Nr. 5, 18. Februar 2000

Denkanstösse zur geplanten Armeereform
Auslaufmodell Schweizerarmee?
Von Brigadier Erhard Semadeni

Der Rapport der Territorialbrigade 12 bildete in zweierlei Hinsicht eine Ausnahme unter den diesjährigen Divisions- und Brigaderapporten: Erstens wurde kein Nato-General als Hauptrefe- rent engagiert, zweitens stand die Schweiz im Mittelpunkt der Referate.

Auszüge aus dem Eröffnungsreferat des Kommandanten, Brigadiers Erhard  Semadeni:

Alpentransversalen
Mein erster Denkanstoss gilt dem Stichwort «Alpentransversalen». Erinnern Sie sich an die Mahnung des amerikanischen Golfkrieg-Generalstabschefs Colin Powell 1992 an die Adresse der Schweiz? Er sagte, unser Land habe in Europa eine herausragende strategische Aufgabe: Nämlich zu verhindern, dass im Raum der Nord-Süd-Transversalen ein militärisches Vakuum entstehe. Vor zweihundert Jahren beurteilte Napoleon die strategische Bedeutung der Alpentransversalen vermutlich ähnlich wie General Powell heute. Er zog jedoch als europäischer Diktator ganz andere Konsequenzen: Napoleon hatte damals kein Interesse daran, dass die wichtigen Alpenübergänge in der Hand eines neutralen Klein- staates verblieben. So trennte er 1802 das Wallis und auch das ennetbirgische Standbein der Eidge- nossen im Süden ab, nämlich das Livinental, wie schon fünf Jahre vorher dasjenige der Bündner, das Veltlin. Die Geschichte zeigt es: Die Alpentransversalen waren die «raison d'être» unseres kleinen Staatswesens schlechthin. Nun wollen die Armeeplaner den «Schutz der Alpentransversalen» als besondere Armeeaufgabe abwürgen. Haben sie nie unsere Geschichte studiert? Oder haben sie Angst vor den Konsequenzen in bezug auf Mittelzuteilung und Bestände? Wir können in bezug auf die Mahnung General Powells also zumindest sagen: Zunehmende Distanz schärft oft den Blick für das Wesentliche.

Wirtschaft und Armee
Der zweite Denkanstoss gilt der Beziehung Wirtschaft und Armee. Professor Albert A. Stahel schrieb im Januar in der ASMZ (Allgemeine Schweizerische Militärzeitschrift): «Ohne die Mitarbeit der Wirt- schaft und damit vor allem jene der KMUs - die wenigen Grosskonzerne sind dabei weniger massge- bend - wird jede Armeereform scheitern.»

Die Lösungsansätze für die Armee XXI, angeblich Ergebnisse des Dialogs zwischen Armee und Wirt- schaft, kennen Sie aus der Presse: Durchdiener (diese leisten ihre gesamte Militärdienstzeit an einem Stück), Zeitsoldaten (festbesoldete Berufssoldaten) sowie nochmals Reduktion des Dienstpflichtalters auf etwa 30 Jahre. Die Mobilmachungsbestände sollen gegenüber Armee 95 auf weniger als die Hälfte reduziert werden.

Provokativ gefragt: Wird die Beziehung Wirtschaft und Armee nicht immer mehr zum willkommenen Alibi und Argument für eine grundlegende Änderung der allgemeinen Marschrichtung? Hat die Wirtschaft denn kein vitales Interesse mehr an einem sicheren und stabilen Werk- und Finanzplatz Schweiz? Nur eine glaubwürdige Armee garantiert langfristige Stabilität. Kooperation darf nie Nachahmung ausländi- scher Modelle bedeuten. Die Angst vor militärischer Impotenz unseres Milizsystems ist unbegründet. Der österreichische Korpskommandant Lagler, Kommandant des II. Korps, bemerkte vor kurzem, der Niedergang des Milizsystems in Österreich habe mit der Einführung der Durchdiener begonnen. Die Durchdiener stehen nach Ende ihres Dienstes eben nicht mehr zur Verfügung. Höchstens in der «Reserve inaktiv». Ein Zweiklassensystem ersetzt die Wehrgerechtigkeit.

Die Geschichte unseres Landes lehrt uns: Die Eidgenossen besiegten «professionelle» Ritterheere dank eigener Taktik, unter Verzicht auf Nachahmung. Die Schweizer waren gerade deshalb die höchst- bezahlten Reisläufer und Söldner in Europa. Der Mut zur Eigenständigkeit, zum Sonderfall, war der Schlüssel zum Erfolg. Die einen sagen heute dazu: «Der Sonderfall ist tot!» Die andern sagen: «Das Wehrsystem war und ist der Spiegel eines Volkes und seiner Staatsform.»

Der vierte Denkanstoss gilt den Kosten von Zeit- und Berufssoldaten. Österreich will ein Berufsheer auf die Beine stellen. So wie Frankreich, England, Holland, Dänemark und Belgien. Nehmen wir das Beispiel Österreich: Österreich will in den kommenden Jahren ein Berufsheer einführen. Die Umstellung soll im Jahr 2001 beginnen und bis etwa 2005 abgeschlossen sein. Geplant ist eine Truppenstärke von 40'000 Mann. Nach Meinung des (damaligen) Bundeskanzlers Viktor Klima geht es um eine Profi- Truppe mit einer Freiwilligen- und einer Milizkomponente. Noch unklar ist, wie das angepeilte Berufsheer finanziert werden soll. Verteidigungsminister Fasslabend hat vorgerechnet, dass das heutige Verteidi- gungsbudget von 22 Mia. Schilling (2,5 Mia. Franken) um rund ein Viertel (also auf 3,1 Mia. Franken) aufgestockt werden soll. Wir haben es vor Jahresfrist vom schweizerischen Generalstabschef gehört: Er rechnet für jeden Angehörigen einer Berufstruppe mit einem jährlichen Aufwand von etwa 120'000 Franken (Lohnkosten, Sozialbeiträge, Krankenkasse, AHV usw.). Auch wenn bei unseren österreichi- schen Nachbarn nicht die gleichen Zahlen gelten - eines ist sicher: Die von Österreichs Verteidigungs- minister in Aussicht gestellten 3,1 Mia. Franken reichen garantiert nicht aus, um neben den Lohnkosten für 40 000 Mann noch irgendwelche Beschaffungsvorhaben überhaupt nur ins Auge fassen zu können. Der fünfte Denkanstoss gilt dem Ruf nach «Professionalisierung». Medien und Meinungsmacher werben für die sogenannte Professionalisierung, für ständige Bereitschaftstruppen - und dies trotz der heutigen Vorwarnzeit von angeblich mehreren Jahren.

Es heisst, die Akzeptanz der Miliz sinke beim Volk und in der Wirtschaft - dagegen steige die Akzep- tanz einer kleinen Berufsarmee. Dazu drängen sich Fragen auf: Sind nicht persönliche und vor allem finanzielle Interessen sowie persönliche Bequemlichkeit Haupttriebfedern der Kritik an unserem Miliz- system - nach dem Motto: «Armee ja - aber ohne mich!»

Armeeauftrag
Ein neues Wort ist zunehmend «im Trend»: Der «Kernauftrag» unserer Armee. Dazu müssen wir fragen: Ist der Kernauftrag gleichzeitig auch der Hauptauftrag - oder ist er es nicht? Wenn ja, warum denn diese zwei Begriffe? Wenn nein, was ist dann der neue Hauptauftrag? Ist es etwa «Sicherheit durch Koopera- tion»?

Dazu meine persönliche Überzeugung: Kooperation ist ein Mittel zum Zweck - ein Mittel zur Auftrags- erfüllung, keinesfalls der Armee-Hauptauftrag selbst. Sonst würde das Mittel zum Zweck umfunktioniert und die Kooperation zum Selbstzweck.

Damit stellt sich die nächste Frage: Ist im 21. Jahrhundert die bewaffnete Neutralität der Schweiz noch zeitgemäss? Nehmen wir an, unser Volk sagt auch in Zukunft ja dazu. Die Umfragen lassen es vermu- ten. Dann braucht es auch in Zukunft die nötigen Bestände für eine glaubwürdige Armee. Dann muss auch in Zukunft der Schutz der Transversalen ernst genommen werden. Und die nötigen Mittel dazu braucht es auch.

Rasche Eingreiftruppen
Warum bevorzugt die Nato neuerdings kleine Berufsarmeen, die zwar sehr kostenaufwendig, zur Vertei- digung des eigenen Territoriums aber kaum mehr fähig, als rasche Eingreiftruppen auch ausserhalb des Nato-Raumes dafür um so geeigneter sind? Der amerikanische Verteidigungsminister Cohen gab dazu kürzlich eine Teilantwort: Mit Blick auf eine künftige EU-Armee - eine etwa sechzigtausend Mann starke europäische Eingreiftruppe für Krisenfälle - sagte Cohen, Washington begrüsse diese Entwicklung grundsätzlich. Eine solche Streitmacht müsse aber Teil der Nato bleiben und dürfe nicht zu Sonderent- wicklungen europäischer Partner führen. In der amerikanischen Öffentlichkeit könnte sonst schnell der Eindruck entstehen, Europa wolle eigene Wege gehen» (sda-Meldung, 21.12.99).

Den andern Teil der Antwort gab Bismarck vor über hundert Jahren: «Warum führen grosse Staaten heutzutage Krieg? Die einzige Grundlage eines grossen Staates, und dadurch unterscheidet er sich wesentlich von einem kleinen Staat, ist der staatliche Egoismus und nicht die Romantik.» Wir können noch beifügen: Der grosse Staat ist genau deshalb gross geworden und gross geblieben! Der grosse Staat kalkuliert eben mit seinen langfristigen Interessen. Er nützt dazu Zeitgeist und ideelle Werte vor allem als nützliche Vehikel zum Erreichen seiner Ziele. Im Zweifel stehen jedoch die «national inte- rests» ganz klar über den «human rights»: So lautet die Doktrin in der Generalstabsschule der ameri- kanischen Armee - und vermutlich nicht nur dort. Darüber darf sich der k leine Staat - im Kielwasser des grossen Staates und sogar der Weltmacht - keine Illusionen machen.

Br Erhard Semadeni