Nr. 5, 18. Februar 2000

Das Drogenproblem: Folge der verfehlten Asylpolitik
Alles im Griff
HIPPOKRATES

Das sich neu zuspitzende Drogenproblem und das ungelöste Asylproblem sind eng mitein- ander verflochten. Immer mehr zeigen sich die negativen Auswirkungen der verfehlten Ausländerpolitik auf die Drogenfrage.

«Die Ermittlungsdienste der Polizei stossen bei der Bekämpfung des illegalen Betäubungsmittelhandels an die Grenzen des Machbaren». Und: «Ausländische Gruppierungen, darunter ein grosser Anteil an Asylsuchenden, dominieren zu rund 90% den Drogenhandel in der Schweiz, Tendenz steigend.» Zu lesen sind diese Sätze im aktuellen Halbjahresbericht «Szene Schweiz» des Bundesamtes für Polizei- wesen. Sie weisen auf zwei alarmierende und im höchsten Grad bedrohliche Entwicklungen hin.

Zum einen: Die Polizei scheint dabeizusein, den Kampf gegen die Drogendealer zu verlieren. Geschieht dies, sind die Folgen katastrophal: Ein Grossteil unserer Jugend wird auf unabsehbare Zeit dem Drogen- elend ausgesetzt sein. Mit allen negativen Begleitumständen für ihr persönliches Leben, ihre Familien und die Gesellschaft. Kommt es zum Forfait der Polizei, übernehmen die Drogenbanden das Sagen auf unseren Strassen. Zudem laufen unsere Gemeinwesen und unsere Wirtschaft Gefahr, von inter- national tätigen Drogenbanden unterwandert zu werden.

Hausgemachtes Drogenproblem
Zum anderen weisen die zitierten Sätze aus dem Halbjahresbericht darauf hin, dass das Drogenproblem in der Schweiz hausgemacht ist. Eine tragische und hoffnungsvolle Aussage zugleich. Hoffnungsvoll, weil somit immer noch die Möglichkeit besteht, die Bedrohung aus eigener Kraft abzuwenden. Tragisch jedoch, weil es ein Licht auf die Landesregierung wirft, die nicht dazu in der Lage ist, mit einer konse- quenten Asylpolitik dafür zu sorgen, dass die grossteils von Asylbewerbern beherrschten Drogenszenen sich mehr und mehr ausbreiten.

Die large Asylgesetzgebung ist eine Einladung für ausländische Drogendealer. Dabei sind die Fakten schon lange bekannt, auch für den Bundesrat. Der Heroin- und Kokainhandel in der Schweiz wird von ausländischen Gruppierungen und Banden dominiert. Überwiegend sind dies Albaner aus dem Kosovo und aus Albanien. Dazu kommen Italiener, Libanesen, Türken, Schwarzafrikaner, Kolumbianer und Personen aus der Dominikanischen Republik. Die Verzeigungen wegen Handels mit Betäubungsmitteln weisen 1998 einen Ausländeranteil von 88 % und für das erste Trimester 1999 einen Anteil von 91% auf.

Um ihr schmutziges Geschäft abwickeln zu können, nutzen die ausländischen Drogenbanden unsere large Asylgesetzgebung hemmungslos aus. Besonders gewieft gehen die Drogenbanden aus dem ehemaligen Jugoslawien vor. Gemäss polizeilichen Erkenntnissen benutzen die Familien und Clans, deren eigentliche Drahtzieher in den Heimat- oder deren Nachbarländern leben, Konfliktsituationen in den jeweiligen Regionen aus und schleusen unter Emigranten und Asylsuchenden gezielt Vertreter der Altersgruppe der 15- bis 30jährigen in die Schweiz ein. Diese können Polizei und Justiz aufgrund ihres Alters kaum verurteilen. Drahtzieher organisieren aus dem Ausland den Austausch der Dealer in andere Asylunterkünfte oder andere Länder. Die neu eingeschleusten Personen übernehmen Funktionen früherer Mitglieder. Dadurch hält sich ein Teil dieser Personen kaum länger als 3 bis 4 Wochen in der gleichen Asylunterkunft auf, was die Identifikation und Zuweisung von Straftaten erschwert.

Als Asylsuchende, teilweise mit gefälschten Ausweisen und falscher Nationalität, versuchen die Jugendlichen und jungen Männer ihren Aufenthaltsstatus zu legalisieren. Die eingeschleusten tatver- dächtigen Asylsuchenden und illegal Eingewanderten werden durch Landsleute für ihre Tätigkeit aus- gebildet, über unser Rechts- und Sozialsystem orientiert und im Verhalten bei Polizeikontrollen und Festnahmen instruiert. Dies, damit sie im Rauschgifthandel und anderen Deliktsbereichen effektiv eingesetzt werden können.

Asylunterkünfte als Schaltzentralen
Je nach Region wird der Handel einzelner Rauschgifte über die Asylunterkünfte gesteuert. Die tatver- dächtigen Asylsuchenden beschränken ihre kriminellen Aktivitäten dabei nicht nur auf den Ort ihrer vorübergehenden Unterbringung, sondern haben den Handel regional und auf weite Teile unseres Landes ausgedehnt.

Die fehlende Bekämpfung des Asylmissbrauchs spielt den Drogendealern in die Hände. Angesichts dieser Fakten es ein Spiel mit dem Feuer, wenn heute bereits wieder von einer Entspannung an der Asylfront gesprochen wird. Solange sich Bundesrat und Parlament weigern, den Asylmissbrauch mit effektiven Massnahmen zu bekämpfen und unsere Landesgrenze seriös zu schützen, werden die internationalen Rauschgiftbanden weiterhin freie Hand in unserem Land haben. Jeder Tag, an dem unsere Landesregierung wartet, spielt den Dealern in die Hände und vergrössert das Drogenproblem. Handeln tut not. Doch dies sicher nicht mit irgendwelchen Legalisierungsspielchen, wie dies mittels der Revision des Betäubungsmittelgesetzes anstrebt wird. Das Drogenproblem ist in unserem Land vor allem ein Problem der Ausländer- und Asylpolitik. Hier muss der Hebel angesetzt werden. 

Hippokrates