Nr. 5, 21. Februar 2003

Zum Buch von Carlo S. F. Jagmetti «Alte Schatten - Neue Schatten»
Zeitzeuge in den USA 1995-1997


Von Dr. Ernst Walder, Kilchberg ZH

Die «SonntagsZeitung» vom 26. Januar 1997 zitierte unter dem Titel
«Botschafter Jagmetti beleidigt die Juden» aus dem Zusammenhang gerissene
Auszüge aus einem vertraulichen Bericht des Schweizer Botschafters in
Washington, datiert vom 19. Dezember 1996, gerichtet an die Task Force des
Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

In der gleichen Ausgabe dieses Blattes aus dem Hause Coninx gab der
Chefredaktor zu Protokoll, Dr. Carlo Jagmetti sei nicht mehr tragbar. Da der
Vorsteher des EDA, Bundesrat Flavio Cotti, nicht nur unterliess, dem
Schweizer Botschafter in den USA sein Vertrauen auszusprechen, sondern im
Gegenteil eine (völlig unzumutbare) Entschuldigung forderte, wurde die
Position Jagmettis unhaltbar, weshalb er per Ende März 1997 demissionierte.

Guter Überblick
Der Presserat, der sich in der Folge mit dem Fall befasste, stellte fest,
die «SonntagsZeitung» habe durch die «verkürzte Darstellung und die
ungenügende zeitliche Einordnung des Strategiepapiers die Ansichten
Jagmettis auf unverantwortliche Weise dramatisiert und skandalisiert» und
die Berufspflichten für Journalisten verletzt, indem sie wichtige Elemente
der Information unterschlug.
Hier ist anzumerken, dass der verantwortliche Chefredaktor, Ueli Haldimann
(in seiner Jugend ein Kampfgefährte des gerichtsnotorischen
DDR-Sympathisanten Jürg Frischknecht) ein halbes Jahr später über seine
Politik der Manipulation von Aussagen stolperte und die TA-Media-Gruppe von
einem Tag auf den andern verlassen musste. Im Juni 2002 wurde er trotzdem
Abteilungsleiter Information des Fernsehens DRS, in dessen beruflichem
Selbstverständnis ­ so TV-Direktor Schellenberg ­ «die Sicherstellung des
Qualitätsjournalismus klassischen Zuschnittes an oberster Stelle rangiert»
(sic!).
In seinem kürzlich erschienenen Buch mit dem Titel «Alte Schatten ­ neue
Schatten» vermittelt Dr. Carlo Jagmetti einen hervorragenden Überblick über
die damaligen Ereignisse (ein eigentliches Kesseltreiben gegen die
schweizerischen Banken und die Schweiz allgemein), die schliesslich zur
Einsetzung der Volcker- sowie der Bergier-Kommission, zur Errichtung eines
humanitären Fonds für bedürftige Holocaust-Opfer, zur unglücklichen,
unbedachten Ankündigung einer Solidaritäts-Stiftung durch Bundesrat Arnold
Koller und zum Rücktritt von Botschafter Jagmetti führten. In seinem Vorwort
zieht Ständerat Bruno Frick im Sinne einer Manöverkritik politische Lehren
aus diesen Vorgängen, und im Nachwort vermittelt der Historiker Thomas
Maissen eine ausgezeichnete Zusammenfassung.

Helvetisches Trauerspiel
Am 11. März 1999 verabschiedete die Vorsitzende der Bundesversammlung ­ ihr
Name sei hier diskret verschwiegen ­ Bundesrat Flavio Cotti mit folgenden
Worten:
«Zu den grossen Herausforderungen für unseren Aussenminister und die
Schweizer Diplomatie gehört die Bewältigung des Dossiers ÐNachrichtenlose
Vermögenð. Bundesrat Cotti fand die richtigen Worte, um das Befinden unseres
Landes auszudrücken, und er verstand es, in dieser schwierigen Situation
richtig zu reagieren.»
Man darf das wohl als die Falschaussage des Jahrzehnts bezeichnen. Obwohl
der loyale Staatsdiener und Gentleman Carlo Jagmetti sich sehr zurückhaltend
ausdrückt und vieles nur andeutungsweise sagt, ist offensichtlich, dass
insbesondere Flavio Cotti, aber auch der Bundesrat als Landesregierung
völlig versagt und der Schweiz unabsehbaren Schaden zugefügt hat. Thomas
Maissen formuliert das wie folgt:
«Das traurige Beispiel des Vaterlands, das sein Diener (d.h. Botschafter
Jagmetti) in Washington wahrnimmt, findet für ihn seinen Ausdruck vor allem
im strategischen Improvisieren des Bundesrates: Führungs- und
Orientierungslosigkeit sowie fehlender Realitätssinn sind die Defizite, die
Jagmetti festhält.»
Von Interesse ist in diesem Zusammenhang ein Interview der Zeitschrift
«L¹Hebdo» vom 30. Januar 1997 mit Bundesrat Moritz Leuenberger. Auf die
Frage, weshalb der Bundesrat unfähig gewesen sei, die Krise zu vermeiden,
antwortete Leuenberger (übersetzt):
«Der Bundesrat als Kollegium hat das Problem lange unterschätzt, hat
verspätet reagiert und hatte Mühe, sich innert nützlicher Frist eine Meinung
zu bilden. Die Aufteilung in sieben Departemente, die Zersplitterung der
Zuständigkeiten, hindert uns an einer Gesamtschau.»
Die «Neue Zürcher Zeitung» wies jedoch am 8./9. Februar 1997 unter dem Titel
«Die Führungskrise wurzelt tiefer» darauf hin, dass die Ursache für das
Versagen der offiziellen Schweiz etwas anders zu umschreiben ist:
«Der Kern der Führungskrise, die sich als ständiges Hinterherhinken hinter
einer fremdbestimmten Agenda manifestierte, liegt anderswo. Er liegt daran,
dass sehr lange Zeit niemand, der in Bern an entscheidender Position sitzt,
die tatsächliche Dimension des Problems erkannt hat. Warnsignale ­ ...,
Hinweise von diplomatischen Aussenposten ­ gab es zwar schon Monate vor
Ausbruch der eigentlichen Führungskrise, doch war insbesondere auch
die Regierung auf diesem Auge blind.»

Kampagne gegen die Schweiz
Der zweite Teil des Buches («Der Schatten wächst langsam, aber sicher»)
zeigt mit kaum zu übertreffender Klarheit die Richtigkeit dieser Diagnose
der «Neuen Zürcher Zeitung». Dr. Jagmetti schildert, wie er ab 1990 an
vielen Orten im Ausland eine zunehmend aggressive Haltung gegenüber der
Schweiz feststellt: Der Wohlstand der Schweiz gründe einzig und allein auf
dem Bankgeheimnis und den damit verbundenen schmutzigen Geschäften; wir
seien Kriegsgewinnler, die mit den Nazis zusammengearbeitet hätten; unsere
Banken hätten sich riesige Vermögen von Holocaust-Opfern angeeignet usw.
usf. Gravierend wird diese Tendenz im Sommer 1995. Das Anfangssignal für
eine eigentliche Kampagne gegen die Schweiz ist ein Artikel der angesehenen
Zeitung «The Wall Street Journal», in welchem über die erfolglosen
Nachforschungen einer Holocaust-Überlebenden nach einem Bankkonto in der
Schweiz berichtet wird. Der «World Jewish Congress» (Präsident: Edgar
Bronfman) schaltet sich ein. Der republikanische Senator Alfonse D¹Amato aus
New York sieht sofort die Chance, sich bei den jüdischen Wählern New Yorks
zu empfehlen; das Weisse Haus markiert zwar nach aussen Zurückhaltung, aber
tatsächlich handelt Stuart Eizenstat, der in der konzertierten Aktion gegen
die Schweiz eine Schlüsselrolle spielt, mit einem Mandat von Präsident Bill
Clinton und dessen ehrgeiziger und machtbesessener Frau.
Hier ist daran zu erinnern, dass die Clintons Edgar Bronfman, einem ihrer
bedeutendsten Sponsoren, sehr verpflichtet sind. Folgende Begebenheit mag
das illustrieren: An einer Pressekonferenz erzählte Bronfman, schweizerische
Banquiers hätten ihn besuchen wollen, aber man habe ihnen sagen müssen, er
sei gegenwärtig in seiner New Yorker Wohnung am Lunch mit Hillary Clinton
(«Sie hätten die Gesichter der Schweizer sehen sollen!»). Bei diesem Lunch
habe er der Gattin des Präsidenten einen Zeitungsbericht über seine Probleme
mit den Schweizer Banken übergeben, worauf diese nach einem Blick auf die
Schlagzeilen ausgerufen habe:
«Edgar, glaubst du, dass wir die Schweizer Banken packen können?» Bronfman
antwortete: «Mit der Hilfe Ihres Gatten: ja.»

Warnungen ohne Reaktion
Botschafter Jagmetti schildert, wie er während Monaten Bericht um Bericht
ins Bundeshaus sandte, in denen er vor dem aufziehenden Gewitter warnte und
dringend eine kohärente Strategie empfahl. Das unglaubliche Resultat:
keinerlei Reaktion. Lange Zeit war nicht einmal klar, wer eigentlich in der
Zentrale federführend sei. Möglicherweise glaubte man in Bern, das ganze sei
ein Problem der Banken, ohne zu erkennen, dass der Ruf der Schweiz als
solcher auf dem Spiel stand. Besserung kam erst, als der Bundesrat Ende
Oktober 1996 eine Task Force unter Leitung von Thomas Borer einsetzte. Im
Pressebulletin des EDA vom 28. Oktober 1996 konnte man dazu u.a. folgendes
lesen:
«Cotti selbst begründete die Ernennung damit, dass Ðwir in den letzten Tagen
von den Entwicklungen überrumpelt worden sindð ­ und das soll mit der von
Borer gemanagten Task Force nicht mehr passieren.»
Man glaubt zu träumen: Der verantwortliche Vorsteher des EDA, der von
Botschafter Jagmetti laufend über die immer gefährlicher werdende Kampagne
gegen die Schweiz orientiert worden war ­ eine Kampagne, vor der auch in-
und ausländische Medien und unsere Banken warnten, der gegenüber sich der
verantwortliche Bundesrat aber schlicht desinteressiert zeigte ­ scheut sich
nicht zu behaupten, man sei in Bern überrumpelt worden. Damit schliessen wir
das traurige Kapitel Cotti und verzichten darauf, die Rolle zu schildern,
die er im Zusammenhang mit der Demission Dr. Jagmettis und dessen Ersetzung
durch einen Günstling aus seinem eigenen politischen Stall spielte.

Übersteigertes Harmoniebedürfnis
Wir empfehlen auch das Vor- und Nachwort der Aufmerksamkeit des Lesers.
Ständerat Bruno Frick ortet eines der wesentlichen Probleme, die wir im
Umgang mit dem Ausland haben, in der Vertrauensseligkeit und im
übersteigerten Harmoniebedürfnis unserer politischen «Elite». Wir zitieren
Bruno Frick:
«Wie oft äussern doch Schweizer Diplomaten und Politiker, ja selbst
Bundesräte ihr Bedürfnis, im Ausland als vertraute Verbündete und nicht als
harte Verhandlungspartner mit unterschiedlichen Interessen empfangen zu
werden.»
Diesen nach Freundschaft und Harmonie strebenden Insassen des Bundeshauses
sollte man ein Wort de Gaulles unübersehbar an der Tür zum Büro anbringen:
«Les nations n¹ont pas d¹amis, seulement des intérêts.»

Ernst Walder