Nr. 7, 16. März 2001

Uno-Einsätze: Ausser Spesen nichts gewesen
Auftrag nicht erfüllt
Von Thomas Meier, Zürich

Die meisten friedenserhaltenden Uno-Einsätze der letzten zehn Jahre sind gescheitert. Dieses ernüchternde Fazit hat eine aus internationalen Experten zusammengesetzte Kommission gezogen, die von Uno-Generalsekretär Kofi Annan eingesetzt worden war und im August letzten Jahres ihren Schlussbericht der Öffentlichkeit vorstellte. Dem vom ehemaligen algerischen Aussenminister Lakhdar Brahimi geleiteten Gremium gehörte auch der frühere Schweizer IKRK-Präsident Cornelio Sommaruga an.

Mit dem Ende der bipolaren Kräfteverhältnisse während des Kalten Krieges haben sich die Rahmen- bedingungen in den Einsatzgebieten von Uno-Truppen verändert. Nicht mehr Stellvertreter-Kriege, in denen es gilt zu verhindern, dass zwei klar definierte feindliche Parteien aneinandergeraten, sondern Gruppenkonflikte innerhalb zerfallender Staaten ohne klar erkennbare Staatsgewalt mit oft mehr als zwei Parteien prägen das Bild. Dieser neuen Entwicklung hat die Uno, so eine der Feststellungen des Expertenberichts, im vergangenen Jahrzehnt zuwenig Rechnung getragen. Auch die Uno selbst stellt das klassische Szenario von sogenannten «Friedenseinsätzen» seit einigen Jahren in Frage. Dazu gehört auch die Relativierung des in der Uno-Charta verankerten Grundsatzes, dass die Souveränität von Staaten unantastbar ist. Uno-Generalsekretär Kofi Annan hat verschiedentlich die Ansicht geäussert, dass die nationale Souveränität nicht als Vorwand benutzt werden dürfe, um die Grundrechte und das Leben von Menschen zu bedrohen. Deshalb, so Kofi Annan, gewinne die Option eines militärischen Eingreifens an Gewicht.

Schon den ersten Versuchen zur zwangsweisen Herstellung des Friedens durch Uno-Soldaten war allerdings wenig Erfolg beschieden. Vielmehr gerieten oft die Uno-Soldaten selbst sowie die einge- setzten zivilen Helfer zwischen die Fronten oder wurden sogar von der Bevölkerung bekämpft. Fast 1700 Blauhelme sind seit 1948 im Einsatz getötet worden, davon mehr als die Hälfte seit 1990.

Weitere Gründe für das Scheitern der Uno-Missionen sind das Fehlen eines klaren Einsatzkonzepts, mangelndes Geld sowie zuwenig und mangelnd qualifiziertes Personal. Seit 1993 ist das Budget der Vereinten Nationen eingefroren. Deshalb sind die finanziellen Mittel für Einsätze oft zu knapp. Meist fehlt es auch an genügend Soldaten und Zivilisten. Zwar haben sich rund 90 Staaten bereit erklärt, im Einsatzfall insgesamt rund 150'000 Personen zur Verfügung zu stellen. Wenn es dann aber jeweils zu einer Mission kam, machten die meisten dieser Staaten von ihrem Vorbehaltsrecht Gebrauch und verweigerten die Entsendung von Soldaten und Zivilpersonal. In der Folge ist es bei den Beständen zu grossen Lücken gekommen.

Im vergangenen Herbst haben sich die Vereinten Nationen zur Behebung ihrer offensichtlichen Krise für den Weg der Militarisierung entschieden. Der Brahimi-Bericht hatte einen Reformkatalog vorgelegt, der auf weitgehende Änderungen am Einsatzkonzept für Friedenstruppen abzielt: - Peacekeeping soll inskünftig «robust» durchgeführt werden, das heisst mit stärkerer Bewaffnung, ständiger Kampfbereit- schaft und dem Willen, überlegene Militärkräfte einzusetzen. Dabei soll vom Prinzip der Unparteilichkeit der Blauhelme und der Respektierung der Souveränität des Einsatzlandes abgerückt werden.

- Das Generalsekretariat soll befugt werden, Einsätze schon in einem Zeitpunkt zu planen, bevor der Sicherheitsrat ein Mandat erteilt hat.
- Mandate für Missionen sollen vom Sicherheitsrat nur erteilt werden, wenn im voraus sichergestellt ist, dass genügend Mittel zur Verfügung stehen.

Und die Schweiz?
Diese Reformvorschläge hat der Uno-Sicherheitsrat am 14. November 2000 mit Resolution 1327 ein- stimmig abgesegnet. Noch ist völlig offen, wie sich die neue Doktrin des «robusten Peacekeepings» in der Praxis bewähren wird. Die Vereinten Nationen befinden sich zur Zeit in einer der grössten Krisen ihres 53-jährigen Bestehens. Die Bilanz der Friedenseinsätze der letzten zehn Jahre ist katastrophal. Militärische Missionen sind samt und sonders gescheitert. Dennoch soll der Ausweg in der weiteren Militarisierung liegen. Man darf gespannt sein, wie die von der Uno begeisterte Classe politique und der Bundesrat dem Schweizer Volk den beabsichtigten Beitritt der Schweiz zur Uno schmackhaft machen wollen.

Thomas Meier