Nr. 3, 1. Februar 2002

EU-Bürokraten ersticken den Wiederaufbau in Jugoslawien
Supernationale Harmonie ­ Dichtung und Wahrheit

Sowohl der oberste Uno-Verwalter für Kosovo, der Däne Hans Haekkerup, als auch der Balkan-Koordinator der EU, Bodo Hombach, haben kürzlich ­ frustriert über Arbeitsbedingun- gen und -erfolg im Wiederaufbau auf dem Balkan ­ regelrecht «den Bettel hingeschmissen» und ihre hohen Posten abrupt und vorzeitig verlassen. In der deutschen Illustrierten «Stern» ist ein Bericht erschienen, der die Hintergründe ausleuchtet.

Der deutsche Balkan-Koordinator Bodo Hombach verlässt Brüssel im Streit. Er klagt über lahme EU-Bürokraten und tragische Fälle von Missmanagement. Zweieinhalb Jahre war Hombach als Balkan-Koordinator in Brüssel ­ und zwei Dinge hat er dabei gelernt. Erstens: gutes Englisch. Zweitens: eine profunde Abneigung gegen die Eurokratie. «Man nannte mich EU-Koordinator», röhrt Bodo Hombach. So ein Unsinn: «Teile der EU-Bürokratie wollten gar nicht koordiniert werden.»

Über die Donaubrücke im serbischen Novi Sad kann sich der massige Politiker besonders erregen. Im Kosovo-Krieg 1999 hatten Nato-Bomben die Brücke zerstört ­ und noch heute blockieren die Trümmer den Fluss. «Wir hatten bereits Geld, wir hatten eine Planung», schimpfte der SPD- Mann. Der EU-Kommission wurde der Job übertragen, die Arbeiten bis zum Sommer 2000 zu erledigen. Geschehen ist aber kaum etwas. Eine provisorisch ausgebaggerte Fahrrinne ist einmal pro Woche geöffnet. Für das restliche Flussbett wurde nicht etwa mit den Arbeiten begonnen, sondern mit der Ausschreibung. «Wenn du mal nachts nicht schlafen willst», sagte Hombach seinem Ex-Chef Schröder, «und was Schrecklicheres lesen möchtest als Kafka, dann lass dir die Protokolle der Donau-Kommission kommen.» Der Kanzler hatte ihn 1999 wegen Skandalvorwürfen nach Brüssel abgeschoben. Jetzt verlässt der 49jährige Hombach seinen Posten als Balkan-Koordinator.

Ohne Blatt vor dem Mund
Hombach geht im Streit. Und ätzt kräftig: «Man könnte den lieben Gott zum Präsidenten der EU-Kommission machen, das würde nur dazu führen, dass die Erschaffung der Welt nicht mehr 6 Tage, sondern acht Jahre braucht.» Erbost keilen Kommissionsleute zurück: Hombach sei auf Schlagzeilen aus, seine Erfolgsbilanz überschaubar. Aussenkommissar Chris Patten stichelt: «Ich wünsche all denen Glück, die jetzt mit Bodo Hombach zusammenarbeiten müssen.»

Die Brüsseler Beamten blickten von Anfang an argwöhnisch auf den Deutschen, der sein Brüsseler Büro neben dem Europaparlament bezog. Vier Monate habe es gedauert, bis ihm die Kommission ein Fax- gerät gestellt habe, mokiert sich Hombach noch heute. Einmal wollten sie seinen Sitz gleich ganz ins griechische Saloniki verlegen. Am Ende mobilisierte das Aufbau- Bündnis zehn Milliarden Mark.

Schlamperei
Stolz berichtet Hombach, dass es ihm und seinem 35köpfigen Stab gelungen sei, über 200 Projekte anzuschieben. Schwierig wurde es laut Hombach immer dann, wenn die Eurokraten ins Spiel kamen. Etwa in der Stadt Blace: Da stauen sich bis heute die Lkws kilometerlang vor dem Grenzübergang von Mazedonien in den Kosovo. Der Ausbau des Checkpoints und der Bau einer breiteren Strasse «hätten allerhöchste Priorität», so Hombach. In Europa heisst das offenbar: Es geht nicht sehr langsam, sondern nur langsam. Im März 2000 kündigte Kommissar Patten den Baubeginn an. Im April 2001 pries er von Brüssel aus den «fortgeschrittenen Grad der Fertigstellung». Im Dezember 2001 haben die Arbeiten noch immer nicht begonnen. Die Mazedonier hatten vergessen, rechtzeitig alle Grundstücks- eigentümer ausfindig zu machen ­ und die Kommission schaute offenbar monatelang zu.

Pattens Leute verteidigen sich: In Novi Sad hätten die Jugoslawen gebremst, in Blace seien die Maze- donier schuld. Hombach sieht die Ursache trotzdem in Brüssel: «Für viele ist das Problem schon gelöst, wenn man die Arbeit einstellen kann, weil der andere einen Fehler gemacht hat.»

Milliarden verpufft
Bestätigt fühlt sich Hombach von zwei neuen Prüfberichten, die Pattens Behörde ein vernichtendes Zeugnis ausstellen. Über eine Milliarde Mark EU-Gelder seien für die Balkanstaaten Albanien und Mazedonien weitgehend verpufft worden. Die Prüfer beklagen «vermurkste» Planungen, «zeitraubende» Verwaltungsprozeduren und zuwenig Kontrollen der Resultate. Hinzu komme Schlendrian: Oft hätten die Beamten wichtige Unterlagen schlicht «nicht lokalisieren» können. Mit Chris Patten, den er duzt, sei er gut ausgekommen, beteuert Hombach. Nur garantiere die Einigung mit dem Behördenchef noch lange nicht, «dass er in allen Fällen die Zusagen umsetzen kann». Der Apparat führe sein Eigenleben. Um so schlimmer, dass kaum jemand die EU-Administration kontrolliert: «Das Euro-Parlament nimmt sich die Kommission nicht vor.» Viele Abgeordnete sähen sich als Verbündete der Beamten, solidarisch im Kampf für ein geeintes Europa.

Offener Streit sei in Brüssel ohnehin verpönt, weil es gegen die «Chimäre der supranationalen Harmo- nie» verstosse, so Hombach. So müssten Rivalität und Heimtücke unter der europäischen Kuschel- decke brodeln. «Nattern» seien am Werk, entfuhr es ihm einmal ­ wo doch keiner Hombach mangelnde Intrigenfestigkeit zugetraut hätte.

Hans-Martin Tillack

(Copyright:«Stern»/Hamburg. «Schweizerzeit» dankt für die Bewilligung zum Nachdruck)