Nr. 8, 22. März 2002

Einheitswährung ohne Rückzugsmöglichkeiten
Ist der Euro noch zu retten?
Von Dr. Bruno Bandulet, Bad Kissingen Deutschland

Die Einführung des Euro als Bargeld zum 1. Januar 2002 war ein grosser psychologischer Einschnitt für die beteiligten zwölf europäischen Völker, währungspolitisch war jedoch die Ausgabe des neuen Papiergeldes ohne Belang. Denn die Währungsunion mit einer gemein- samen Zins- und Geldpolitik trat ja bereits zum 1. Januar 1999 in Kraft. Wenn sich die EU rein theoretisch entschlossen hätte, D-Mark, französische Francs, Lire usw. weiterhin zirkulieren zu lassen, oder aber (eine durchaus sinnvolle Alternative) deutsche, französische und italienische Euros in Umlauf zu bringen und sie jeweils von den nationalen Notenbankpräsidenten unter- schreiben zu lassen, dann hätte auch dies an der Existenz der Europäischen Währungsunion nichts geändert.

Es wäre allerdings für die Mitglieder erheblich einfacher gewesen, im Notfall wieder auszusteigen. Sinn und Zweck der einheitlichen Geldscheine besteht vor allem darin, Rückzugsmöglichkeiten zu verbauen. Es handelt sich um eine Politik der verbrannten Brücken.

Negative Bilanz
Eine andere Möglichkeit hätte darin bestanden, die bewährte und weltweit respektierte Deutsche Bun- desbank mit dem Management der europäischen Währung zu beauftragen ­ und nicht eine künstlich neu geschaffene Europäische Zentralbank, die sich das Vertrauen der Devisenmärkte erst noch erwer- ben muss. Mit einer solchen Lösung hätte man die de facto schon bestehende monetäre Hegemonie Deutschlands auch de jure verankert, anstatt sie auf dem Altar der europäischen Harmonisierung zu opfern. Gerade die «deutsche» Lösung wäre der gesamten EU zugute gekommen, hätte jedoch den französischen Stolz verletzt. Im Endergebnis hat Deutschland nun sein letztes Souveränitätsmerkmal und seine letzte politische Trumpfkarte verspielt, während Frankreich und Grossbritannien nicht daran dachten, ihre Atomwaffen und ihre Sitze im Uno-Sicherheitsrat zu europäisieren.

Weil der Euro tatsächlich schon mehr als drei Jahre alt ist, lässt sich daraus eine erste Bilanz ziehen. Sie fällt negativ aus. Weder hat die Einheitswährung die Volkswirtschaften in der Kernzone der EU angekurbelt, noch hat sich die Abhängigkeit von den amerikanischen Aktien- und Kapitalmärkten ver- ringert. Der Euro hat es in diesen drei Jahren auch nicht annähernd geschafft, sich als internationale Reservewährung durchzusetzen.

Wenig begehrter Euro
Die weltweiten Währungsreserven sind heute, nach drei Jahren, nur zu 13 Prozent in Euro angelegt, zu 60 Prozent aber in US-Dollar. Auf die D-Mark allein entfiel zeitweise ein grösserer Reserveanteil als bis heute auf den Euro! Wiederholt haben EU-Vertreter (zuletzt auch der deutsche Finanzminister Eichel) in Peking antichambriert, damit die Chinesen einen grösseren Teil ihrer Notenbankreserven in Euro-Schuldpapiere investieren. Von den 208 Milliarden Dollar der chinesischen Reserven entfallen gegen- wärtig rund 60 Prozent auf den US-Dollar und je 15 Prozent auf Yen und Euro.

Dass Peking bisher gezögert hat, war klug ­ schliesslich war der Euro um so billiger zu haben, je länger man zugewartet hat. Im Prinzip würde China, weil es den USA misstraut, den Dollar-Anteil gerne zugunsten von Euro und Gold reduzieren. Das ist ein Faktor, der dem Euro schon 2002 an den Devisen- märkten helfen könnte.

Vergleicht man die wirtschaftliche Performance der Euro-Länder, so scheint es, Deutschland sei der grosse Verlierer. 2001 kam das Wirtschaftswachstum in der Bundesrepublik praktisch zum Stillstand, während die anderen (an der Spitze Irland) enorm aufholten. Das wird sich freilich auch wieder ändern. 1999, beim Start der Währungsunion, war die D-Mark überbewertet, dies auch aufgrund fataler Fehler, die die Regierung Kohl im Zuge der deutschen Währungsunion und bei der Finanzierung der Einheit (riesige Kapitalfehlleitungen!) gemacht hatte.

Inzwischen aber hat sich die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands verbessert, während sich die der EU-Randländer schon wieder zu verschlechtern beginnt. Grund dafür ist das unterschiedliche Tempo der Geldentwertung (zuletzt 5 % sogar in Holland!), auf die die betroffenen Länder nicht mehr mit Abwer- tungen reagieren können.

Indem der Euro die traditionellen Schwachwährungsländer in das Korsett der Einheitswährung zwingt und damit deren Wettbewerbsfähigkeit untergräbt, spielt er durchaus der deutschen Exportwirtschaft in die Hände. Sich darüber zu freuen, wäre jedoch äusserst kurzsichtig.

Nehmen wir den Fall Portugal. Wir erkennen auf den ersten Blick gewisse Parallelen zum Fall Argen- tinien. Noch sind die Verschuldungs- und Wachstumszahlen Portugals sogar besser als die Deutsch- lands. Aber: Die Konkurrenzfähigkeit der portugiesischen Exportwirtschaft nimmt schon ab, die Produk- tivitätszahlen sind schlecht, der Staatshaushalt steuert langsam, aber sicher auf eine Krise zu. Ohne den Euro würde Portugal vielleicht in fünf Jahren abwerten, um sich Luft zu verschaffen. Das ist mit dem Euro nicht mehr möglich. Schlimmer noch: Die Portugiesen ­ das gilt nicht zuletzt für die dortigen Banken ­ verschulden sich zunehmend im Ausland in Euro ­ also in einer Währung, die sie selbst nicht drucken können. Eben dies war ja auch das Problem Argentiniens.

Um es zu wiederholen: Erst die Kombination von mangelnder Wettbewerbsfähigkeit, Auslandschulden und Währungsunion führt zur Krise. Ein Unterschied liegt natürlich darin, dass Buenos Aires weit ent- fernt ist von Washington und dass sich die USA entschliessen konnten, das Land am Rio de la Plata pleite gehen zu lassen ­ dass Portugal aber auf europäische Hilfe rechnen darf.

Die Klausel des Maastrichter Vertrages, wonach niemand für die Schulden der anderen geradezustehen hat, wird dann eben stillschweigend kassiert. Ein paar Jahre später, nach vollzogener EU-Erweiterung, werden sich ähnliche Probleme im Osten des Kontinents stellen. Was Portugal probt, wird auch Polen noch schaffen.

Sparer und Steuerzahler leiden
Die deutsche Wirtschaft wird, wie gesagt, auf Dauer nicht übermässig unter dem Euro leiden, wohl aber der deutsche Sparer und Steuerzahler. Er wird doppelt zur Kasse gebeten:

1. Deutschland war schon bisher mit Abstand der grösste Nettozahler der EU und wird auch die Haupt- last der Osterweiterung tragen müssen. Das sind öffentliche Gelder, die den Spielraum für dringend notwendige Steuersenkungen einengen.

2. Die Bundesbank (und mit ihr der Bundeshaushalt) erleidet mit dem endgültigen Vollzug der Währungsunion einen Vermögensverlust in Höhe von 41,5 Milliarden Euro.

Genau genommen verzichtet die Bundesbank künftig auf die jährlichen Zinseinnahmen aus diesen 41,5 Milliarden Euro. Die Zahl haben wir der aktuellen Studie des tschechischen Volkswirts Petr Mach entnommen, die in der Oktober-Ausgabe des «European Journal» veröffentlicht wurde. Der Vermögens- verlust kommt dadurch zustande, dass die Zinseinnahmen der nationalen Notenbanken künftig in einen gemeinsamen europäischen Topf getan und anschliessend umverteilt werden. Eine Umverteilung, die im Maastrichter Vertrag vereinbart wurde. Nach den Berechnungen von Mach wird Frankreich übrigens den grössten Teil dessen gewinnen, was Deutschland verliert ­ nämlich 35 Millionen Euro. Ein enormer Kapitaltransfer, der laut Vertrag lediglich für eine Übergangszeit von maximal fünf Jahren abgemildert werden kann.

Gegenpol zum Dollar
Zu erwähnen bleibt der weltpolitische Aspekt des Euro: der letzten Endes wohl unvermeidliche Zusam- menstoss mit der Weltmacht USA. Hinter der Euro-Einführung stehen ja sehr unterschiedliche Motive. Eines, besonders von französischer Seite, besteht darin, den Dollar vom Thron zu stossen. Am 1. Januar sagte Kommissionspräsident Romano Prodi: «Der Euro ist ein vollständig politischer Schritt. Die historische Bedeutung des Euro besteht darin, eine bipolare Weltwirtschaft zu errichten. Die zwei Pole sind der Dollar und der Euro. Das ist die politische Bedeutung der europäischen Währung.»

Vor ein paar Jahren schon hatte ein Mitglied der Banque de France prophezeit, der Euro werde Kapital aus den USA abziehen, die amerikanischen Zinsen in die Höhe treiben, die amerikanische Arbeitslo- sigkeit verschlimmern und Amerika an den Verhandlungstisch zwingen. Bisher kann davon noch keine Rede sein.

Die USA sind sich aber durchaus der potentiellen Bedrohung ihrer Finanzhegemonie bewusst. Sie betrachten den Euro mit gemischten Gefühlen. Erst Ende November 2001 meinte Fed-Chef Greenspan abschätzig, es könne Jahrhunderte (!) dauern, bis sich eine neue Währung durchsetzt. Drei Jahre Euro seien in der Währungsgeschichte «eine sehr kurze Zeit». Oft zitiert wird auch ein älteres Diktum von Greenspan: «Der Euro wird kommen, aber er wird keinen Bestand haben.»

Immerhin, am 5. Juli 2002 beginnt eine Serie von Konferenzen zwischen Europäischer Zentralbank und Federal Reserve, die abwechselnd in Washington und Frankfurt stattfinden sollen. Thema ist die mone- täre Koexistenz von Dollar und Euro.

G& M / 03.02