas zu verpassen. Sie glauben an einen Expresszug, der direkt in eine goldene Zukunft braust. Bald aber ist der Zug entgleist, und im Nachhinein sind dann alle froh, dass die Schweiz nicht dabei war, dass die Schweiz eben doch ein Sonderfall geblieben ist. Und es ist insbesondere auch das Verdienst aktiver und engagierter Bürger, dass sich die Schweiz in den letzten Jahren beim Aufspringen auf irgend einen Zug nicht das Genick gebrochen hat.

Sonderfall oder Auslaufmodell, diese Frage stellt sich auch jetzt wieder. Verschiedene Merkmale des Sonderfalls stehen in der Kritik. Schauen wir uns diesen Sonderfall Schweiz deshalb etwas genauer an: Was macht den Sonderfall aus? Was rechtfertigt den Sonderfall in der heutigen Zeit? Wie können wir den Sonderfall bewahren?

Was macht den Sonderfall aus?

Was macht den Sonderfall aus? Eines ist klar: Mit Abseitsstehen hat er nichts zu tun, der Sonderfall. Es ist ja wirklich nicht so, dass wir hinter Mauern lebten. Ich wüsste von keiner technischen Errungenschaft, von keiner wissenschaftlichen Erkenntnis, von keiner Erfindung, die wir in der Schweiz nicht übernommen hätten.

Wer behauptet, wir würden uns abschotten, der hat noch nie einen Blick auf die Handelsbilanz der Schweiz geworfen: Die Schweiz gehört zu den Ländern mit den höchsten Anteilen des Aussenhandels am Bruttoinlandprodukt. Wer von Isolation spricht, der hat noch nie mit Tessinern oder Genfern über den Ansturm der Grenzgänger gesprochen.

Der Sonderfall zeigt sich überall; überall wo wir die Schweiz, wo wir unsere Art, unser Vorgehen, unsere Lösungen mit dem Ausland vergleichen. Der Sonderfall zeigt sich im Grossen und er zeigt sich im Kleinen.

Der Sonderfall zeigt sich im verlässlichen Rechtsstaat, in der guten Infrastruktur, der harten Währung, dem attraktiven Forschungsplatz, Bildungsplatz, Werkplatz; in tieferen Steuern und einer geringeren Regulierungsdichte verglichen mit dem Ausland usw.

Der Bürger als Souverän

Wir könnten noch lange aufzählen, aber alle diese Merkmale haben eine Ursache. Und diese Ursache des Sonderfalls liegt im Verhältnis zwischen Bürger und Staat. In der Schweiz sind wir Bürger der Souverän, die höchste Macht im Staat. Der Staat steht nicht über uns, denn wir, wir alle, wir Bürger zusammen, wir sind der Staat.

 

Die Mittel, um die Freiheit zu erhalten, sind Föderalismus, direkte Demokratie und Milizprinzip.

Der Föderalismus hilft, dass möglichst viele Entscheide möglichst nahe bei den Betroffenen gefällt werden. Nicht weit weg in Bern. Sondern in der Gemeinde und im Kanton. Damit bleiben die Entscheide realistischer und zweckmässiger. Die direkte Demokratie hilft, dass die Entscheide nicht über die Betroffenen, sondern von den Betroffenen gefällt werden. Wir wollen keinen Staat, der entscheidet, was gut für uns ist; das entscheiden wir Bürger selber.

Das Milizprinzip hilft, die Verwaltung einigermassen schlank zu halten, weil wir Bürger selbst Verantwortung übernehmen, von der Schulpflege bis zum Militär. Diese freiheitliche Ordnung zieht sich durch unsere ganze Gesellschaft. Und zur starken Stellung der Bürger gehört auch eine gut geschützte Privatsphäre. Wir wollen nicht, dass der Staat uns als Kontrolleur immer über die Schulter schaut. Ein demokratischer Rechtsstaat hat den Grundsatz: «Der Mensch ist privat, öffentlich ist der Staat».

Wir haben das Postgeheimnis, das Anwaltsgeheimnis, das Arztgeheimnis, das Apothekergeheimnis, das Hebammengeheimnis usw. – und eben auch das Bankkundengeheimnis. Diese «Geheimnisse» schützen nicht den Anwalt, den Arzt oder die Bank, sondern uns Bürger. Das Schriftgeheimnis ist ja auch nicht für die Schrift da! Sondern für den, der einen Brief geschrieben hat und für den, der ihn bekommen soll!

Es geht um den Schutz der Privatsphäre, um den Schutz von uns Bürgern. Wir wollen keinen gläsernen Bürger, wir wollen einen gläsernen Staat. Der Staat muss transparent sein. Der ist uns Rechenschaft schuldig, schliesslich bezahlen wir ihn ja mit unserem Steuergeld. In einer Demokratie darf nicht der Staat die Bürger überwachen, sondern die Bürger müssen den Staat überwachen.
Das ist der Sonderfall Schweiz: Die Bürger überwachen dank Föderalismus, direkter Demokratie und Milizprinzip den Staat und nicht umgekehrt.

Was rechtfertigt den Sonderfall in der heutigen Zeit?

Das rechtfertigt den Sonderfall auch in der heutigen Zeit; damit ist die Frage Sonderfall oder Auslaufmodell beantwortet. Zumindest für all jene, denen Freiheit etwas bedeutet. Denn Freiheit darf kein Auslaufmodell sein.

Es würden kaum so viele Ausländer in die Schweiz drängen, wenn es ihnen hier nicht besser ginge als in ihrer Heimat. Es wollen ja so viele kommen, dass wir die Einwanderung gar nicht richtig bewältigen können. Ich sehe mal von jenen ab, die von unserem Sozialsystem angelockt werden und sich hier auf Kosten der Allgemeinheit ein ruhiges Leben gönnen. Ich meine all jene, vor allem aus unsern Nachbarländern, die durch Rezession und hohe Steuern in die Schweiz getrieben werden. Die kommen hierher, weil es hier attraktiver ist, weil sie sich hier eine bessere Zukunft versprechen.

Das sollten die Politiker in Berlin und Rom bedenken, bevor sie unser Staats- und Steuersystem kritisieren. Offenbar schneidet die Schweiz im Vergleich der Staatssysteme bei der Bevölkerung im Ausland besser ab als bei den Regierungen. Unsere Ausländerstatistik und die Einwanderungszahlen sprechen eine deutliche Sprache.

Und vor allem sollten wir Schweizer daran denken, weshalb unser Land viele wie ein Magnet anzieht. Gerade weil wir anders sind und vieles anders machen, haben wir Vorteile. Die Schweiz ist attraktiv, weil sie sich in vielen Bereichen glücklicherweise noch nicht angepasst hat, und nicht, weil sie sich in gewissen Bereichen angepasst hat!

Fazit

Der Sonderfall muss heute und in Zukunft immer wieder neu verteidigt werden. Und lassen Sie es mich nochmals sagen: Der Sonderfall erschöpft sich nicht im hohen Lebensstandard, das ist eine der Früchte. Der Sonderfall ist das freiheitliche Verhältnis von Bürger und Staat. Und dafür lohnt es sich einzustehen.

Dafür einzustehen ist und war nicht immer einfach: Immer sind sie da, die Internationalisten aus Profitsucht, aus Kleinmut, aus Koketterie und die Nachbeter, die sich häufig noch als Vordenker wähnen.

Denken Sie daran, dass es damals General Guisan alles andere als leicht gemacht wurde. Die Armee wurde nach dem Ersten Weltkrieg finanziell ausgehungert, da niemand an einen neuen Krieg glauben mochte. Er hatte grosse Widerstände in der Politik und im Offizierskorps zu überwinden. Umso mehr soll er uns als Vorbild dienen. Denn eines stand für ihn nie in Frage: Der Sonderfall Schweiz.

Bundesrat Ueli Maurer