Bilanz einer Informationsreise

Überraschungen für einen Reiserückkehrer

Erster Teil: Die politische Lage und deren Beurteilung aus der Sicht Belgrads und jener albanischen Parteiführer
Kosovo, Februar '99

Drei Zielsetzungen verfolgte eine kleine Parlamentariergruppe, die sich
über die Lage in Kosovo orientieren wollte. Erstens ging es darum, die
genauen Positionen der verschiedenen Konfliktparteien in Erfahrung zu
bringen. Zweitens sollte eine Antwort auf die Frage gefunden werden, ob
die Rückführung der Zehntausenden von in der Schweiz weilenden
Kosovo-Flüchtlingen in naher Zukunft verantwortbar ist. Drittens wollte
sich die Gruppe über die Wiederaufbauarbeit des Schweizerischen
Katastrophenhilfekorps ins Bild setzen.

In Belgrad erläuterte der jugoslawische Minister für Arbeit und Soziale
Angelegenheiten, T. Milenkovic, die Haltung der jugoslawischen Regierung.
In Pristina, der Hauptstadt Kosovos, erläuterte der Präfekt Belgrads,
Veljko Odalovic, die Lage im Konfliktgebiet aus serbischer Sicht. Ausserdem
traf die Reisegruppe auch Frau Vesna Pesic, die prägende Figur der
insgesamt allerdings schwachen Opposition gegen die Regierung Milosevic, zu
einem Gespräch.
In Pristina fanden Gespräche mit den sich gerade auf die Abreise an die
Konferenz von Rambouillet vorbereitenden Repräsentanten aller drei
politisch aktiven Kräfte der muslimischen Albaner statt. Nebst einem
weiteren Gespräch im Hauptquartier der OSZE wurden verschiedene Schweizer
Projekte im Bereich Flüchtlingsbetreuung und Wiederaufbau besucht.

Belgrads Standpunkt
Die militärische Überlegenheit der Serben über alle albanischen Kräfte ist
offensichtlich. Deshalb findet der Krieg um Kosovo kaum je in offener
Auseinandersetzung statt. Gekämpft wird nachts, hinterrücks. Überfälle, oft
mit grausamen Konsequenzen, oft bezüglich Urheberschaft nicht genau
beurteilbar, beherrschen das Geschehen. So hinterhältig diese Kampfweise
anmutet, so hinterlässt sie in Kosovo im Vergleich zu den früheren Kämpfen
in Bosnien ganz andere Spuren: Schwere, nahezu flächendeckend feststellbare
Kriegsschäden fehlen. Zerstörungen gibt es zwar; sie sind indessen nur
punktuell, lediglich in umkämpften Regionen auszumachen.
Politisch wird die Position der Serben in Kosovo zunehmend unhaltbar. In
gewissen Gegenden bewegen sie sich trotz militärischer Überlegenheit nur
noch in Schützenpanzern. Die zivile Verwaltung funktioniert nur noch auf
dem Papier. Der Steuerbezug von den Kosovo-Albanern ist längst zum
Stillstand gekommen.
Die muslimisch-albanische Bevölkerung finanziert - besonders im
Schulbereich - derweil «illegale Parallelstrukturen», welche die serbischen
Ordnungskräfte nicht mehr zu verhindern vermögen. Dank ihres
sprichwörtlichen Kinderreichtums dürfte der muslimisch-albanische
Bevölkerungsteil in Kosovo heute eine Mehrheit von gegen 90% erreichen. Was
immer die Serben unternehmen: Die Bevölkerungsübermacht der Albaner ist
derart offensichtlich, dass Serbiens Position - nachdem der Zeitpunkt für
friedliches Miteinander oder Nebeneinander verpasst worden ist - unhaltbar
geworden ist.
Konkreten Fragen zu solchen Tatsachen weichen die Exponenten der serbischen
Regierung aus. Sie begründen den serbischen Anspruch auf Kosovo historisch
- mit der seit der Niederlage gegen die Türken auf dem Amselfeld (1389) den
Serben «heilig gewordenen Erde». Eine Sehweise, die von den Albanern
vehement bestritten wird: In Wahrheit seien die Serben nur darauf aus, die
reichen Bodenschätze Kosovos weiterhin allein auszubeuten.

Völkerrecht
Ihren völkerrechtlichen Anspruch auf Kosovo vermögen die Serben indessen
kaum widerlegbar zu begründen. 1913, im Verlauf der Balkankriege, sei
Kosovo im Einverständnis mit allen Grossmächten offiziell Serbien
zugeschlagen worden. Keine Macht dieser Welt könne eine Rechtsgrundlage
anführen, die eine Antastung des serbischen Staatsgebietes - inklusive
Kosovos - zuliesse. Dass die albanische Bevölkerung allein über die Zukunft
Kosovos zu entscheiden habe, sei klar rechtswidrig; über die Zukunft des
gesamten Serbien inklusive Kosovos könne nur die Gesamtbevölkerung Serbiens
einschliesslich der Kosovo-Albaner bestimmen. Die Schweiz würde, meinte
einer der serbischen Gesprächspartner, wohl auch nicht zulassen, dass die
in der Schweiz ansässigen Kosovo-Albaner allein über die Zukunft eines von
ihnen allenfalls beanspruchten Teils der Schweiz befinden wollten. Ein zwar
hinkender (die in der Schweiz ansässigen Kosovo-Albaner sind schliesslich
nicht stimmberechtigte Schweizerbürger), aber die erbitterte Austragung der
Gegensätze eindrücklich illustrierender VergleichŠ
Aufschlussreich: Die von Frau Vesna Pesic angeführte serbische Opposition
unterscheidet sich bezüglich Kosovo-Frage kaum vom serbischen
Regierungsstandpunkt: Über Autonomie-Lösungen könne man diskutieren, die
Unabhängigkeit sei aber nicht verhandelbar. Entsprechend wenig Kredit
geniesst die serbische Opposition bei den albanischen Führern in Kosovo.

Ibrahim Rugova
Für Ibrahim Rugova, Sprecher der gemässigten, nicht auf offene Gewalt
setzenden Albaner, ist die Entscheidung in Kosovo gefallen. Die Zeit, über
Autonomie zu sprechen, sei abgelaufen. Nur noch die vollständige
Unabhängigkeit Kosovos käme in Frage. Allein über den Zeitpunkt der
internationalen Anerkennung dieser Unabhängigkeit könne noch diskutiert
werden. Einer Übergangslösung könne indessen nur dann zugestimmt werden,
wenn die serbisch dominierte Verwaltung aus Kosovo verschwinde. Für Rugova
ist klar: Sind die Serben einmal draussen, dann ist der Sieg den Albanern
sicher. Mögen internationale Funktionäre für eine Zwischenzeit, gesichert
von Nato-Kräften, die Verwaltung Kosovos bestreiten, so arbeite die Zeit
unaufhaltsam für die Albaner. Deshalb könnten die Albaner an der Konferenz
von Rambouillet jedem Kompromiss zustimmen, wenn er nur das Ende der
serbischen Verwaltungstätigkeit über Kosovo beschleunige.

UCK: Kampf!
Die Position der Befreiungsbewegung UCK vertrat Adem Demaci, politischer
General-Bevollmächtigter (die Titel-Ergänzung «General» war Demaci ganz
besonders wichtig) der UCK-Bewegung. Demaci und die UCK setzen vorbehaltlos
auf bewaffneten Kampf. Demaci selbst riet der UCK-Führung von einer
Teilnahme in Rambouillet ab; er wurde indessen überstimmt. Nur der
bewaffnete Kampf, so lautet Demacis kompromisslose Überzeugung, bringe
Kosovo die Unabhängigkeit.

Gross-Albanien?
Eine interessante Zwischenposition vertrat Professor Qosja, Sprecher einer
Dachorganisation mehrerer, in ihrer Bedeutung allerdings schwer
abschätzbarer Parteien. Qosja setzte sich ausführlich mit der von den
Serben bedrohlich an die Wand gemalten Befürchtung auseinander, die
Gewährung der Unabhängigkeit würde rasch ein muslimisches Gross-Albanien
auf dem Balkan entstehen lassen, Ergebnis der zu erwartenden Vereinigung
Kosovos mit Albanien. Dies würde auch die albanischen Bevölkerungsteile
insbesondere Mazedoniens, aber auch Bosniens, Bulgariens, Montenegros
(heute noch autonome Region der Bundesrepublik Jugoslawien) in Bewegung
setzen, was einen Flächenbrand auf dem Balkan auslösen könnte.
Während die meisten Kosovo-Albaner, auf die Möglichkeit des Zusammengehens
eines unabhängigen Kosovos mit Albanien angesprochen, grossalbanische
Gelüste betont demonstrativ von sich weisen, vertritt Professor Qosja
unverblümt eine andere Meinung: Man könne einer Bevölkerung, die von Natur
zusammengehöre, die Vereinigung doch nicht verbieten. Ein Zusammengehen
Kosovos mit Albanien sei natürlich, durch nichts aufzuhalten. Nur: Das
daraus entstehende «Gross-Albanien» als Bedrohung zu brandmarken, sei
lächerlich. Würden sich alle Gebiete auf dem Balkan mit albanischer
Mehrheit zu einem muslimischen Staat zusammenschliessen, sei das
entstehende Gebilde noch immer kleiner als Serbien. Angesichts dieser
Grössenverhältnisse von Bedrohung und Destabilisierung zu sprechen, sei
lächerlich. Würde den Albanern das Recht auf einen eigenen Staat gewährt,
dann würde dies entscheidend zur Beruhigung auf dem Balkan beitragen.

Krisenmanagement
Für die OSZE, die sich als Sprecherin der «Internationalen Gemeinschaft» -
was immer man unter diesem ebenso diffus wie konsequent zelebrierten
Begriff verstehen will - in Pristina etabliert hat, ist die Vorstellung
eines alle Albaner umfassenden Nationalstaates widersinnig: Europa, so
lautet die OSZE-Doktrin, habe sich schliesslich jetzt uneingeschränkt den
Prinzipien von Multinationalität und Multikulturalität verschrieben. Da
könne man doch nicht neue Nationalstaaten entstehen lassen. Dass die
Funktionäre des internationalen Krisenmanagements von der Lehre, die sie
mit ihren zumindest auf dem Balkan reichlich weltfremd anmutenden
Prinzipien verbreiten, selbst ganz unmittelbar profitieren, sagen sie
natürlich nicht: Wer auf dem Balkan dem Prinzip der Multikulturalität zum
Durchbruch verhelfen will, sorgt vor allem einmal dafür, dass das
internationale Krisenmanagement gleichsam Ewigkeitsdauer erhalten wird -
mit krisensicheren Arbeitsplätzen für die sich in ihrem recht angenehmen
Dasein sichtlich wohlfühlenden Funktionäre.

Protektorat?
Wer auch nur Elemente geschichtlichen Denkens in sich trägt, der staunt:
Auf dem Balkan wird ein Begriff wiederbelebt, den man - nach dem
«Protektorat Böhmen und Mähren» zu Zeiten des Nationalsozialismus -
eigentlich als für alle Zeit der Vergangenheit angehörend wähnte. Doch in
Rambouillet, wo gegenwärtig um die Zukunft des Kosovos verhandelt wird,
nimmt ein für Kosovo vorgesehenes «internationales Protektorat» tatsächlich
Konturen an. Im OSZE-Hauptquartier zu Pristina verbreitet dieses Vorhaben
Befriedigung: So um die 40000 Mann Nato-Bodentruppen sollen für unbestimmte
Zeit die Sicherheit des Kosovos garantieren, während OSZE-Funktionäre sich
der Zivilverwaltung in Kosovo anzunehmen hätten.
Dass insbesondere die albanisch-muslimischen Kräfte sich mit dieser Lösung
anfreunden können, ist allerdings trügerisch: Für die Albaner ist einzig
wichtig, dass die Protektorats-Zwischenlösung die Serben aus der Verwaltung
Kosovos vertreibt. Sind diese - trotz ihrer militärischen Überlegenheit -
endlich draussen, dürfte niemand, nicht einmal internationale
Interventionstruppen die Albaner an der schliesslich uneingeschränkten
Machtübernahme mehr hindern können. Notfalls wäre dieser
Machtübernahmeprozess mit ein paar gezielten Anschlägen gegen Aussenposten
der internationalen Besetzungsmacht vorzeitig zu erzwingen. Das Rezept, wie
vor ein paar Jahren mit ähnlich «guter Absicht» in Somalia eingerückte
Amerikaner zu vorzeitigem Übungsabbruch «motiviert» werden konnten -
ausgehend vom Durch-die-Strassen-Schleifen eines getöteten amerikanischen
Soldaten vor laufenden Fernsehkameras -, haben sich zumindest die auf
Gewalt setzenden Kräfte in Kosovo sehr wohl hinter die Ohren geschrieben...

Fazit
Kosovo ist nicht Bosnien. Der Kosovo-Krieg hat ein wesentlich anderes
Gesicht und wesentlich andere Antriebskräfte als der seinerzeit mit
schweren Waffen ausgetragene Bosnien-Krieg. Vor allem: Die in Kosovo
aktiven Kräfte sind - im Gegensatz zur Situation von 1996 in Bosnien -
keineswegs kriegsmüde. Die Kosovo-Albaner wollen die internationale
Intervention erzwingen, weil sie aus eigener militärischer Kraft die Serben
nicht aus Kosovo zu vertreiben in der Lage sind. Die Nato ist, auch wenn
sie diese Tatsache weit von sich weist, de facto eine Verbündete der
Albaner. Sie besorgt vorderhand deren politisches Geschäft. Aber sie lässt
sich, sollte die in Rambouillet vorgeschlagene Protektoratslösung umgesetzt
werden, längerfristig auf ein äusserst gefährliches, unberechenbares, in
seiner zeitlichen Dauer unabsehbares Besetzungsexperiment ein. Wer Kosovo
als «Werkstatt des Friedens» wertet, wo internationale Truppeneinheiten in
idyllisch beschriebener Friedensarbeit «Gutes zu tun» in der Lage seien,
dürfte einem bösen Erwachen entgegentreiben.

Ulrich Schlüer

Überraschungen für einen Reise-Rückkehrer
Von Spiessern und Lümmeln
Von SVP-Nationalrat Ulrich Schlüer, Flaach ZH
Reisen bilde, sagt uns der Volksmund. Auch für Parlamentarier dürfte es
nützlich sein, an Brennpunkten des Weltgeschehens von Zeit zu Zeit ganz
persönliche Eindrücke zu sammeln. Mit diesem Vorsatz reisten jüngst drei
SVP-Nationalräte aus eigenem Antrieb und auf eigene Kosten nach Kosovo.
Am Freitag, dem 5. Februar, am späten Nachmittag betraten die drei
Parlamentarier - die Nationalräte Ernst Hasler, Jakob Freund und der Autor
dieser Zeilen - in Zürich-Kloten wieder Schweizer Boden, nachdem sie
fast eine Woche lang Neuigkeiten aus der Heimat hatten entbehren müssen.
Naheliegend, dass man sich als Rückkehrer noch gleichen Abends über die
Aktualitäten orientieren will. Dazu dient die Tagesschau. Unmittelbar
anschliessend flimmern Schlagzeilen über den Bildschirm, für den kommenden
«SonntagsBlick» werbend. Es tönt dramatisch: Adolf Ogi solle als Bundesrat
«abgeknallt» werden. «Einige Zürcher» hätten ein Komplott eingefädelt.

Finsteres Komplott
Im Sensationsblatt selbst, zwei Tage später, meldet bereits der
FDP-Präsident mit vom Ernst der Lage gefurchter Stirn seine Entrüstung ob
des üblen Geschehens an. Was doch alles an Dramatischem geschehen kann,
wenn man einmal für einige Tage dem Land den Rücken kehrt...
Es kommt noch besser: Unter fetten Schlagzeilen, untermalt mit süffigen
Bildmontagen, wird man, mit den Gedanken noch halb bei den Reiseeindrücken
aus Kosovo, plötzlich schwarz auf weiss mit aufrüttelnden Tatsachen
konfrontiert: Der eigene Name figuriert auf der Liste der bösen Drahtzieher
des widerlichen Komplotts.

Weitblick
Verfügt er, der Schreiberling vom «SonntagsBlick», nicht über wahrhaft
prophetische Begabung? Da entlarvt er zielsicher einen Wunsch-Verschwörer -
mit dem er zum entsprechenden Thema zuvor noch nie ein Wort gewechselt hat,
der, als das angebliche «Abknall»-Komplott ausgeheckt wurde, unerreichbar
und ahnungslos das Geschehen in Kosovo zu ergründen suchte.
Zugegeben: Zum Verteidigungsminister besteht in einer wichtigen Sachfrage
eine grundsätzliche Meinungsdifferenz. Die Entsendung bewaffneter Schweizer
Soldaten ins Ausland, die das VBS anstrebt, lehne ich entschieden ab. Nach
dem Augenschein in Kosovo, vom VBS als mögliches «Operationsgebiet» für
bewaffnete Auslandeinsätze schweizerischer Wehrmänner ins Auge gefasst, hat
sich der Widerstand gegen dieses Vorhaben noch verstärkt. Zu überzeugend
sprechen die an Ort und Stelle vorgefundenen Tatbestände gegen solch
bewaffnete Engagements.

Fragen
Ob es denn in diesem Land namens Schweiz mit seiner verbrieften
Meinungsfreiheit, mit seiner offenen Demokratie nicht auch heute noch
möglich ist, dass zwei sich mit politischen Fragen intensiv beschäftigende
Zeitgenossen - selbst wenn sie der gleichen Partei angehören - in einer
wichtigen Sache unterschiedlicher, ja gegensätzlicher Meinung sein können -
ohne dass der eine deswegen ein Komplott zum Sturz des anderen plant und
inszeniert?

Dramaturgie
Der «SonntagsBlick» sucht selbstverständlich vor allem den Knüller, und
dazu braucht er den «Abknaller», den er sich um der vermeintlichen
Sensation willen notfalls auch aus den Fingern saugt. Ohne solch
konstruierten Unsinn hält er sein Blatt offenbar für unverkäuflich.
Doch die «Abknaller»-Story allein genügt ihm nicht. Vielmehr war diese,
wohl auf Weisung von «ganz oben» im Verlagshaus, so in Szene zu setzen,
dass der Höhepunkt, das alles endgültig abqualifizierende Schlusswort, der
Primadonna des Hauses Ringier höchstselbst, dem allsonntäglichen
Kommentator Frank A. Meyer, zufiel. Die Kanalarbeiter aus den Niederungen
der Komplott-Erfindungen hatten die vermeintliche «Story» so aufzubereiten,
dass der Erlauchte die zum «Abknallen» ihres eigenen Bundesrats angeblich
Entschlossenen mit der aufgedonnerten Theatralik des selbsternannten
Wortakrobaten gleichsam zerfleischen, als «Spiesser» entlarven konnte.
Ob der Chefdenker im Hause Ringier mit solch aufgesetztem Gehabe dem
jüngsten für ein populäres Blatt aus seinem Hause tätigen Kolumnisten einen
Dienst erbringen zu können glaubt?
Freilich - es wäre unzutreffend, solch konstruierte Mache aus dem Hause
Ringier als «spiesserhaft» abtun zu wollen. Mit dem Ausdruck «lümmelhaft»
trifft man die Realität präziser.

Ulrich Schlüer

**Zurück zum Inhaltsverzeichnis der Ausgabe Nr. 5   vom19. Februar 1999**